Vermischtes

Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Auslosung von Wehrpflichtigen ab., Wie eine Forsa-Umfrage für den "Stern" ergab, fänden 76 Prozent eine Auswahl von Wehrdienstleistenden per Losverfahren ungerecht. Nur 21 Prozent hielten die Anwendung eines Losverfahrens für gerecht. Drei Prozent äußern sich nicht., In der vergangenen Woche hatten sich Verhandler der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD erst auf das Losverfahren verständigt, dann nach Bedenken in der SPD-Fraktion das Wehrdienstmodernisierungsgesetz unverändert […]

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, knüpft seine Zustimmung zum Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes an die Bedingung, dass Jugendorganisationen in den Entscheidungsprozess eingebunden werden - und es keinen Automatismus für eine Wehrpflicht gibt., "Wenn wir über die Wehrpflicht oder ein mögliches Gesellschaftsjahr sprechen, dann muss das gerecht, offen und freiwillig gestaltet sein. Nur so entsteht echtes Vertrauen in den Staat und seine Institutionen", sagte er dem […]

Die Spitze der Grünen Jugend kritisiert die Idee eines verpflichtenden "Gesellschaftsjahres", über die prominente Parteimitglieder auf dem Parteitag im November diskutieren wollen., "Der Antrag versucht mit netten Worten zu beschönigen, was hier eigentlich auf dem Tisch liegt: Ein Pflichtdienst für alle jungen Menschen. Das ist ein krasser Einschnitt in unsere Selbstbestimmung", sagte Henriette Held, neue Bundessprecherin der Grünen Jugend, der "taz"., "Wir leben seit Corona eigentlich in einem Dauer-Krisenmodus", so […]

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, fordert angesichts der Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Migration im Stadtbild einen stärkeren Fokus auf die innere Sicherheit., Berghegger sagte dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe), es erscheine angebracht, "nicht über Begrifflichkeiten zu diskutieren, sondern den Blick auf das Wesentliche zu richten". Im Mittelpunkt müsse stehen, dass sich Bürger in den Innenstädten und Ortskernen wohlfühlten. "Die Aufenthaltsqualität in den Städten und Gemeinden […]

Mehr als 100 Polizeibeamte haben am Montagvormittag im Fall der seit 2019 vermissten Rebecca ein Grundstück in Tauche-Lindenberg im Landkreis Oder-Spree durchsucht. Die Maßnahme fand unter Federführung der Berliner Mordkommission und im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin statt, wie die Polizei mitteilte., Nach aktuellen Ermittlungserkenntnissen gebe es Anhaltspunkte dafür, dass der mittlerweile 33 Jahre alte Schwager der Vermissten die damals 15-Jährige getötet und ihre Leiche sowie persönliche Gegenstände vorübergehend auf dem […]

Die Berliner Polizei hat Ende September einen bekannten Rechtsextremisten aus Bayern festgenommen, der einen Amoklauf angedroht haben soll, um möglichst viele Ausländer zu töten. Das berichtet der "Tagesspiegel"., Es handelt sich demnach um Dan E., einen früheren Regionalkader der Partei "Die Rechte", der vor zehn Jahren im Umfeld der Münchner Pegida-Bewegung aktiv war. In den vergangenen Monaten fiel er in Berlin im Dunstkreis eines jungen Neonazis und seiner extrem gewaltbereiten […]

Der Verlag des früheren Debatten-Magazins von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat Vorwürfe zurückgewiesen, auf der Plattform "The European" Texte von namhaften Politikern ohne deren Erlaubnis publiziert zu haben. "Wir weisen diese Unterstellung klar zurück", heißt es in einer Erklärung des Verlags, aus der der "Stern" zitiert., "The European ist kuratiertes Debattenmagazin. Neben journalistischen Texten und Originalbeiträgen hatte das Portal - vor allem in den Jahren vor der Pandemie - zahlreiche dokumentarische […]

Knapp dreieinhalb Jahre nach dem schweren Zugunglück in Garmisch-Partenkirchen im Juni 2022 hat die Deutsche Bahn (DB) umfangreiche Konsequenzen gezogen. Neben dem Austausch von rund zwei Millionen Betonschwellen betreffen die insbesondere die Unternehmenskultur bei der Schienennetzgesellschaft DB Infrago, wie die "Süddeutsche Zeitung" (Montagausgabe) berichtet., "Es gab eine Kultur, in der es belohnt wurde, wenn man möglichst wenig Langsamfahrstellen eingerichtet hat", sagte DB-Infrago-Chef Philipp Nagl der "Süddeutschen Zeitung". Die sorgen zwar […]