Vermischtes

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat besorgt auf die jüngsten Zahlen zu gestiegenen Mieten reagiert und rasche Maßnahmen angekündigt., "Die jüngsten Zahlen zu den Mieten in Deutschland zeigen deutlich: Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist weiterhin sehr ernst. Die Mieten haben vielerorts noch einmal spürbar angezogen. Auch der Anteil der Wohnungen, die möbliert oder befristet zur Vermietung angeboten werden, ist nochmal gestiegen", sagte Hubig der "Rheinischen Post" (Dienstag)., "In vielen Ballungszentren […]

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ein klageabweisendes Urteil des Landgerichts Heilbronn gegen den Impfstoffhersteller Biontech bestätigt. Das teilte das Landgericht Heilbronn am Montag mit., In dem Verfahren hatte ein Kläger Schmerzensgeld in hoher fünfstelliger Summe sowie die Feststellung einer Ersatzpflicht für mögliche künftige Schäden gefordert, nachdem er seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf eine Corona-Schutzimpfung mit dem Impfstoff Comirnaty im Jahr 2021 zurückführte., Das Landgericht hatte die Klage bereits im November 2024 abgewiesen. […]

Der Limburger Bischof Georg Bätzing steht für eine zweite Amtszeit als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) nicht zur Verfügung., Nach Informationen der FAZ teilte Bätzing diese Entscheidung am Montag den gut sechzig Mitgliedern der Konferenz per Brief mit. Der bald 65 Jahre alte Geistliche war im März 2020 in der Nachfolge des Münchner Erzbischofs Reinhard Kardinal Marx zum Vorsitzenden gewählt worden., Bätzings Amtszeit war vor allem geprägt von Konflikten innerhalb […]

Im Prozess um das Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen im Juni 2022 sind die beiden angeklagten Bahn-Mitarbeiter freigesprochen worden., Das teilte das Landgericht München II am Montag mit. Die Staatsanwaltschaft hatte Freiheitsstrafen auf Bewährung gefordert: für den Fahrdienstleiter ein Jahr wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung, für den Bezirksleiter zwei Jahre., Das Unglück ereignete sich vor dreieinhalb Jahren in Burgrain bei Garmisch-Partenkirchen, als ein Zug aufgrund maroder Schienen entgleiste. Fünf Menschen starben, […]

In einer Kita im Berliner Ortsteil Niederschöneweide ist am Montagvormittag ein Kind bei einem Unfall ums Leben gekommen., Wie der Tagesspiegel unter Berufung auf einen Feuerwehrsprecher berichtet, mussten die Reanimationsversuche erfolglos eingestellt werden. Der Vorfall ereignete sich demnach gegen 10 Uhr, als das Kind von einem schweren Gegenstand getroffen wurde., Die genauen Umstände des Vorfalls sind noch unklar. Die Polizei ermittelt derzeit, was genau passiert ist, und geht von einem […]

Bei dem Zugunglück im Süden Spaniens vom Sonntagabend ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 39 Menschen gestiegen., Mehr als 152 Personen wurden den offiziellen Angaben vom Montag zufolge verletzt, davon befinden sich 48 im Krankenhaus, 13 auf der Intensivstation. Der spanische Verkehrsminister Óscar Puente erklärte, dass die Zahl der Todesopfer noch nicht endgültig sei und weiter steigen könne., Das Unglück ereignete sich nahe der Gemeinde Adamuz bei Córdoba, als […]

Die Zahl der Privatschulen in Deutschland nimmt zu., Im Schuljahr 2024/25 waren rund 3.800 allgemeinbildende Schulen hierzulande in privater Trägerschaft. Das war knapp jede achte allgemeinbildende Schule (zwölf Prozent), wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte., Zugleich gab es gut 29.000 öffentliche allgemeinbildende Schulen. Die Zahl der Privatschulen ist in den vergangenen zehn Jahren um sieben Prozent gestiegen: Im Schuljahr 2014/2015 hatte es knapp 3.600 Privatschulen gegeben. Im selben […]

Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD Berlin und angehender SPD-Landeschef, will die Kosten für das Deutschlandticket erneut auf 49 Euro setzen., "Ich würde mir wünschen, dass das Ticket wieder nur 49 Euro kostet", sagte er dem Tagesspiegel mit der SPD-Politikerin Bettina König, seiner designierten Co-Landeschefin., Er sei der Meinung, dass die Idee des Deutschlandtickets "vermutlich die beste Idee war, die die vorherige Bundesregierung hatte". Jetzt werde diese Idee nach und nach […]

Nach einem Höchststand der Asylanträge russischer Staatsangehöriger in Deutschland im Jahr 2023 sind die Zahlen 2025 weiter gesunken., Von Anfang Januar bis Ende November beantragten 3.640 Russen Schutz in Deutschland. 2024 waren es noch 5.625, 2023 sogar 9.028. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten., Die meisten Anträge auf Asyl in Deutschland lehnte das […]