Vermischtes

Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Freitag einen Großteil der von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle gekippt. Das Gericht urteilte mit einer Mehrheit von sechs zu drei Stimmen, dass der Präsident mit seiner Zollpolitik seine Befugnisse überschritten habe., "Der Präsident beansprucht die außerordentliche Befugnis, einseitig Zölle in unbegrenzter Höhe, Dauer und Umfang zu verhängen", schrieb der Vorsitzende des Gerichts, John Roberts, in der Urteilsbegründung. "Angesichts des Umfangs, der Geschichte […]

Manfred Güllner will aus dem operativen Geschäft des von ihm 1984 gegründeten Markt- und Meinungsforschungsinstituts Forsa ausscheiden. "Der Hauptgrund meines Rückzugs ist, dass ich die Biologie nicht verdrängen kann", sagte Güllner der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Wie bei einem alten Auto rosten manche Teile, obwohl der Motor noch funktioniert", Das Aufhören falle ihm nicht leicht; es treffe zu, was ein früherer NRW-Landtagspräsident einmal über ihn gesagt habe: "Der Güllner hat sein […]

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls hat im Jahr 2025 bundesweit über 52.100 Ordnungswidrigkeitenverfahren und rund 98.200 Strafverfahren eingeleitet. Das teilte die Generalzolldirektion mit. Im Vorjahr waren es noch 49.700 eingeleitete Ordnungswidrigkeitenverfahren und rund 96.800 Strafverfahren., Auch die abgeschlossenen Verfahren konnten mit rund 93.500 (2024: 90.800) Strafverfahren und 49.500 (2024: 46.500) Ordnungswidrigkeitenverfahren im Vergleich zum Vorjahr gesteigert werden. Rund 25.800 Arbeitgeber haben die Kräfte der FKS im vergangenen Jahr überprüft […]

Jeder vierte Deutsche unter 30 Jahren hat bereits eine Beziehung per SMS oder Messenger beendet. Das ergab eine Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Freitag veröffentlicht wurde. Insgesamt gaben 25 Prozent der 16- bis 29-Jährigen an, auf diese Weise Schluss gemacht zu haben, während der Anteil über alle Altersgruppen hinweg bei 13 Prozent lag., Trotz der digitalen Möglichkeiten bleibt das persönliche Gespräch der häufigste Weg, eine Beziehung zu beenden. 60 […]

Omid Nouripour (Grüne), Vizepräsident des Deutschen Bundestags, dringt darauf, die iranischen Revolutionsgarden in Deutschland zügig mit einem Betätigungsverbot zu belegen., "Die Europäer haben es endlich geschafft, die Revolutionsgarden, die das Rückgrat der Unterdrückung sind, auf die Terrorliste zu setzen", sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Das müsse auch umgesetzt werden. "Darauf muss jetzt in Deutschland ein Betätigungsverbot folgen", forderte Nouripour. "Mir ist völlig unklar, worauf der Bundesinnenminister wartet.", Zudem […]

Das Verteidigungsministerium sieht in der Beteiligung des US-Milliardärs Peter Thiel am deutschen Start-up "Stark Defence" keinen Grund, dem Unternehmen den Auftrag zur Lieferung von Kamikazedrohnen zu verweigern. Das ergibt sich aus einem Informationspapier des Ministeriums, das am Donnerstag an Bundestagsabgeordnete weitergeleitet wurde und über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgaben) berichten., Darin heißt es, nach Auskunft des Unternehmens sei "Peter Thiel über seine Beteiligungsgesellschaft Thiel Capital einer von vielen […]

Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen kommt zu dem Schluss, dass die Rapid Support Forces (RSF) im Sudan eine koordinierte Zerstörungskampagne gegen nicht-arabische Gemeinschaften in und um Al-Faschir durchgeführt haben, deren Merkmale auf Völkermord hindeuten. Das geht aus einem Bericht hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde., "Die von uns gesammelten Beweise - darunter die anhaltende Belagerung, die Aushungerung und die Verweigerung humanitärer Hilfe, gefolgt von Massenmorden, Vergewaltigungen, Folter und Verschleppungen, systematischer […]

Trotz der Bitte aus der syrischen Regierung um Geduld bei Abschiebungen setzen Unionspolitiker auf schnelle Rückführungen. "Bleiberechte richten sich nicht nach Wünschen der Herkunftsländer, sondern danach, ob ein Schutzanspruch besteht. Dieser ist jedoch nach dem Sturz des Assad-Regimes entfallen", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, dem "Focus"., Es könne seiner Ansicht nach in sichere Bereiche des Landes zurückgeführt werden. "Wer, wenn nicht Syrer sollten nach dem Bürgerkrieg das […]