Vermischtes

Nachdem die SPD mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht benannt hat, ruft der Deutsche Richterbund (DRB) die Bundestagsfraktionen dazu auf, die Wahl der Verfassungsrichter rasch abzuschließen. "Es ist zu hoffen, dass sich alle Parteien im zweiten Anlauf ihrer hohen Verantwortung bewusst sind und der Bundestag die anstehenden Neubesetzungen für das Bundesverfassungsgericht jetzt zügig beschließt", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben)., Die im Juli in letzter […]

Die im Mai und Juli letzten Jahres gegen Björn Höcke ergangenen Urteile wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof hat Höckes Revisionen verworfen, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde. Das Landgericht Halle (Saale) hatte Thüringens AfD-Landeschef in zwei Verfahren zu Geldstrafe von 100 und 130 Tagessätzen verurteilt - insgesamt knapp 30.000 Euro., Nach den Feststellungen des Landgerichts hatte Höcke 2021 als Redner auf einer öffentlichen Wahlveranstaltung für die […]

Klimaaktivisten haben am Donnerstagmorgen die Autobahn A9 bei München für fast drei Stunden teilweise lahmgelegt. Auf Höhe der Allianz-Arena setzten sich sechs Personen auf die Fahrbahn, wobei sich drei von ihnen festkleben konnten, wie die Polizei mitteilte. Weitere Aktivisten hängten ein Banner mit Bezug zur Automobilmesse IAA auf., Die Beamten hätten die Personen mehrfach aufgefordert, die Blockade zu beenden, was jedoch erfolglos geblieben sei, hieß es. Daraufhin wurde die Versammlung […]

Deutsche Reeder verzeichnen einen starken Anstieg von mutmaßlich absichtlichen Störungen der Navigationssysteme ihrer Schiffe in der Ostsee., "Die Zahl hybrider Angriffe auf die Handelsschifffahrt nimmt spürbar zu und ist eine große sicherheitstechnische Herausforderung für Reedereien", sagte Martin Kröger, Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Reeder, dem "Spiegel". Mitgliedsunternehmen meldeten mittlerweile "beinahe täglich" Vorfälle. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022 gebe es "eine deutliche Zunahme", auch in deutschen Gewässern. Die Herkunft […]

Bund, Länder und Kommunen haben am Donnerstag den jährlich durchgeführten Probealarm durchgeführt. Um Punkt 11 Uhr klingelten die allermeisten Smartphones in Deutschland, auf vielen öffentlichen Displays erschien eine Warnmeldung., Die Beteiligung bei den Medien war aber überschaubar: Viele Fernsehsender blenden die Warnung nicht als Laufband ein, wie eigentlich von den Organisatoren beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gewünscht., Der bundesweite Warntag wird seit dem Jahr 2020 einmal jährlich am […]

Bei einer groß angelegten Razzia gegen eine mutmaßliche Darknet-Dealervereinigung im Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben Spezialkräfte der Polizei und des Zolls am Dienstagabend vier Haftbefehle vollstreckt. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz mitteilte, wurden die entsprechenden Maßnahmen in Ludwigshafen, Pforzheim und dem Enzkreis durchgeführt, weitere Durchsuchungen in Karlsruhe und Mannheim folgten., Bei den Einsätzen stellten die Fahnder in 14 Wohnungen und Geschäftsräumen etwa zwei Kilogramm Kokain, 15 Kilogramm Amphetamin, über 500 Ecstasy-Tabletten, 4,5 […]

Nach dem Drohnen-Vorfall in Polen werden weitere Details bekannt. Bei der Nato geht man davon aus, dass mehrere der offenbar russischen Flugkörper, die in der Nacht zum Mittwoch in den polnischen Luftraum eindrangen, den Logistik-Hub Rzeszow treffen sollten, wie der "Spiegel" schreibt., Über den Flughafen im Südosten Polens wird seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine ein Großteil der westlichen Waffenlieferungen zur Unterstützung des Landes abgewickelt. Angesichts der Flugbahn […]

Eine 46-jährige deutsche Staatsangehörige ist bei einem Wanderunfall in den Hohen Tauern schwer verletzt worden. Die Frau war gemeinsam mit ihrem 43-jährigen Ehemann und ihrer 12-jährigen Tochter auf dem Tauernhöhenweg unterwegs, als sie am Donnerstag oberhalb der Geißlwand ausrutschte und etwa 20 Meter in steiles Gelände stürzte., Laut Landespolizeidirektion Kärnten konnte sich die Verunfallte knapp vor einem senkrechten Felsabbruch festhalten, erlitt jedoch schwere Beinverletzungen. Der Ehemann setzte umgehend die Rettungskette […]

Der frühere Oberkommandierende der US-Landstreitkräfte in Europa, Ben Hodges, sieht in den jüngsten Verletzungen des polnischen Luftraums durch russische Drohnen eine bewusste Provokation Moskaus. "Natürlich war das kein Unfall. Das war ein Test seitens der Russen", sagte Hodges dem polnischen Nachrichtenportal Wirtualna Polska. Die Reaktion Polens und der Nato bezeichnete er als unzureichend. "So sieht ein gescheiterter Versuch der Abschreckung aus", sagte der US-General., In der Nacht zu Mittwoch hatten […]