Vermischtes

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich beim G7-Gipfel in Kanada mit US-Präsident Donald Trump getroffen. Inhalte des gemeinsamen Gesprächs wurden zunächst nicht bekannt., Im Vorfeld hatte Merz angekündigt, zusammen mit den G7-Staaten aus der EU auf die US-Regierung einzuwirken, um eine Lösung im Zollkonflikt zu erreichen. Man sei dazu "fest entschlossen", sagte der Kanzler am Montag. Er schränkte jedoch ein: "Es wird auf diesem Gipfel keine Lösung geben. Aber wir […]

Obwohl das Auswärtige Amt für die am Krieg nicht beteiligten Länder des Persischen Golfs wie Dubai oder Oman keine formale Reisewarnung herausgegeben hat, sondern nur warnende Hinweise, erlaubt Dertour Reisenden nun das Storno von Reise-Buchungen in diese Länder., Das Tochterunternehmen von Rewe erklärte gegenüber der "Rheinischen Post": "Da das Auswärtige Amt signalisiert hat, dass es auch in den Vereinigten Arabischen Emiraten, in Katar, Oman und Saudi-Arabien zu Beeinträchtigungen im Luftverkehr […]

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) will, dass der Senat von Haushaltskürzungen Betroffene künftig frühzeitig über die Einsparungen informiert., "Entscheidend ist, frühzeitig Klarheit zu schaffen, wie diese Mittel zum Einsatz kommen, um lange Unsicherheiten wie im vergangenen Jahr zu vermeiden", sagte Giffey, die auch Bürgermeisterin und damit Stellvertreterin des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) ist, dem Tagesspiegel. "Daran arbeiten wir aktuell mit dem Beschluss für die Haushaltsaufstellung für 2026 und 2027.", […]

Der Iran hat offenbar über arabische Vermittler Botschaften an Israel und die USA gesendet, um ein Ende der Feindseligkeiten und die Wiederaufnahme von Gesprächen über sein Atomprogramm zu erreichen., Das berichtet das "Wall Street Journal" unter Berufung auf offizielle Stellen. Teheran habe arabischen Vertretern mitgeteilt, dass es offen für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch sei, solange die USA sich nicht an den Feindseligkeiten beteiligten., Gleichzeitig habe Iran Israel signalisiert, dass […]

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das Vermittlungsangebot von Russlands Präsident Wladimir Putin im Konflikt zwischen Israel und dem Iran zurückgewiesen., "Ich sehe persönlich nicht, dass der russische Staatspräsident in diesem Konflikt eine vermittelnde Rolle spielen könnte", sagte Merz am Montag am Rande des G7-Gipfels in Kanada. "Es wäre gut, wenn Russland seinen Krieg in der Ukraine beendet", fügte der Kanzler hinzu., Für das Treffen kündigte Merz einen Vorschlag der europäischen […]

"Keine Werbung! Keine Games! Keine Gimmicks!", lautete einst ein Mantra der WhatsApp-Gründer Jan Koum und Brian Acton. Jetzt kündigt der zu Meta gehörende Messenger die Einführung von Werbung in der App an, allerdings nicht im Chat-Bereich, sondern im App-Tab "Aktuelles". Unter anderem im Bereich "Status" sollen dort Anzeigen auftauchen., Im "Spiegel" erklärt Will Cathcart, Metas "Head of WhatsApp", den Vorstoß. "Meiner Einschätzung nach ist es uns gelungen, ein Business aufzubauen, […]

Bundeskanzler Christian Stocker hat in einer Regierungserklärung umfassende Maßnahmen als Reaktion auf den Amoklauf an einer Grazer Schule angekündigt., Neun Schüler und eine Lehrerin waren bei der Tat ums Leben gekommen. Die Regierung werde noch diese Woche ein Paket mit Soforthilfen und langfristigen Sicherheitsmaßnahmen beschließen, so Stocker., Zu den geplanten Maßnahmen gehören ein Entschädigungsfonds für die Opferfamilien, verstärkte Polizeipräsenz an Schulen sowie eine Ausweitung der schulpsychologischen Betreuung. Zudem soll das […]

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), hält das von der Regierung auf Betreiben der Union beschlossene Aussetzen des Familiennachzugs für falsch., Der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagsausgabe) sagte Pawlik: "Aus integrationspolitischer Perspektive halte ich das Aussetzen der Familienzusammenführung für nachteilig. Menschen, die ihre Liebsten bei sich haben, die sich nicht Sorgen um ihre Kinder oder Angehörigen drüben machen müssen, integrieren sich besser. Das zeigen uns wissenschaftliche Studien und das kann ich […]

Wegen der steigenden Kinder- und Jugendgewalt dringen unionsgeführte Bundesländer auf eine neue Debatte über die Senkung des Strafmündigkeitsalters., "Es ist wichtig, dass wir kriminelle Karrieren in Kinderzimmern beenden, bevor die Fahrt aufnehmen", sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) der "Welt". "Unser Rechtsstaat muss schon in frühen Jahren auf Straftaten die richtigen Antworten geben. Auch darüber nachzudenken, das Strafmündigkeitsalter abzusenken, kann ein Weg sein. Solche Ideen von vornherein abzubügeln, hilft nicht.", […]