Vermischtes

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins "Compact" durch das Innenministerium aufgehoben. Zwar sei das Vereinsgesetz auch auf eine GmbH anwendbar, die verbotsrelevanten Äußerungen erreichten aber nicht die notwendige Schwelle, hieß es von den Richtern am Dienstag zur Begründung., Gleichzeitig sparte das Gericht nicht mit Kritik an dem von Jürgen Elsässer herausgegebenen Magazin: So verstoße das unkritisch verbreitete Remigrationskonzept gegen die Menschenwürde, außerdem sei "Compact" nicht nur ein […]

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) haben am Dienstag nach eigenen Angaben einen Start von ballistischen Raketen aus dem Iran entdeckt. Das berichtet die Internet-Zeitung "Times of Israel". Wie aus einem Social-Media-Post der Armee hervorgeht, ertönten im Norden Israels Sirenen., Laut dem Bericht wertete Israels Verteidigungsminister Israel Katz den Angriff als Verletzung des von US-Präsident Donald Trump verkündeten Waffenstillstands. Katz kündigte eine energische Antwort an., Trump hatte in der Nacht zum Dienstag […]

Kurz vor dem Nato-Gipfel hat der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), eine stärkere Präsenz Deutschlands im Ausland gefordert. "Deutschland sollte den Nato-Partnern offensiv anbieten, auch über Litauen hinaus Truppen für die gemeinsame Sicherheit im Ausland zu stationieren", schrieb Hardt in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" am Dienstag. "Unser quantitatives Angebot - 3,5 Prozent vom BIP für Verteidigung plus 1,5 Prozent für Infrastruktur - würde eine zusätzliche […]

Im Jahr 2024 sind rund 430.000 Personen mehr nach Deutschland zugezogen als aus Deutschland fortgezogen. Im Vorjahr hatte die Nettozuwanderung noch bei rund 663.000 Personen gelegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit Verweis auf die endgültigen Ergebnisse der Wanderungsstatistik mit., Demnach waren 2024 rund 1.694.000 Zuzüge und 1264.000 Fortzüge über die Grenzen Deutschlands zu verzeichnen. Im Vorjahr wurden noch rund 1.933.000 Zuzüge und 1.270.000 Fortzüge registriert. Damit sind […]

Im Jahr 2024 lebte jede fünfte Person (21 Prozent) in einem Haushalt, der sich nach eigenen Angaben keine einwöchige Urlaubsreise leisten konnte. Das waren 17,4 Millionen Menschen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) unter Berufung auf die Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) mit., Damit war der Anteil geringfügig niedriger als im Jahr zuvor. Im Jahr 2023 sahen sich noch 23 Prozent der Bevölkerung finanziell außer Stande, für eine Woche Urlaub […]

Der Wehrbeauftragte Henning Otte sieht im Personalmangel das größte Problem der Bundeswehr., "Personalgewinnung und Personalbindung müssen im Mittelpunkt stehen - nicht immer mehr auf die Schultern zu packen, sondern die Schultern breiter zu machen", sagte Otte im Berlin Playbook-Podcast von POLITICO. Ziel müsse es sein, mehr Kameraden an die Seite der Soldaten zu stellen., Auch eine bessere Bezahlung sei notwendig: "Anerkennung ist die wichtigste Währung, aber das allein hilft nicht. […]

Deutschlands oberster Feuerwehrmann fordert im Zuge der Zeitenwende, auch die Feuerwehren aufzurüsten., Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes: "Prinzipiell ist die Ausstattung gut. Aber das gilt mit Blick auf Einsatzszenarien in Friedenszeiten. Für den Kriegsfall oder sehr große Naturkatastrophen gilt das nicht.", Deutschland müsse seinen Zivilschutz stärken, das beinhalte auch die Feuerwehren. Banse sagte: "Die Zeiten haben sich gewandelt. Wir müssen die Feuerwehren wieder hochrüsten." […]

Nach Einschätzung von Forschenden am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena (IDZ) hat das rechtsextreme Compact-Magazin von dem Verbotsverfahren am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig messbar bei der Anhängerschaft der Szene profitieren können., "Nicht nur die mediale Aufmerksamkeit rund um das Verbot ließ sämtliche Social-Media-Metriken steigen - bemerkenswert ist vor allem, wie nachhaltig das Compact-Magazin diese in Reichweitenzuwächse ummünzen konnte", sagte Christian Donner, Senior Data Scientist am IDZ, den Tageszeitungen der […]