Vermischtes

Zum Start des sogenannten Blitzermarathons spricht sich die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) für anhaltende Geschwindigkeitskontrollen aus., "Kontrolle gehört, wie eine gute Ausbildung, zur Verkehrssicherheit", sagte Kurt Bartels, stellvertretender Vorsitzender der BVF, der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Das gelte vor allem für Unfallschwerpunkte und Gefahrensituationen, wie an Schulen. "Gerade an diesen Punkten sollte regelmäßig kontrolliert werden, dann steigt auch die Akzeptanz, dort langsamer zu fahren", sagte Bartels. "In Gefahrensituationen können 10 km/h […]

Deutschlands Bevölkerung könnte bis 2045 auf 81 Millionen Menschen sinken. Das geht aus der Bevölkerungsprognose des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Der Rückgang ist demnach vor allem auf die sinkende Zuwanderung zurückzuführen. In einem Extremfall könnte die Bevölkerung sogar auf knapp 77 Millionen fallen, während die Obergrenze bei rund 85 Millionen liegt., In der vorherigen Prognose aus dem Jahr 2024 hatte das IW noch […]

Im Jahr 2025 haben in Deutschland rund 21,8 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte gelebt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, stieg der Anteil dieser Personengruppe an der Gesamtbevölkerung in privaten Hauptwohnsitzhaushalten im Vergleich zum Vorjahr um 0,5 Prozentpunkte auf 26,3 Prozent (2024: 25,8 Prozent). Eine Einwanderungsgeschichte haben nach Definition der Statistiker Personen, die entweder selbst (erste Generation) oder deren beide Elternteile (Nachkommen, zweite Generation) seit 1950 nach Deutschland eingewandert […]

Ärzte in Notdienstpraxen sollen künftig Medikamente an Patienten abgeben dürfen. Das plant Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) laut einem neuen Entwurf zur Notfallreform, über den der Newsletter "Gesundheit" des "Politico" berichtet., Ärzten von Notdienstpraxen werde "in bestimmten eng begrenzten Fallkonstellationen zur Notfallversorgung" ihrer Patienten die "Abgabe von Arzneimitteln für den akuten Bedarf gestattet", heißt es im Dokument, das auf den 31. März datiert ist. Das solle helfen, die Versorgung mit Arzneimitteln […]

Angesichts der anhaltend hohen Benzinpreise fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) die Bundesregierung auf, bis zum Wochenende einen Plan zur Entlastung der Autofahrer vorzulegen und umzusetzen., "Der Benzinpreis-Frust ist groß wie nie", sagte Schulze der "Bild" (Montagausgabe). "Wir brauchen diese Woche Ergebnisse, wie die hohen Spritpreise endlich sinken. Wichtig dabei ist, dass Bürger und Firmen die Senkung sofort spüren und nicht erst in Wochen oder Monaten.", Deutschland befinde sich seiner […]

Die Spitzen von Union und SPD prüfen einschneidende Maßnahmen für kranke Arbeitnehmer. Das berichtet "Bild" (Montagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise., Demnach hat die Unionsseite in die Gespräche unter anderem die Idee eingespeist, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu reduzieren. So könnte der bisherige Zeitrahmen von sechs Wochen, in denen der Arbeitgeber den Lohn für einen kranken Arbeitnehmer weiter bezahlt, gekürzt werden., Außerdem gebe es die Überlegung, dass Arbeitgeber nur noch einmal […]

Der Außenpolitiker Jürgen Hardt (CDU) hält die Ankündigung einer US-Seeblockade in der Straße von Hormus in erster Linie für eine Verhandlungstaktik des US-Präsidenten., "Präsident Trump kann keine blockierten Handelswege gebrauchen", sagte Hardt der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). "Das führt auch in den USA zu steigenden Preisen und schwächt ihn innenpolitisch", erklärte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion., "Beide Seiten versuchen, ihre Verhandlungsposition zu verbessern. Ich sehe Trumps Äußerungen über eine mögliche US-Blockade […]

Hunderte Afghanen wehren sich juristisch gegen den Entzug ihrer Aufnahmezusagen durch die Bundesregierung., "Rund 180 Verfahren liegen bei den Verwaltungs- oder Oberverwaltungsgerichten in Berlin und Ansbach", sagte die Sprecherin der Organisation Kabul Luftbrücke, Eva Beyer, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Zusätzlich sind 18 Verfassungsbeschwerden in Vorbereitung.", Weiterhin harrten 875 Afghanen aus den verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen in Pakistan aus. Hinzu kämen 55, die im vergangenen Sommer von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben wurden. "Wir […]