Vermischtes

Nach einer Razzia bei einem Anbieter einer verbotenen Streaming-Plattform in Köln im vergangenen Jahr droht jetzt tausenden Kunden ein juristisches Nachspiel. "Wir gehen derzeit davon aus, dass im weiteren Verlauf ca. 4.000 Verfahren wegen Geldwäsche gemäß § 261 StGB gegen die Kunden der Plattform einzuleiten sein werden", sagte ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft der "Bild" (Freitagausgabe)., Im Kreis Siegen-Wittgenstein (NRW) bekamen Nutzer eines anderen illegalen Dienstes bereits Post von der […]

Der Bund muss offenbar bis zu 7,2 Milliarden Euro für den Einstieg beim Panzerhersteller KNDS zahlen. Das geht aus vertraulichen Unterlagen hervor, die die Bundesregierung den Haushältern des Bundestages zur Verfügung gestellt hat und über die der "Spiegel" berichtet. Am Freitag soll der Haushaltsausschuss über den Kauf von 40 Prozent der Anteile an dem deutsch-französischen Unternehmen abstimmen., Das federführende Bundeswirtschaftsministerium hatte in den vergangenen Monaten über den Einstieg mit den […]

Das oberste Gericht der USA hat am Donnerstag im Streit um Glyphosat zugunsten von Bayer entschieden. Damit wurde Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe die Grundlage entzogen., Hinter der Urteilsbegründung von Richter Brett Kavanaugh versammelten sich lagerübergreifend sieben der neun Richter. Ketanji Brown Jackson und Neil Gorsuch legten eine abweichende Begründung vor., In dem Fall ging es darum, ob Bayer dafür haftbar gemacht werden kann, dass es auf den Etiketten von "Roundup" keinen […]

Nachdem die Gesellschaft für Freiheitsrechte in einem rund 1.500-seitigen Gutachten zu dem Schluss gekommen ist, dass die AfD verfassungswidrig sei und ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wahrscheinlich Erfolg hätte, sprechen sich einige Politiker für eine Verbotsprüfung aus., "Wir haben allen Anlass, dem Gericht diese Prüfung zu ermöglichen", sagte die CDU-Abgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker dem "Spiegel". Dies sei auch für die Bürger gut, die "einzelne Positionen der AfD teilen oder diese bei […]

Die EU-Kommission hat der Bevölkerung in Venezuela nach dem schweren Doppelerdbeben ihre Unterstützung zugesichert., "Die Europäische Union spricht den Familien und Angehörigen der Opfer der verheerenden Erdbeben in Venezuela ihr Beileid aus", teilten die EU-Außenbeauftragte und Vize-Präsidentin der EU-Kommission, Kaja Kallas, der EU-Kommissar für internationale Partnerschaften, Jozef Sikela, und die EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Hadja Lahbib am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung mit. "In dieser schweren Zeit bekundet die Europäische […]

Nach den zwei schweren Erdbeben in Venezuela steht die Bundeswehr nach eigenen Angaben mit bis zu sechs Militärtransportflugzeugen vom Typ A400M bereit, um schnell Hilfe zu leisten., "Die Nachricht von den vielen Tausenden Toten in Venezuela hat mich tief erschüttert", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstagmorgen. Die beiden Erdbeben seien mit die schwersten des laufenden Jahres gewesen. Die Unterstützung müsse nun lediglich noch angefordert werden. "Damit können wir zum […]

Nach dem Doppelerdbeben in Venezuela rechnen Hilfsorganisationen mit bis zu hunderttausend Opfern. Diese Zahl beruhe auf "ersten Schätzungen", teilte das Österreichische Rote Kreuz am Donnerstagmorgen mit., Aufgrund eines nationalen Feiertags befanden sich viele Menschen zum Zeitpunkt des Bebens in ihren Häusern. Das wahre Ausmaß ist allerdings noch unklar, vorläufig bestätigt wurden nur gut drei Dutzend Tote und etwa 700 Verletzte. Bilder aus der Hauptstadt Caracas und anderen Orten zeigten allerdings […]

Bei zwei starken Erdbeben in Venezuela hat es wahrscheinlich viele Tote und Verletzte gegeben. Das erste Beben ereignete sich gegen 18:05 Uhr Ortszeit am Mittwochabend (0:05 Uhr deutscher Zeit), das zweite nur eine knappe halbe Stunde später. Die Behörden gaben Stärken von 6,9 bis 7,5 an. Es gibt weltweit etwa 18 Erdbeben dieser Stärke pro Jahr, regelmäßig kommt es dabei zu starken Schäden an Gebäuden - in Venezuela war es […]