Vermischtes

Die Unzufriedenheit der Bürger mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wächst weiter. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" sind nur noch 31 Prozent mit seiner Arbeit zufrieden, während 56 Prozent ihn kritisch sehen. Das ist der höchste Wert seit Amtsantritt. 13 Prozent machten keine Angaben., Damit setzt sich der Negativtrend bei der Bewertung des Kanzlers fort. In der Insa-Umfrage vom 6. Juni waren noch 45 […]

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will mit seiner Teilnahme am Christopher-Street-Day (CSD) und dem Hissen der Regenbogenfahne ein Zeichen gegen die zunehmende Gewalt an queeren Personen setzen., Der CDU-Politiker sagte am Samstag zu Beginn des Berliner CSD dem TV-Sender "Welt": "Wir leben in Zeiten, in denen wir leider Gottes wieder verstärkt Hasskriminalität erleben. Schwule, Lesben, Transpersonen werden angegriffen, verbal, aber auch durch Gewalt. Und das ist etwas, was wir […]

Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) hält das Kooperationsgebot zwischen Hochschulen und der Bundeswehr für wirkungsvoll., "Der Freistaat Bayern redet nicht nur von der Zeitenwende, sondern setzt sie auch um", sagte er dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Seit das Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Kraft getreten ist, wurden 26 neue Forschungsprojekte mit der Bundeswehr gestartet - fast eine Verdopplung", sagte Blume., Hochschulen in Bayern dürfen ihre Forschung seit einem Jahr nicht […]

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass der Versichertenstatus eines Patienten keine Rolle bei der Terminfindung in Arztpraxen spielen sollte., "Bei der Terminvergabe darf es keinen Unterschied machen, ob jemand privat oder gesetzlich versichert ist", sagte Warken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie warb erneut dafür, ein sogenanntes Primärarztsystem einzuführen. "Der Hausarzt soll erste Anlaufstelle sein und sicherstellen, dass Patienten innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens einen Termin beim Facharzt bekommen", […]

Vor dem Hintergrund einer Foodwatch-Klage zur bisherigen Metzgerei von Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) haben die Grünen sich für eine generelle Veröffentlichung von Kontrollergebnissen von Gaststätten, Lebensmittelgeschäften und -produktion ausgesprochen., "Mehr Transparenz in der Lebensmittelproduktion und -verarbeitung ist ein zentrales gesellschaftliches Anliegen", sagte die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Zoe Mayer, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der Bürgerrat "Ernährung im Wandel" habe empfohlen, die Ergebnisse von Kontrollen der Öffentlichkeit verständlich zugänglich zu […]

Ein schwerer Verkehrsunfall mit Todesfolge hat sich am Freitagabend auf der B 257 bei Quiddelbach ereignet. Nach Angaben der Polizei Adenau vom Samstag kam es gegen 20:16 Uhr zu einem Frontalzusammenstoß zwischen einem BMW und einem Ford Fiesta., Der Fahrer des BMW, ein 37-jähriger Brite, war in einer Linkskurve auf die Gegenfahrbahn geraten und dort mit dem entgegenkommenden Ford kollidiert. Bei dem Unfall wurden alle sechs Insassen der beiden Fahrzeuge […]

Vor der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs für 2026 durch das Kabinett an diesem Mittwoch hat das Umweltbundesamt (UBA) gezielte Kaufanreize für E-Autos angemahnt. "Wir brauchen endlich eine Förderung beim E-Auto-Kauf für die rund 30 bis 40 Prozent der Haushalte mit den geringsten Einkommen", sagte UBA-Präsident Dirk Messner der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Ohne solch eine Förderung fährt die E-Mobilität in die Sackgasse und wird zur Provokation für diejenigen, die sich das […]

Der Militärexperte Sönke Neitzel wirft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Mängel bei der Reform der Bundeswehr vor., "Pistorius hat zwei Seiten: Er ist ein exzellenter Kommunikator, um den Menschen zu erklären, warum wir Rüstungsinvestitionen brauchen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). "Aber mit Blick auf das, was er wirklich verändert, sieht die Bilanz deutlich schlechter aus. Wir können die Soldaten heute nicht guten Gewissens in den Kampf schicken." Pistorius sei "noch […]

Angesichts der Demonstration zum "Christopher Street Day" gegen Queerfeindlichkeit am Samstag in Berlin erwartet die Gewerkschaft der Polizei einen "absoluten Großeinsatz". Dabei müssten in diesem Jahr sicherheitsrelevante Fragen geklärt werden, "die vor Jahren noch keine Rolle gespielt haben", sagte Benjamin Jendro, Sprecher des Berliner Landesverbands der Gewerkschaft der Polizei, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben)., "Mit Blick auf die gravierenden Amok- und Terrortaten gehört sogenannter Überfahrschutz heute zum festen Inventar einer derartigen […]