Vermischtes

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat im ersten Halbjahr 2025 insgesamt 7.264 Asylverfahren eingestellt, weil Asylbewerber untergetaucht waren oder anderweitig nicht im Verfahren mitwirkten. Das geht aus der Antwort des Bamf auf eine Anfrage der "Welt" (Freitagausgabe) hervor., "In allen vorliegenden Fällen des Nichtbetreibens des Asylverfahrens erfolgt durch das Bundesamt gemäß Paragraf 33, Absatz 1, des Asylgesetzes eine Einstellung beziehungsweise eine Ablehnung des Asylantrags nach angemessener inhaltlicher Prüfung", […]

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat mit dem Aufbau eines bundesweiten Netzes vollautomatischer Pollenmonitore begonnen. Bis 2027 sollen 16 Geräte installiert werden, um Allergiker besser mit aktuellen Polleninformationen zu versorgen, teilte der DWD am Donnerstag mit. Die Daten werden bis zu sechs Tage im Voraus bereitgestellt und helfen Betroffenen, ihre Medikation anzupassen und Aktivitäten zu planen., Die neuen Pollenmonitore erfassen die acht wichtigsten allergenen Pollenarten wie Hasel, Erle und Gräser sowie […]

Auch ohne den ab 2026 geplanten neuen Wehrdienst ist die Zahl der Neueinstellungen bei der Bundeswehr auf den höchsten Stand seit mehreren Jahren gestiegen., Das geht aus einer internen Übersicht zu Personalzahlen aus dem Verteidigungsministerium hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Demnach gab es von Januar bis zum 22. Juli bei den militärischen Einstellungen mit 13.739 ein Plus von 28 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Ziel von 20.000 […]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt erarbeiten erstmals ein gemeinsames Lagebild zum Thema "hybride Bedrohungen", also Sabotage, Spionage, Desinformation und Staatsterrorismus durch Länder wie Russland., Es soll "operative Erkenntnisse" der Behörden zu diesen Phänomenen zusammenfassen und bis Herbst der Innenministerkonferenz vorgelegt werden, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag hervorgeht, über die der "Spiegel" berichtet., Dem Grünen-Innenexperten Konstantin von Notz reicht das […]

Ukrainische Antikorruptionsermittler haben eine Razzia bei einem ehemals engen Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj in Deutschland veranlasst. Wie der "Spiegel" berichtet, haben bayerische Fahnder am 15. Juli ein Anwesen in Starnberg durchsucht. Hintergrund war ein Rechtshilfeersuchen des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (Nabu)., Der Zeitpunkt der Razzia in Deutschland ist heikel: Nur eine Woche später ließ Selenskyj das Nationale Antikorruptionsbüro und eine weitere Behörde entmachten. Der Vorgang führte in der Ukraine […]

Die Fälle von Wirtschaftskriminalität in Deutschland sind im laufenden Jahr deutlich angestiegen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag mitteilte, wurden insgesamt 61.358 Wirtschaftsdelikte registriert, was einer Zunahme von 57,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Die Aufklärungsquote konnte auf 88,9 Prozent gesteigert werden, was deutlich über der Gesamtaufklärungsquote aller erfassten Straftaten von 58 Prozent liegt., Der Anstieg der Fallzahlen ist vor allem auf eine Zunahme von Betrugsfällen (39.207 Fälle; plus […]

Für Behandlungen zur Veränderung von Nase oder Kinn durch Unterspritzung mit Hyaluron darf nicht mit Vorher-Nachher-Darstellungen geworben werden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil., Die Entscheidung betrifft eine Klage einer Verbraucherzentrale gegen eine Praxis, die solche Behandlungen auf ihrer Webseite und auf Instagram beworben hatte. Das Oberlandesgericht Hamm hatte zuvor der Klage stattgegeben und festgestellt, dass die Werbung gegen das Heilmittelwerbegesetz verstößt. Die Beklagte hatte […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) will noch im Laufe dieses Jahres über sechs von sieben anhängigen Verfahren zur Maskenbeschaffung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) in der Coronakrise entscheiden. Das sagte ein Sprecher des BGH dem Nachrichtenportal T-Online. Bei diesen sechs Verfahren handelt es sich um sogenannte Nichtzulassungsbeschwerden - also Verfahren, bei denen die Vorinstanz eine Revision ursprünglich nicht vorgesehen hat, das Bundesministerium oder die Gegenseite aber eine solche durchsetzen wollen., Kläger sind […]

Die Unterstützung für Aufrüstung und Truppenaufbau in Deutschland hat deutlich zugenommen. Das zeigt eine am Donnerstag veröffentlichte Studie des Ifo-Instituts., Die Forscher werteten Umfragedaten aus verschiedenen Quellen zur Wahrnehmung der Sicherheit und Zustimmung zur Armee aus. "Große Krisen wie 9/11 und der russische Angriff auf die Ukraine haben die Bedrohungswahrnehmung und die Zustimmung zur Bundeswehr deutlich verändert", sagte Niklas Potrafke, Leiter des Ifo-Zentrums für öffentliche Finanzen und politische Ökonomie., Nach […]