Vermischtes

Der Asylrechtsexperte Daniel Thym rechnet mit einem baldigen Ende der Kontrollen an Deutschlands Binnengrenzen. "Ich glaube, alle Fachleute sind überrascht, dass es bisher nur eine Gerichtsentscheidung gegen das Vorgehen gab", sagte er der "Welt". Das Verfahren vor dem Berliner Verwaltungsgericht habe die Bundesregierung kurz nach Amtsübernahme verloren, weil sie die Belastungssituation für das Land nicht ausreichend dargelegt habe. "Mehr kam dann aber nicht.", "Ein wichtiger Bestandteil der juristischen Begründung sind […]

Die Kassenärzte in Deutschland wollen die Zahl unnötiger Mehrfachbehandlungen verringern und schlagen eine Gebühr für Patienten bei jedem Arztbesuch vor., "Statt einer Praxisgebühr könnte es künftig als Eigenbeteiligung bei Arztbesuchen eine Kontaktgebühr geben.", sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, der "Bild" (Montagsausgabe). "Sie könnte, wie zum Beispiel in Japan, bei drei oder vier Euro liegen und sollte von den Krankenkassen eingezogen werden. So könnte die Einnahmebasis der […]

Trotz Darlehen in Milliardenhöhe für die gesetzliche Pflegeversicherung befürchtet der Kassen-Spitzenverband, dass im kommenden Jahr mehrere Pflegekassen vor der Zahlungsunfähigkeit stehen werden und daher mit Nothilfen vor der Pleite gerettet werden müssen., Die Darlehen des Bundes von inzwischen 4,2 Milliarden Euro deckten 2026 zwar annähernd das Defizit, allerdings nur "rein rechnerisch", sagte der Vorstandschef des Spitzenverbandes der Krankenkassen, Oliver Blatt, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Weil die Finanzierung derart auf Kante genäht […]

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 10, 27, 28, 38, 46, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9046651. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 123648 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa […]

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Autofahrer ermahnt, in der Silvesternacht auf Alkohol zu verzichten., "Ich kann nur appellieren: Wer mit dem Auto unterwegs ist, sollte keinen Alkohol trinken. Wer feiert, sollte das Auto stehen lassen", sagte Schnieder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Die Behörden seien aufgerufen, in der Silvesternacht entsprechend zu kontrollieren., Mit Blick auf die Debatte rund um ein Böllerverbot sprach sich Schnieder gegen ein solches aus: "Persönlich bin […]

Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich gegen die Einführung einer Klarnamenpflicht im Internet ausgesprochen und weist damit entsprechende Forderungen aus Bayern und des Ex-Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Andreas Voßkuhle zurück., "Eine staatlich verordnete Klarnamenpflicht im Internet lehne ich ab", sagte Hubig dem "Tagesspiegel". "Wer eigene Meinungen oder Erfahrungen anonym oder unter Pseudonym äußern möchte, ist dafür keine Rechenschaft schuldig." Es gebe "viele nachvollziehbare Gründe für den Wunsch nach Anonymität", sagte Hubig. Das berechtigte […]

Die Bürger in Deutschland müssen für einen Besuch bei Behörden viel Zeit einplanen. Ein durchschnittlicher Behördengang nimmt gut zwei Stunden in Anspruch. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Digitalverbandes Bitkom, über die die "Welt am Sonntag" berichtet., Demnach müssen Bürger in Deutschland im Durchschnitt zwei Stunden und fünf Minuten für einen Amtsbesuch aufbringen. Diese Zeit setzt sich aus 51 Minuten für die An- und Abreise, 40 Minuten Wartezeit vor […]