Vermischtes

Der schon lange andauernde Grenzstreit zwischen Thailand und Kambodscha spitzt sich immer weiter zu. In der Grenzregion kam es zur Wochenmitte zu Schusswechseln, wobei sich beide Länder gegenseitig vorwerfen, zuerst geschossen zu haben., Die Dorfbewohner auf der thailändischen Seite der Grenze wurden zur Evakuierung aufgefordert. Dies folgte auf Thailands Entscheidung, den kambodschanischen Botschafter auszuweisen und seinen eigenen Botschafter aus Phnom Penh abzuberufen. Die thailändische Botschaft forderte zudem alle Thailänder auf, […]

Angesichts des ungebremst weiter steigenden Eigenanteils bei der Pflege sieht Heinz Rothgang, Gesundheitsökonom an der Universität Bremen, "dringenden Handlungsbedarf" des Gesetzgebers, die Pflegeversicherung zukunftsfest zu machen., "70 Prozent der Pflegebedürftigen können die Eigenanteile nicht aus ihren Alterseinkünften bestreiten und die Pflegeversicherung kann ihre Funktion, eine pflegebedingte Verarmung zu verhindern, nicht mehr erfüllen", sagte Rothgang der Mediengruppe Bayern (Donnerstag). "Hier sollte der Gesetzgeber daher einsteigen", forderte der Pflegeexperte., Als wichtigsten Komponente, […]

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat deutliche Kritik am geplanten Gesetz gegen sogenannte Einschüchterungsklagen geübt., "Wer sich zum Beispiel gerichtlich gegen persönlichkeitsrechtsverletzende Berichte eines Mediums wehren will, für den würde das zu weit gefasste Gesetz ebenfalls neue Hürden errichten, die einen effektiven Rechtsschutz erschweren oder sogar vereiteln können", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben)., Es sei zwar "fatal, wenn kritische Stimmen im öffentlichen demokratischen Diskurs durch missbräuchliche Klagen […]

Mehrere Tausend bereits in Griechenland anerkannte Flüchtlinge sind offenbar über Landwege und per Flugzeug nach Deutschland weitergereist und haben hier erneut Asyl beantragt., Insgesamt hätten in den Monaten Januar bis Mai dieses Jahres rund 8.000 Personen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) einen Antrag auf Schutz gestellt, obwohl sie bereits von den griechischen Behörden einen Schutzstatus erhalten hätten, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) mit. Im Jahr […]

Vor dem Hintergrund des weltweiten Erdüberlastungstags an diesem Donnerstag hat Umweltminister Carsten Schneider (SPD) eine soziale Klimapolitik in Aussicht gestellt., Der "Rheinischen Post" (Donnerstag) sagte Schneider: "Der Klimawandel und die anderen großen Umweltprobleme sind die größte soziale Frage unserer Zeit. Es sind nicht die Menschen mit kleinem Geldbeutel, die das Problem verursachen, weder bei uns noch in anderen Teilen der Welt. Den größten ökologischen Fußabdruck haben die Reichen und Superreichen […]

Angesichts der weiterhin langen Wartezeiten in der Psychotherapie fordern die gesetzlichen Krankenkassen eine Meldepflicht für freie Behandlungskapazitäten und eine zentrale Vergabe von Terminen., "Wir haben keinen Mangel an Psychotherapieplätzen. Aber gerade schwer psychisch Kranke haben Probleme, einen Therapieplatz zu finden", sagte die Vize-Chefin des Kassen-Spitzenverbandes, Stefanie Stoff-Ahnis, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Heute ist es vielfach so, dass psychisch Erkrankte eine Praxis nach der anderen anrufen, auf den Anrufbeantworter sprechen und dann […]

Die Union will Kriminalität und Straftaten an Bahnhöfen und Zügen bundesweit stärker bekämpfen und kündigt dazu eine "Sicherheitsoffensive" an., Der "Bild" (Donnerstagausgabe) sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm: "Die Bundesregierung hat unsere Grenzen sicherer gemacht, als Nächstes brauchen wir eine Sicherheitsoffensive für öffentliche Plätze im Inland." Der Koalitionsvertrag sehe laut Throm Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten mit intelligenter Gesichtserkennung vor. "Die Technik ist längst erprobt, wir müssen sie endlich anwenden. […]

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 13, 15, 19, 26, 27, die Superzahl ist die 8., Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3908823. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 754943 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Im Jackpot liegen diese Woche rund acht Millionen Euro., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, […]

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat eine "saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt" als Menschenrecht anerkannt., Das Gericht veröffentlichte am Mittwoch eine umfangreiche Stellungnahme, die die Verpflichtung der Staaten zur Bekämpfung des Klimawandels und dessen Folgen hervorhebt. Diese rechtlich nicht bindende Einschätzung könnte einen Wendepunkt im internationalen Klimarecht darstellen, da es Einfluss auf Klimaklagen haben könnte., Anlass der Stellungnahme war eine Aufforderung des Inselstaats Vanuatu und über 130 weiterer […]