Vermischtes

Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will Kinder und Jugendliche künftig vor Social Media schützen wie vor Alkohol und Zigaretten., Der CDU-Politiker sagte der "Welt": "Angesichts der nachgewiesenen negativen Auswirkungen auf die psychische Gesundheit brauchen wir eine Altersgrenze für Social Media - frühestens ab 16." Voigt weiter: "Aus gutem Grund erlauben wir ja Alkohol und Zigaretten erst ab 16 oder 18." Der Schutz von Kindern und Jugendlichen müsse oberste Priorität […]

Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt. Das berichtet die "Welt"., In der Endfassung des Vertrages hatten sich die Koalitionäre darin für eine Verbesserung der Versorgungssituation von Frauen in Konfliktsituationen geeinigt: "Wir erweitern dabei die Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung über die heutigen Regelungen hinaus." Nach Ansicht der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, macht diese Formulierung eine Legalisierung von […]

Die nächste Runde direkter Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland ist für Mittwoch in der Türkei angesetzt., Das teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag unter Verweis auf den Leiter des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Rustem Umerow, mit., Selenskyj erklärte weiter, dass er mit Umerow über die Vorbereitung eines Gefangenenaustauschs und ein weiteres Treffen mit der russischen Seite in der Türkei gesprochen habe., Der derzeitige Sekretär des ukrainischen Sicherheits- […]

Der rheinland-pfälzische Bildungsminister Sven Teuber (SPD) hat sich für weniger Leistungsdruck in der Schule ausgesprochen., Gerade in den Klassen eins bis acht "braucht es nicht dauernd Tests und Klassenarbeiten", sagte der SPD-Politiker der Wochenzeitung "Die Zeit". Stattdessen sollten Lehrkräfte mehr Zeit haben für "Feedbackgespräche" und "Persönlichkeitsentwicklung"., Von unangekündigten Abfragen hält der Minister nichts. "Meine Haltung ist klar: Benotete Spontantests setzen Schüler unnötig unter Druck. Die Lernforschung weiß seit vielen Jahren, […]

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die Demonstranten, die das ARD-Sommerinterview mit AfD-Chefin Alice Weidel gestört haben, scharf kritisiert., "Das Sommerinterview war eine Werbeveranstaltung für die AfD. Nicht wegen der Argumente von Frau Weidel, sondern weil jeder Bürger mit einem Sinn für Fairness sich abgestoßen fühlen muss, wenn ein politisches Interview mit solchen Mitteln unmöglich gemacht werden soll. Wer glaubt, die AfD niederschreien zu müssen, demonstriert damit nur seine eigene undemokratische Arroganz […]

Philipp Ruch vom "Zentrum für Politische Schönheit" sieht in der Störung des ARD-"Sommerinterviews" mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel einen Erfolg., "Es dürfte schon jetzt das Fernsehinterview des Jahres sein", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. "Die Anführerin einer rechtsextremen Partei wird in der Prime Time interviewt und kann nichts verstehen.", Für ihn sei das Interview "das perfekte Sinnbild für den Zustand unserer Gesellschaft". Er vergleicht das Gespräch mit einem "völlig surrealen […]

In Bangladesch ist am Montag ein Trainingsflugzeug der Luftwaffe auf dem Campus einer Schule in der Hauptstadt Dhaka abgestürzt. Dabei seien mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 100 verletzt worden, berichten örtliche Medien. Die Zahl der Toten könnte demnach noch weiter steigen., Das Militär bestätigte den Vorfall. "Das Trainingsflugzeug F-7 BGI der bangladeschischen Luftwaffe ist in Uttara abgestürzt. Das Flugzeug startete um 13:06 Uhr (07:06 Uhr GMT)", […]

Nach den Protesten am Rande des ARD-"Sommerinterviews" mit AfD-Chefin Alice Weidel in Berlin hat die Polizei Ermittlungsverfahren gegen die Verantwortlichen eingeleitet., Die Versammlung sei im Vorfeld nicht gemäß des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin angezeigt worden, teilte die Polizei am Montag mit. Eine 64-jährige Frau habe sich gegenüber den Beamten vor Ort als Anzeigende und Versammlungsleiterin einer sogenannten Spontankundgebung zum Thema "Keine Bühne der AfD" zu erkennen gegeben. Die Polizei habe daraufhin den […]

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass eine Bank verpflichtet ist, ihre Kunden aktiv über die Unwirksamkeit einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren. Im konkreten Fall geht es um eine Regelung, die Verbraucher zur Zahlung eines Verwahrentgelts für Spareinlagen verpflichtet, teilte das Gericht am Montag mit. Die Bank muss die betroffenen Kunden demnach per Post oder E-Mail anschreiben., Die Bank war zuvor vom Bundesgerichtshof rechtskräftig verurteilt worden, […]