Vermischtes

Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sieht in den Protesten im Iran die Chance auf einen "Moment der Demokratisierung"., "Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage im Iran ist desolat", sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Jetzt treffe es auch die Mittelschicht. "Das Volk steht auf, um freier Leben zu können. Das Regime steht in der Ecke und kennt als Antwort nur Gewalt", sagte Nouripour., Das mache die Lage unberechenbar. "Es kann ein […]

Brände durch alte Batterien und Akkus werden offenbar zu einem immer größeren Problem für die Kommunen in Deutschland. "Täglich lösen alte und defekte Batterien und Akkus Brände auf städtischen Recyclinghöfen oder in Müllfahrzeugen aus", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Christian Schuchardt, der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe)., Das Problem sei, dass in vielen Gegenständen Kleinstbatterien verbaut seien und zu oft Akkus und Batterien im Hausmüll landen würden. Die Brände gefährdeten dann […]

Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, ruft dazu auf, angesichts des in Kraft getretenen neuen Wehrdienstes auch die Stärkung ziviler Dienste im Blick zu behalten. Die Aufstockung der Mittel um 50 Millionen Euro in diesem Jahr sei zwar "ein wichtiges Signal der Regierungskoalition", sagte sie den Partnerzeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Samstagausgaben). Sie erinnerte allerdings zugleich an die ausdrückliche Zusage, "Freiwilligendienste gerade auch für junge Menschen aus einkommensärmeren […]

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas machen. Auf ihrer Klausur in der kommenden Woche im bayerischen Kloster Seeon wollen die Christsozialen eine sicherheitspolitische Agenda beschließen, die eine umfassende militärische Aufrüstung vorsieht, berichtet die "Welt am Sonntag"., "Deutschland muss Verantwortung übernehmen und die stärkste konventionelle Armee Europas stellen, um gemeinsam mit unseren Bündnispartnern verteidigungsbereit und abschreckungsfähig zu sein", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann der Zeitung., Das […]

Die Union hat dem Vorstoß des früheren Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Andreas Voßkuhle, eine Klarnamenspflicht im Internet einzuführen, eine Absage erteilt, "Eine generelle Klarnamenpflicht im Internet halte ich für überzogen", sagte ihr erster Parlamentsgeschäftsführer, Steffen Bilger (CDU), dem "Tagesspiegel". "Für mich ist entscheidend, dass unsere Sicherheitsbehörden bei strafbaren Handlungen die Möglichkeit haben, Täter effektiv zu identifizieren.", Es sei daher "gut, dass wir in der Koalition die Pflicht zur Speicherung von IP-Adressen vereinbart haben, […]

In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen., Sie lauten 10, 15, 29, 34, 38, die beiden "Eurozahlen" sind die 2 und die 9. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen "Eurojackpot", liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen., Der Eurojackpot wird seit 2012 gespielt, 19 Länder sind an der Lotterie beteiligt. Bei den Ziehungen am Dienstag und Freitag […]

Im Bundestag stößt die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach einem Verbot von Smartphone- und Social-Media-Nutzung unter Kindern und Jugendlichen auf Skepsis. Voigt hatte in der "Welt" gefordert, dass Unter-14-Jährige keine Smartphones und Unter-16-Jährige keine sozialen Medien nutzen dürften., Die Union im Bundestag will nicht so weit gehen wie der Ministerpräsident. "Kurzum: Wir streben keine pauschalen Verbote an, sondern wir sind für Leitplanken, Schutzräume und einen altersgerechten Zugang", […]

Die Bundesregierung stuft Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen in der Sicherheitsplanung erstmals ausdrücklich als Vorstufe eines Krieges ein. Das geht aus einer erweiterten Fassung des Operationsplans Deutschland (OPLAN) hervor, einem vertraulichen Dokument des Verteidigungsministeriums, über das "Politico" berichtet und das sich gezielt an Länder und Kommunen richtet., Wörtlich heißt es darin, hybride Maßnahmen könnten "grundsätzlich der Vorbereitung einer militärischen Auseinandersetzung dienen". Cyberoperationen, Sabotage und Einflusskampagnen werden damit strategisch in dieselbe Logik […]

Das Unfallkrankenhaus Berlin hat 40 Hilfeersuchen für Brandopfer aus Crans-Montana erhalten. "Die Situation ist jetzt so, dass wir ein Hilfeersuchen für 40 schwerbrandverletzte Patienten haben", sagte die Direktorin der Klinik für Schwerbrandverletzte und Plastische Chirurgie im Unfallkrankenhaus Berlin, Leila Harhaus-Wähner, dem TV-Sender "Welt" am Freitag., "Heute kommen die ersten schon nach Halle und nach Leipzig. Für morgen sind drei Patienten zu uns in Berlin eben angekündigt. Und die anderen Bundesländer […]