Vermischtes

Hanna Steinmüller (Grüne) hat am Dienstag spontan entschieden, ihre Rede im Bundestag mit Baby am Rednerpult zu halten. "Ich habe meinen Sohn nur mitgenommen, weil er geschlafen hat", sagte sie dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). "Ich dachte, wenn ich ihn jetzt einem Kollegen gebe, wecke ich ihn auf. Das wollte ich nicht.", Unter Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) seien die Regeln für Kinder im Plenarsaal gelockert worden. "Ich habe viele politische Differenzen mit […]

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Verurteilung des Täters im Prozess um den tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim für rechtskräftig erklärt. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, ist innerhalb der einwöchigen Frist keine Revision gegen das Urteil eingelegt worden., Bereits am 16. September hatte der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts den Angeklagten zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt., Bei dem Angriff in der Mannheimer […]

Der ehemalige Wirecard-Chef Markus Braun will nach seiner Entlassung aus der Haft "bis ins hohe Alter" arbeiten. Darauf freue er sich schon, sagte Braun dem "Stern"., Braun sitzt seit mehr als fünf Jahren in Untersuchungshaft, der Prozess gegen ihn und andere Mitangeklagte läuft seit fast drei Jahren und mehr als 200 Verhandlungstagen vor dem Landgericht München. Auf die Zeit nach seiner Haftentlassung angesprochen, sagte Braun: "Ich fühle noch viel Kraft […]

Die Bildungsministerkonferenz hat gemeinsam mit dem Bundesrat für Niederdeutsch und dem Minderheitenrat die Umsetzung ihrer Empfehlung zur Wissensvermittlung über die vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen in Deutschland sowie die Sprechergruppe Niederdeutsch vorgestellt. Als autochthon gelten Gruppen, die seit Jahrhunderten in Deutschland leben und eine eigene Sprache und Kultur pflegen, wie die Kultusministerkonferenz am Mittwoch mitteilte., "Die autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen sowie die Sprechergruppe Niederdeutsch gehören zur kulturellen DNA […]

Vor dem dreitägigen Manöver "Red Storm Bravo" der Bundeswehr in Hamburg berichtet der Kommandeur des Landeskommandos Hamburg von möglichen russischen Spähversuchen. "Auch über unserer Kaserne in Iserbrook haben wir schon eine große Zahl von Drohnensichtungen gehabt", sagte Kapitän zur See Kurt Leonards der Wochenzeitung "Die Zeit". Es gelinge aber bislang nicht, die Drohnen abzufangen., Ab Donnerstag üben gut 500 Soldaten der Bundeswehr in Hamburg beim Manöver "Red Storm Bravo" unter […]

In westeuropäischen Grenzregionen gibt es teils erhebliche Unterschiede in der Lebenserwartung der Menschen. Das zeigt eine aktuelle Studie mit Beteiligung von Wissenschaftlern des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB), die am Mittwoch vorgestellt wurde., Zwischen Grenzregionen benachbarter Länder bestehen demnach deutliche Unterschiede, die sich über die Zeit hinweg zudem oft als sehr stabil erweisen. Diese grenzüberschreitenden Differenzen in der Lebenserwartung fielen häufig sogar größer aus als die Unterschiede zwischen Grenzregionen und anderen […]

Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Deutschland fordert ein Pflegegeld für pflegende Angehörige. "Wir brauchen ein Pflegegeld 2.0. Das muss unmittelbar an die Pflegenden ausgezahlt werden", sagte ASB-Bundesgeschäftsführer Uwe Martin Fichtmüller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe., Diese Unterstützung sei notwendig, wenn pflegende Angehörige etwa ihre Arbeitszeit reduzieren würden. Bei der Höhe des Pflegegeldes für pflegende Angehörige schlug Fichtmüller vor, sich am Elterngeld zu orientieren: "Das Pflegegeld sollte sich am Elterngeld orientieren. Warum sollte es […]

Nach den Drohnensichtung am Flughafen von Kopenhagen sieht die Union eine steigende Gefahr auch in Deutschland. "Vor allem Russland setzt gezielte Nadelstiche, um unsere Resilienz zu testen", sagte der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU) dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Dies betreffe auch Flughäfen als "zentrale Knotenpunkte unserer Lieferketten". "Deshalb brauchen wir dringend die Fähigkeiten und Geräte, um Drohnenüberflüge zuverlässig zu stoppen.", Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter sagte der Zeitung, die […]

Die intensivierten Grenzkontrollen seit 8. Mai 2025 belasten die Bundespolizei enorm. Das zeigen neue Zahlen der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, über die die "Welt" (Mittwochausgabe) berichtet., Demnach hat die Bundespolizei mit Stand Ende August 2025 rund 2,7 Millionen Überstunden angehäuft. Die Zahl wuchs seit der Anordnung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), auch zurückzuweisen, wenn Menschen Asyl beantragen, um beinahe 300.000 Stunden an (April 2025: 2,42 Millionen Überstunden, September […]