Vermischtes

Die Gesundheitsminister der Länder haben sich für eine Änderung des Jugendschutzgesetzes ausgesprochen. Sie wollen das sogenannte begleitete Trinken ab 14 Jahren abschaffen. Das teilte das Gesundheitsministerium von Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag mit. Eine entsprechende Initiative wurde auf der Gesundheitsministerkonferenz in Weimar beschlossen., Staatssekretärin Sylvia Grimm wies auf die gesundheitlichen Risiken von Alkoholkonsum bei Jugendlichen hin. Studien zeigten, dass Alkohol das jugendliche Gehirn stärker schädige als das von Erwachsenen. In Mecklenburg-Vorpommern mussten […]

Der neue Wehrbeauftragter des Bundestages, Henning Otte (CDU), wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Versäumnisse bei der Modernisierung der Bundeswehr vor. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte der CDU-Politiker: "Die erste Halbzeit der Zeitenwende wurde verspielt. Wir haben jetzt die zweite Halbzeit. Eine dritte wird es nicht geben.", Nach der Zeitenwende-Rede des früheren Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sei zu viel Zeit ins Land gegangen, führte Otte aus. "Bei der Beschaffung von Drohnen stehen […]

Seit September vergangenen Jahres hat die Bundespolizei an der deutsch-niederländischen Grenze in Niedersachsen 1.271 unerlaubte Einreisen festgestellt., Wie die Bundespolizeidirektion Hannover am Donnerstag mitteilte, wurden zudem 841 Personen zurückgewiesen und 46 Schleuser festgenommen. Die Kontrollen sind Teil der vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen., Allein in den letzten vier Wochen registrierten die Beamten 110 unerlaubte Einreisen und 75 Zurückweisungen. Besonders auffällig waren 333 vollstreckte Haftbefehle sowie 22 Fahndungstreffer im extremistisch oder islamistisch geprägten […]

Russland geht es nach Überzeugung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei Verhandlungen mit Kiew nicht um Frieden, sondern darum, die USA von der Verhängung weiterer Sanktionen abzuhalten., Selenskyj sagte der "Bild" und anderen Medien des Axel-Springer-Konzerns: "Für sie ist es wichtig, Trump zu zeigen, dass es eine diplomatische Brücke zwischen der Ukraine und Russland gibt." Wozu? "Damit keine Sanktionen gegen Russland eingeführt werden". Denn Putin könne immer sagen: "Wir sprechen […]

Nach dem Amoklauf an einer Schule in Graz erteilt Stefan Düll, Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Forderungen nach mehr Sicherheitskontrollen an deutschen Schulen eine klare Absage. "Forderungen nach Türkontrollen und Sicherheitspersonal gehen an der Schulrealität in Deutschland vorbei", sagte er dem "Focus"., Der Leiter eines bayerischen Gymnasiums erklärte, dass solche Taten lange geplant und die Täter zu anderen Methoden greifen würden. "Es gibt ja auch den Raum außerhalb des Schulgebäudes", sagte […]

Ein Flugzeug der Air India mit 242 Personen an Bord ist am Donnerstag im indischen Ahmedabad abgestürzt. Das bestätigte das Staatspolizeikontrollzentrum., Die Maschine, ein B787-Flugzeug mit der Kennung VT-ANB, war laut "Ani News" auf dem Weg von Ahmedabad nach London Gatwick und verunglückte unmittelbar nach dem Start. Wie viele Menschen dabei ums Leben kamen oder verletzt wurden, war zunächst noch unklar. Auch die Gründe für den Absturz waren noch unbekannt., […]

Grünen-Chefin Franziska Brantner ist der Auffassung, dass die schwarz-rote Bundesregierung nicht weiter an den von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verschärften Zurückweisungen festhalten kann., "Es ist offenkundig so, dass auch in der SPD, im Justizministerium vor allen Dingen, die Zweifel groß sind", sagte sie am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. "Und das Mindeste, was eine Justizministerin machen kann, ist zu sagen: Jetzt liefere mal wenigstens eine Begründung.", "Es ist […]

Genau ein halbes Jahr nach Ende des Bürgerkriegs und dem Ende von Diktator Baschar al-Assad zieht es nur wenige Syrer dahin zurück. Das geht aus Zahlen zu verlängerten Aufenthaltserlaubnissen, Einbürgerungen und Beschäftigungsverhältnissen in Deutschland hervor, die der "Focus" erhoben hat., Der Großteil der hierzulande lebenden syrischen Staatsbürger besitzt eine befristete Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. Diese muss alle drei Jahre erneuert werden., Eine Abfrage bei deutschen Großstädten ergab, dass die Behörden […]

Die Anzahl der Pflegebedürftigen hat sich seit 2014 auf 5,6 Millionen Menschen verdoppelt. Tendenz weiter steigend. Das geht aus dem am Donnerstag vorgestellten "Report Pflegebedürftigkeit" des Medizinischen Diensts hervor., Die Anzahl der Pflegebegutachtungen beim Medizinischen Dienst ist demnach auf über drei Millionen angewachsen. Der Medizinische Dienst spricht sich für eine Modernisierung der Pflegebegutachtung aus, damit für die Versicherten auch in Zukunft der zeitnahe Zugang zu einer möglichst bedarfsgerechten pflegerischen Versorgung […]