Vermischtes

Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Pflege (AGVP), Thomas Greiner, hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf den Weg gebrachte Pflegereform scharf kritisiert., "Dieser Raubzug bei Beitragszahlern, Pflegebedürftigen und Kommunen schafft nicht einen Pflegeplatz", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Es gehe nur darum, "mit milliardenschwerer Hütchenspielerei die Leute schwindelig zu spielen"., Bis zu anderthalb Jahre würden ältere Menschen aktuell auf einen Pflegeplatz warten, ergänzte Greiner. Keine der angekündigten Reformmaßnahmen werde […]

Am Frankfurter Flughafen ist eine Maschine der Lufthansa am Donnerstag regelrecht auf die Nase gefallen. Wie Videoaufnahmen zeigen, gab an der Boeing 787-9 "Herne" plötzlich das vordere Fahrgestell nach, während die Maschine am Gate stand, der sogenannte "Dreamliner" fiel vorne auf den Boden und wurde offensichtlich beschädigt., Passagiere waren zu diesem Zeitpunkt nicht an Bord, aber wohl Personal, es soll mehrere Verletzte gegeben haben. Die Ursache war zunächst unklar., Das […]

Große deutsche Stahlwerke müssen offenbar wegen der Unzuverlässigkeit der Deutschen Bahn ihre Produktion drosseln. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe)., Demnach behindern Baustellen an wichtigen Bahnstrecken in Norddeutschland die Versorgung der Werke durch Güterzüge. Ein Sprecher des Stahlkonzerns Salzgitter AG aus Niedersachsen sagte der Zeitung, wegen der Störungen bei Güterzügen habe man die Hochofenproduktion bereits drosseln müssen. Salzgitter, Deutschlands drittgrößter Stahlhersteller, erhält Eisenerz, Kohle und Schrott per Güterzug. "Sollte sich […]

Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) hat den Referentenentwurf für das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) scharf kritisiert., Die Bundesregierung habe den Mut zur echten Reform verloren, sagte ASB-Hauptgeschäftsführer Uwe Martin Fichtmüller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Statt die Pflegeversicherung zukunftsfest zu machen, werde ein Kurs eingeschlagen, der die Solidarität in Deutschland nachhaltig beschädige. Der Entwurf sei kein Schritt nach vorn, sondern ein sozialer Rückschritt, der Pflegebedürftige im Stich lasse, Pflegekräfte entwerte und die Glaubwürdigkeit des […]

In einer Schule in Niedersachsen können Schüler ab dem kommenden Schuljahr erstmals Niederdeutsch als reguläre zweite Fremdsprache wählen. Das teilte das Kultusministerium am Donnerstag mit., Demnach wurde die Einführung von Niederdeutsch bzw. Plattdeutsch als reguläres Unterrichtsfach an der Oberschule Uplengen genehmigt. Damit wird die Regionalsprache erstmals als ordentliches Fach im Schulalltag verankert, so das Ministerium. Ab dem kommenden Schuljahr können demnach Schüler der 6. Jahrgangsstufe Niederdeutsch als zweite Fremdsprache wählen., […]

Der Oberste Gerichtshof Israels hat das umfassende Verbot von Besuchen des Roten Kreuzes bei palästinensischen Sicherheitshäftlingen für rechtswidrig erklärt. Die Richter gaben einer entsprechenden Klage von Bürgerrechtsorganisationen statt und ordneten die Aufhebung der seit Oktober 2023 geltenden Regelung an., Die Klage richtete sich sowohl gegen das Besuchsverbot als auch gegen die Weigerung des Staates, dem Roten Kreuz Auskünfte über die inhaftierten Personen zu erteilen. Die Maßnahmen waren nach dem Hamas-Überfall […]

EU-Staaten dürfen auch im Nachhinein gegen eingebürgerte Menschen ermitteln, wenn die Staatsangehörigkeit nach Einschätzung der Behörden durch eine Scheinehe erworben wurde. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil., Im konkreten Fall ging es um einen Drittstaatsangehörigen, der als Student nach Irland kam und kurz vor Ablauf seines Aufenthaltstitels eine Unionsbürgerin heiratete. Infolge der Eheschließung erhielt er eine Aufenthaltskarte und erwarb später die irische Staatsangehörigkeit., Die […]

In der somalischen Hauptstadt Mogadischu ist es zu heftigen Schusswechseln zwischen Regierungstruppen und bewaffneten Oppositionsanhängern gekommen. Hintergrund ist der eskalierende Streit um die Verschiebung von Wahlen., Die Amtszeit von Präsident Hassan Sheikh Mohamud war am 15. Mai ausgelaufen, wurde jedoch vom Parlament um ein Jahr verlängert. Die Opposition bezeichnet diesen Schritt als verfassungswidrig und hatte für Donnerstag zu Protesten aufgerufen. Die Schießereien in mehreren Stadtteilen sollen Berichten zufolge über die […]

Deutschland hat die Visumpflicht für indische Reisende beim Transit durch deutsche Flughäfen aufgehoben. Die neue Regelung gilt seit Mittwoch, nachdem die Ausnahme am Dienstag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde., Indische Passinhaber können ab sofort auf ihrem Weg in ein Drittland ohne ein separates Flughafentransitvisum (ATV) in Deutschland umsteigen., Bislang war für indische Staatsbürger beim Umstieg an bestimmten deutschen Flughäfen ein Transitvisum nötig - selbst wenn sie den internationalen Transitbereich nicht verließen. […]