Vermischtes

Trotz der eigentlich vereinbarten Waffenruhe haben sich die USA und der Iran wieder heftige Kampfhandlungen am Golf geliefert., US-Streitkräfte haben nach eigenen Angaben iranische Militäreinrichtungen angegriffen, die für eine Reihe von "unprovozierten" Raketen-, Drohnen- und Schnellbootangriffen auf amerikanische Kriegsschiffe verantwortlich sein sollen. Das teilte das US-Zentralkommando (Centcom) am Donnerstag mit. Die Angriffe seien erfolgt, als US-Zerstörer die Straße von Hormus in Richtung Golf von Oman durchquerten., Die von den US-Streitkräften […]

Junge Männer, die den verpflichtenden Fragebogen zum neuen Wehrdienst bei der Bundeswehr nicht beantworten, müssen mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Informationen aus dem Verteidigungsministerium., Die Geldstrafe werde erst verhängt, wenn junge Männer mehrere Fristen verstreichen ließen und explizite Mahnungen, den Online-Fragebogen auszufüllen, ignorierten. Grundsätzlich wäre eine Strafe von bis zu 1.000 Euro möglich gewesen, das Ministerium habe sich aber für eine […]

71 Prozent der Bundesbürger sind laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest aktuell der Auffassung, dass die Bundesregierung im Umgang mit den USA bei außenpolitischen Streitfragen auf eigene Positionen bestehen sollte, selbst wenn das US-Präsident Donald Trump verärgern könnte. Das hat eine entsprechende Erhebung unter 1.303 Wahlberechtigten für den "Deutschlandtrend" der ARD von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Nur zwei von zehn (22 Prozent) fänden es demnach besser, wenn sich […]

Trigema-Erbin Bonita Grupp hat sich offen für eine Anhebung des Spitzensteuersatzes gezeigt. "Wenn man den Spitzensteuersatz moderat anhebt, wäre das für mich akzeptabel, solange an anderer Stelle entlastet wird", sagte die Unternehmerin, die das Textilunternehmen mit Sitz in Burladingen auf der Schwäbischen Alb gemeinsam mit ihrem Bruder führt, der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe)., Das größere Thema seien die Lohnnebenkosten. "Wenn die immer weiter steigen, wird es irgendwann erdrückend", so Grupp., Kritisch […]

Der Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger (CSU) hat sich gegen einen Gruppenantrag mehrerer Abgeordneter zur Einführung einer Widerspruchslösung in der Organspende ausgesprochen., "Der Staat darf Schweigen nicht als Zustimmung werten", sagte Pilsinger den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern" (Freitagausgaben). "Viele Menschen können sich aus psychischen oder kognitiven Gründen nicht mit dieser existenziellen Frage auseinandersetzen. Daraus automatisch eine Spendebereitschaft abzuleiten, halte ich für falsch.", Es fehle "bis heute der wissenschaftliche Nachweis, dass eine Widerspruchsregelung […]

In der andauernden Phishing-Kampagne gegen Nutzer des Messengerdienstes Signal haben IT-Sicherheitsexperten des Security Lab von Amnesty International ein Angriffswerkzeug der mutmaßlich russischen Staatshacker ausfindig gemacht., Es handle sich um ein in russischer Sprache programmiertes Werkzeug mit dem Namen "Apocalypse Z", sagte Donncha Ó Cearbhaill, Leiter des Labs der Menschenrechtsorganisation, dem "Spiegel". Ó Cearbhaill hatte im Januar selbst eine der Phishing-Nachrichten erhalten, mit denen Nutzer von einem vermeintlichen "Signal Support" dazu […]

Die Bundesregierung will dem Verfassungsschutz deutlich mehr Befugnisse geben. Das berichtet der "Spiegel"., Nach Informationen des Magazins plant das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Innenministerium unter anderem, dass das Bundesamt heimlich in Computer und Handys von Zielpersonen eindringen und sie per Onlinedurchsuchung durchleuchten dürfen soll. Auch der Einsatz von sogenannter "Künstlicher Intelligenz", um in großen Datenmengen entscheidende Hinweise zu finden, soll dem Verfassungsschutz erlaubt werden, ebenso wie Software zur Gesichtserkennung. […]

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat angesichts der Umfragewerte für sein Bundesland vor einer drohenden Unregierbarkeit gewarnt und seine Sorge vor einem "Denkzettel" für die Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung um Friedrich Merz (CDU) zum Ausdruck gebracht., "Ich will nicht, dass diese Wahl in Sachsen-Anhalt zu einem Denkzettel für Regierungsarbeit in Berlin wird", sagte er dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag. "Und ich merke, hier in Sachsen-Anhalt sind viele Menschen […]

Joybrato Mukherjee, Präsident des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), fordert eine "bessere Kontrolle" einzelner privater Hochschulen in Deutschland., Es gebe vor allem in Berlin teilweise "sehr fragwürdige Angebote", die Studierende aus anderen Ländern nach Deutschland lockten, sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Deren Erwartungen würden sich dann "vor Ort zerschlagen", so Mukherjee. Zu den Angeboten frage er sich: "Warum sind diese staatlich anerkannt, warum wurden bestimmte Studiengänge überhaupt akkreditiert?", Das Problem […]