Vermischtes

Nach den Protesten am Rande des ARD-"Sommerinterviews" mit AfD-Chefin Alice Weidel in Berlin hat die Polizei Ermittlungsverfahren gegen die Verantwortlichen eingeleitet., Die Versammlung sei im Vorfeld nicht gemäß des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin angezeigt worden, teilte die Polizei am Montag mit. Eine 64-jährige Frau habe sich gegenüber den Beamten vor Ort als Anzeigende und Versammlungsleiterin einer sogenannten Spontankundgebung zum Thema "Keine Bühne der AfD" zu erkennen gegeben. Die Polizei habe daraufhin den […]

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass eine Bank verpflichtet ist, ihre Kunden aktiv über die Unwirksamkeit einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren. Im konkreten Fall geht es um eine Regelung, die Verbraucher zur Zahlung eines Verwahrentgelts für Spareinlagen verpflichtet, teilte das Gericht am Montag mit. Die Bank muss die betroffenen Kunden demnach per Post oder E-Mail anschreiben., Die Bank war zuvor vom Bundesgerichtshof rechtskräftig verurteilt worden, […]

Der Deutsche Wetterdienst warnt vor heftigem Stark- und Dauerregen im Norden und Nordosten Deutschlands., Betroffen seien Teile der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin und Sachsen, teilte der DWD am Montag in Offenbach mit. Die Unwetter könnten zu Überflutungen von Kellern und Straßen sowie Hochwasser in Bächen und Flüssen führen., Die aktuellen Warnungen gelten zunächst Dienstagmittag. Eine Verlängerung der Warnungen oder eine Ausdehnung auf weitere Gebiete sei möglich, so der DWD., Hintergrund […]

Die Union will das Einwanderungsgesetz bis Herbst reformieren und die von der Ampel-Regierung eingeführte Möglichkeit zur Einbürgerung nach drei Jahren wieder abschaffen., Der "Bild" (Montagsausgabe) sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete und Innenpolitiker Thomas Silberhorn: "Der Bundestag wird im Herbst die Turbo-Einbürgerung nach drei Jahren abschaffen. Jeder Antrag auf Einbürgerung muss sorgfältig geprüft werden.", Silberhorn kritisierte zugleich das Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA), das die Zahl der Einbürgerungen im laufenden Jahr auf 40.000 […]

Die frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat die Bundesregierung vor Debatten über Abschiebungen nach Syrien gewarnt., "Es ist völlig deplatziert, über Abschiebungen nach Syrien zu spekulieren", sagte Amtsberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das wird besonders in diesen Tagen deutlich, wo erneut syrische Minderheiten um ihr Überleben kämpfen.", Die syrische Diasporagemeinschaft werde durch Abschiebedebatten enttäuscht und verunsichert. Außenminister Johann Wadephul (CDU) müsse sich deutlich mehr anstrengen, um weitere Eskalationen in […]

Peter Raiser, Geschäftsführer der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen, warnt vor einem finanziellen Kollaps der Suchtberatungen., "Drei Viertel der Suchtberatungsstellen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand", sagte Raiser anlässlich des jährlichen Gedenktages für die Drogentoten am 21. Juli der NRZ. Es werde zunehmend schwieriger, Beratung, Hilfe und Therapien anzubieten, so Raiser., Die überwiegende Zahl der Hilfsangebote werde von Kreisen, Städten und Gemeinden finanziert. "Doch Suchthilfe ist keine kommunale Pflichtaufgabe, daher […]

In Teilen Süddeutschlands werden in den kommenden schwere Gewitter erwartet. Betroffen sind insbesondere die Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern., Der Deutsche Wetterdienst teilte am Sonntagabend mit, dass es zu Überflutungen von Kellern und Straßen sowie zu Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen durch Hagelschlag kommen könne., Die aktuellen Warnungen gelten am Sonntag von 19:20 Uhr bis 23 Uhr. Eine Verlängerung der Warnungen oder eine Ausdehnung auf weitere Gebiete ist möglich. […]

Der Generaldirektor des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Pierre Krähenbühl, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Kriegsführung im Gazastreifen., "Wenn Gaza die Zukunft des Krieges ist, dann habe ich Angst um die Zukunft der Menschheit", sagte Krähenbühl der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Niemand könne heute mehr behaupten, nicht zu wissen, was dort geschehe: Millionen Menschen seien mehrfach vertrieben worden, über 400 humanitäre Helfer hätten ihr Leben verloren. "Solche Zahlen kennen wir […]

Der Schweizer Bestsellerautor Martin Suter hält die Forderung von Friedrich Merz, die Deutschen müssten mehr arbeiten, für "Blödsinn". "Ich glaube nicht, dass man die Wirtschaft mit mehr Arbeit retten kann", sagte er dem "Spiegel". Das sei keine sehr kreative Idee. "Wir müssen froh sein, wenn es überhaupt für alle Menschen genügend Arbeit gibt, am besten eine, die nicht öde ist.", Tatsächlich seien etliche Jobs dabei zu verschwinden. Die Künstliche Intelligenz […]