Vermischtes

Der ADAC ruft die Fahrzeughersteller dazu auf, Türwarnsysteme gegen "Dooring"-Unfälle serienmäßig einzubauen. Ein Sprecher des Automobilclubs sagte der "Rheinischen Post", fast alle Hersteller würden entsprechende Warnsysteme bereits anbieten, "oft sind sie aber nur als aufpreispflichtiges Zubehör erhältlich"., Wenn die benötigte Sensorik bereits an Bord sei, ließen sich die Systeme ohne große Mehrkosten realisieren. "Daher fordert der ADAC die Hersteller auf, die Systeme bei Vorhandensein der Sensorik serienmäßig zu integrieren", so […]

Das Deutsche Rote Kreuz rechnet einem Medienbericht zufolge mit der Rückkehr des Zivildienstes. "Die sicherheitspolitische Lage spricht aus meiner Sicht dafür, dass Verpflichtungen zunehmen werden", sagte der neue Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Hermann Gröhe, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Dann wird es auch Möglichkeiten für Wehrdienstverweigerer geben müssen.", Der ehemalige Bundesgesundheitsminister erinnerte daran, dass die Anschreiben zur Wehrerfassung bereits Hinweise zu Freiwilligendiensten enthielten. Das sei ein Erfolg der […]

Die Bundesregierung will Türwarnsysteme in Fahrzeugen verpflichtend vorschreiben, um sogenannte "Dooring"-Unfälle zu verhindern. Damit sollen Radfahrer und Nutzer von E-Rollern besser vor schweren Unfällen durch plötzlich geöffnete Autotüren geschützt werden, berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe)., "Die Bundesregierung bearbeitet dieses Thema mit hoher Priorität", sagte eine Sprecherin von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) der Zeitung. Radfahrer seien besonders gefährdet. "Um solche Unfälle zu vermeiden, plant die Bundesregierung die verpflichtende Einführung von Assistenzsystemen […]

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will Indexmieten nach oben begrenzen und dazu noch im Dezember einen Gesetzentwurf vorlegen. "Eine Steigerung von Indexmieten darf nicht nach oben offen sein", sagte Hubig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben)., Indexmietverträge könnten für Mieter zur Kostenfalle werden, warnte die SPD-Politikerin. "Denn wenn die Verbraucherpreise steigen, steigt auch die Indexmiete entsprechend", so Hubig. Mieter seien also doppelt belastet., "Das haben wir gesehen, als infolge des russischen Angriffskriegs auf […]

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat mit Blick auf künftige Verhandlungen mit Moskau erklärt, dass Entscheidungen allein bei der Ukraine liegen. "Kompromisse werden zu machen sein - aber die muss die Ukraine machen, nicht wir", sagte er am Rande des Nato-Außenministertreffens RTL/ntv. Darüber könne Deutschland nicht entscheiden., Zu den US-Gesprächen in Moskau erklärte Wadephul, Marco Rubios Stellvertreter habe "keine detaillierten Informationen", da die Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner noch auf […]

Im Streit um die sogenannte "Veranlassungskonnexität" zwischen Bund, Ländern und Kommunen erhöht der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) den Druck auf den Bund. "Was wir brauchen, ist eine verbindliche, unverrückbare Regelung, die automatisch Kompensationszahlungen auslöst, wenn der Bund neue Aufgaben schafft", sagte er dem "Focus"., Voigt warnte vor steigenden Belastungen in den Haushalten vor Ort. "Wenn der Bund ständig neue Programme und Versprechen beschließt, aber den Ländern und den Kommunen […]

Der Bundestag hat sich am Mittwoch für die Errichtung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer der deutschen Besatzungsherrschaft in Polen ausgesprochen. Für den Antrag stimmten neben den Regierungsfraktionen Union und SPD auch die Grünen und die Linken in der Opposition. Die AfD enthielt sich mehrheitlich, einzelne AfD-Politiker stimmten dagegen., In Absprache mit dem Land Berlin soll damit ein Prozess beginnen, um auf dem Gelände […]

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 21, 27, 29, 37, 44, 49, die Superzahl ist die 6. Im Jackpot liegen derzeit 19 Millionen Euro., Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8032759. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 066501 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige […]

Mit dem 35-jährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Carl-Philipp Sassenrath will einer weiterer sogenannter "Rentenrebell" trotz anhaltender inhaltlicher Bedenken das Haltelinien-Gesetz der Koalition mittragen. "Ich habe kein abweichendes Abstimmverhalten gemeldet und werde dem Rentenpaket am Freitag zustimmen", sagte er dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) mit Blick auf eine entsprechende Aufforderung der Unionsfraktionsführung in der Sitzung vom Dienstagnachmittag, als eine klare Mehrheit der Parlamentarier von CDU und CSU eine Zustimmung empfohlen hatten., "Es ging uns nicht um […]