Vermischtes

Das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) hat beschlossen, einen zentralen Standort in Bonn einzurichten. Dies teilte der Leiter von UNDP, Alexander De Croo, mit. Die Entscheidung wird von hochrangigen Vertretern der deutschen Politik begrüßt, darunter Außenminister Johann Wadephul (CDU) und Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD)., Wadephul sieht die Ansiedlung von UNDP in Bonn als wichtiges politisches Signal für die deutsche Außenpolitik. Er hob hervor, dass Deutschland ein Verfechter internationaler Zusammenarbeit bleibe, insbesondere in […]

Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich zurückhaltend zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Grönland geäußert, schließt diesen aber nicht aus. "Dass wir da mehr Sicherheit brauchen und dass es notwendig ist, bestreitet ja niemand", sagte Stegner der Sendung "Frühstart" der Sender RTL und ntv am Dienstag., Es komme aber auf die Mission an und wie sie ausgestaltet sei. "Man kann nicht einfach leichtfertig Soldaten irgendwo hinschicken." Einen Einsatz müsse […]

29 Prozent der Schüler an allgemeinbildenden Schulen hatten im Jahr 2024 eine Einwanderungsgeschichte. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag anlässlich des Internationalen Tags der Bildung am 24. Januar mit. Eine Person hat in der Definition der Statistiker eine Einwanderungsgeschichte, wenn sie selbst oder beide Elternteile seit dem Jahr 1950 nach Deutschland eingewandert sind., Unter den Lehrkräften traf dies lediglich auf elf Prozent zu. Bei Schülern gab es dabei […]

US-Präsident Donald Trump sich zu einem Treffen in Davos über das zu Dänemark gehörende Grönland bereit erklärt., "Ich hatte ein sehr gutes Telefonat mit Mark Rutte, dem Generalsekretär der Nato, über Grönland. Ich habe einem Treffen der verschiedenen Parteien in Davos in der Schweiz zugestimmt", schrieb Trump am Dienstag auf seiner persönlichen Plattform. Er wiederholte seine Behauptung, dass Grönland "unabdingbar" für die nationale Sicherheit der USA sei., Trump, der bislang […]

Das Bundesinnenministerium von Ressortchef Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor Risiken durch digital vernetzte Autos aus China., "Aufgrund der steigenden Marktanteile chinesischer Autohersteller im europäischen Markt, der geopolitischen Lage und der chinesischen Machtambitionen ergibt sich die Notwendigkeit, mögliche Risiken chinesischer Fahrzeuge genau im Blick zu haben", sagte ein Ministeriumssprecher dem "Handelsblatt". Er wies darauf hin, dass chinesische Fahrzeuge "über hochkomplexe, vernetzte Systeme" verfügten, "die eine große Menge an Daten generieren, speichern […]

Die Bundeswehr will Anfang dieses Jahres mit einer Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt unter Soldaten beginnen. "Der Start der Umsetzungsphase des Projekts ist für Anfang 2026 geplant", sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Wann erste belastbare Ergebnisse vorliegen, sei aber noch unklar., Die wissenschaftliche Aufarbeitung der Thematik "sexualisiertes Fehlverhalten" sei für die Bundeswehr "von größter Wichtigkeit", betonte die Sprecherin. "Sexuelle Übergriffe stehen im absoluten Widerspruch zu unseren […]

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat besorgt auf die jüngsten Zahlen zu gestiegenen Mieten reagiert und rasche Maßnahmen angekündigt., "Die jüngsten Zahlen zu den Mieten in Deutschland zeigen deutlich: Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist weiterhin sehr ernst. Die Mieten haben vielerorts noch einmal spürbar angezogen. Auch der Anteil der Wohnungen, die möbliert oder befristet zur Vermietung angeboten werden, ist nochmal gestiegen", sagte Hubig der "Rheinischen Post" (Dienstag)., "In vielen Ballungszentren […]

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ein klageabweisendes Urteil des Landgerichts Heilbronn gegen den Impfstoffhersteller Biontech bestätigt. Das teilte das Landgericht Heilbronn am Montag mit., In dem Verfahren hatte ein Kläger Schmerzensgeld in hoher fünfstelliger Summe sowie die Feststellung einer Ersatzpflicht für mögliche künftige Schäden gefordert, nachdem er seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf eine Corona-Schutzimpfung mit dem Impfstoff Comirnaty im Jahr 2021 zurückführte., Das Landgericht hatte die Klage bereits im November 2024 abgewiesen. […]

Der Limburger Bischof Georg Bätzing steht für eine zweite Amtszeit als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) nicht zur Verfügung., Nach Informationen der FAZ teilte Bätzing diese Entscheidung am Montag den gut sechzig Mitgliedern der Konferenz per Brief mit. Der bald 65 Jahre alte Geistliche war im März 2020 in der Nachfolge des Münchner Erzbischofs Reinhard Kardinal Marx zum Vorsitzenden gewählt worden., Bätzings Amtszeit war vor allem geprägt von Konflikten innerhalb […]