Vermischtes

Angesichts der hohen Spritpreise in Deutschland will die SPD das Kartellrecht nachschärfen und die Pendlerpauschale erhöhen., "In den letzten Wochen ist der Spritpreis hierzulande deutlich stärker gestiegen als in unseren Nachbarstaaten", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Sebastian Roloff, dem Nachrichtenportal "T-Online" am Montag. Das zeige, dass der Kraftstoffmarkt nicht funktioniere. "Wir werden daher in dieser Woche das Kartellrecht nachschärfen." Damit habe das Bundeskartellamt langfristig mehr Mittel., Der […]

Der Berliner Politologe Herfried Münkler hat in Bezug auf den Iran-Krieg vor den Folgen einer Ausrufung des Bündnisfalls nach Artikel 5 des Nato-Vertrags durch Trump gewarnt. "Die Aktivierung von Artikel 5 wäre das Ende der Nato, denn damit würde sich das Bündnis aus einem Defensiv- in ein Offensivbündnis verwandeln", sagte Münkler dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe)., "Jedes Mitglied könnte dann ein beliebiges Land angreifen und, sobald es in Schwierigkeiten gerät, die Hilfe […]

Die Grünen wollen die Bundesregierung auffordern, den Bevölkerungsschutz in Deutschland stärker zu koordinieren. Das geht aus einem Antrag hervor, den die Bundestagsfraktion an diesem Dienstag beschließen soll und über den der "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) berichtet., Darin plädieren die Grünen unter anderem dafür, mit einem neuen Gesetz den Zivilschutz zur Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zu machen. Bisher sind dafür allein die Länder zuständig. Die Bundesregierung solle definieren, wie viele Einsatzkräfte im […]

Die meisten Menschen in Deutschland können nur wenige heimische Pilzarten korrekt identifizieren., Das hat eine Studie der Universität Trier ergeben, wie die Hochschule am Montag mitteilte. Im Durchschnitt erkannten die Teilnehmer nur 16,7 Prozent der gezeigten Arten. Mehr als ein Viertel war nicht in der Lage, eine einzige Art zu bestimmen., Die Studie aus der Biologie-Didaktik basiert auf einer Befragung von 747 Personen. Nur etwa ein Drittel der Befragten konnte […]

Die Zahl der Fahrgäste ohne gültiges Ticket in DB-Fernverkehrszügen ist in den vergangenen Jahren angestiegen. Das geht aus Antworten des Bundesjustizministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Montagsausgabe berichtet., Demnach wurden im Fernverkehr der Deutschen Bahn (DB) 2024 mehr als 268.000 Menschen ohne gültiges Ticket ertappt. 2023 hatten rund 264.000 Menschen keinen Fahrschein, 2022 traten knapp 214.000 Menschen ihre Reise ohne gültiges […]

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 19, 20, 28, 32, 44, 45, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7396424. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 490773 gezogen., Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa […]

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Debatte um Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Medien begrüßt und strengere Regeln noch in diesem Jahr gefordert., Der "Rheinischen Post" sagte Hubig: "Der Staat muss mehr tun, um Kinder und Jugendliche im digitalen Raum zu schützen. Dabei kann es nicht nur darum gehen, mehr Medienkompetenz zu vermitteln. Vor echten Gefahren braucht es echten Schutz.", Weiter sagte die Ministerin: "Für jede Gaststätte und für jedes […]

Die allermeisten Corona-Klagen sind inzwischen abgeschlossen. Nur in wenigen Fällen hatten die Kläger Erfolg, zumeist führten die Gerichte nicht einmal eine mündliche Verhandlung mit Sachverständigenanhörung durch., Das ergab eine Abfrage der "Welt am Sonntag" bei allen Oberverwaltungsgerichten im Februar. Bereits im Eilverfahren hatten die Gerichte die meisten Corona-Maßnahmen abgesegnet. Nun ist klar, dass sie auch im Hauptsacheverfahren bloß selten zu einem anderen Ergebnis gelangt sind., So gingen etwa beim Verwaltungsgerichtshof […]