Vermischtes

Die Attacken gegen Geflüchtete nehmen kein Ende., Die Bundesregierung meldet laut der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe) mehr als 200 politisch motivierte Straftaten gegen Asylsuchende und Geflüchtete allein im vierten Quartal 2025. Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Innenpolitikerin Clara Bünger hervor., Registriert worden seien 204 Straftaten gegen diese Personengruppe sowie weitere 33 politisch motivierte Straftaten gegen Unterkünfte von Geflüchteten, darunter Brandstiftungen. Verletzt wurden laut des Berichts […]

Die Polizei und Staatsanwaltschaft haben im Fall eines getöteten 14-jährigen Jugendlichen aus Dormagen einen Tatverdächtigen ermittelt. Es handelt sich um ein Kind, wie die Behörden am Freitag mitteilten., Aufgrund des Alters des Verdächtigen sowie aus Gründen des Persönlichkeits- und Jugendschutzes würden keine weiteren Informationen zur Person oder zu den Umständen der Tat bekannt gegeben, hieß es weiter., Der leblose Körper des Jugendlichen war am Mittwochnachmittag von Spaziergängern im Bereich eines […]

Die Innenpolitiker der SPD-Fraktion im Bundestag fordern die Verstaatlichung der DB Sicherheit GmbH und eine Bündelung aller Sicherheitsaufgaben bei der Bundespolizei., Das geht aus einem Positionspapier hervor, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Es datiert bereits auf den 13. Januar, ist nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter in dieser Woche aber hochaktuell. Es sei "sicherheitspolitisch geboten, Schutz- und Sicherungsaufgaben im Bereich kritischer Infrastruktur langfristig verlässlich, bundeseinheitlich und staatlich verantwortet […]

Am Berliner Flughafen BER können auch am frühen Freitagmorgen zunächst keine Maschinen starten., Aufgrund von Blitzeis und anhaltendem Eisregen seien aktuell weder Starts noch Landungen möglich, teilte der Betreiber am Freitag mit. Der Winterdienst der Flughafengesellschaft habe die Flugbetriebsflächen die komplette Nacht über mit Enteisungsmittel behandelt, jedoch erfolglos, da sie weiterhin spiegelglatt seien. Wann der Flugbetrieb wieder aufgenommen werden könne, sei derzeit unklar., Zum Schutz von Passagieren und Mitarbeitern sei […]

In der Debatte um ein Verbot von Blitzer-Warn-Apps schalten sich jetzt auch die Fußgänger ein., Solche Apps würden "von Leuten benutzt, die sich bei gefährlicher und verbotener Raserei nicht erwischen lassen wollen", sagte Roland Stimpel, Vorstandsmitglied des Fachverbands Fußverkehr, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Besonders für Fußgänger stellten die Warner eine Gefahr dar: "Sie sind so pervers, als gäbe es Warn-Apps für Ladendiebe vor Kaufhausdetektiven oder für Einbrecher, wenn sich die Polizei […]

Angesichts des anstehenden Höhepunktes der Karnevalssession spricht die Gewerkschaft der Polizei (GdP) von einer bestehenden Bedrohungslage., Seine Kollegen würden diesen Karneval und diese Menschen schützen, sagte Patrick Schlüter, Landesvorsitzender der GdP in Nordrhein-Westfalen, der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Das ist eine enorme Herausforderung - einmal durch die schiere Zahl der Leute, die unterwegs sind. Zum anderen aber auch, weil es nach wie vor eine abstrakte Terrorgefahr gibt.", Über konkrete Maßnahmen der […]

Komiker und Schauspieler Bastian Pastewka ist besorgt über die Einschnitte in die Meinungs- und Pressefreiheit in den USA. "Autokraten haben schlicht keinen Humor. Das macht sie zu mitunter lächerlichen Figuren, aber diese Lächerlichkeit darf uns nicht täuschen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Uns muss klar sein, dass das, was speziell ein US-amerikanischer Präsident momentan macht, brandgefährlich für den weltweiten Zusammenhalt ist.", Er selbst sei noch nie zensiert worden, aber er […]

Der Berliner Hauptstadtflughafen BER hat am Donnerstagabend den Betrieb wegen der winterlichen Wetterlage erneut eingestellt. Wegen Blitzeis seien für den Rest des Abends keine Starts und Landungen mehr möglich, teilte der Flughafen mit. Passagiere, die am Freitag fliegen, sollten "Ihren Flugstatus" prüfen., Bei den Ankünften wurden allerdings auch nach der Ankündigung noch Landungen aus Athen, Jeddah, Tel Aviv und Zürich als "planmäßig" angekündigt, ob sie wirklich noch landen konnten, war […]

Der CDU-Landesverband Schleswig-Holstein fordert in einem Antrag für den CDU-Parteitag ein Verbot von Social Media für Kinder unter 16 Jahren., Unterstützung kommt von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. In dem Antrag, über den die "Bild" (Freitagsausgabe) berichtet, fordert der Landesverband: "Ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für offene Plattformen, flankiert durch verpflichtende Altersverifikation, setzt eine klare Schutzgrenze und trägt den besonderen Entwicklungsbedarfen junger Menschen Rechnung.", Die Antragsteller begründen die strengen Regeln mit […]