Vermischtes

Ein Jahr nach der Wiedereröffnung der generalsanierten Riedbahn nennt das Bundesverkehrsministerium weiterhin keinen Termin für die vollständige Inbetriebnahme des digitalen Zugsicherungssystems ETCS. Auf dem nördlichen Streckenabschnitt sei ETCS nicht in Betrieb, "weil der Sicherheitsprüfungsprozess der ETCS-Software noch nicht abgeschlossen ist", heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel, über die der "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) berichtet. Hierfür würden nun Mitte Februar sogenannte Abnahmefahrten stattfinden., Sobald dieser […]

Feuerwehrleute, Sanitäter und Polizisten sollen im Einsatz besser vor Rasern geschützt werden. Den Ländern liegt ein Antrag vor, wonach Verkehrsteilnehmer künftig an Unfall- und Einsatzstellen in Schrittgeschwindigkeit vorbeifahren müssen, berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe)., In dem Antrag aus Schleswig-Holstein heißt es, eine Gefahr für Einsatzkräfte sei das hohe Tempo von Fahrzeugen, die sich der Einsatzstelle näherten. Die Bundesregierung müsse daher die Straßenverkehrsordnung entsprechend erweitern. Künftig soll innerorts Schrittgeschwindigkeit zur Pflicht […]

ME/CFS-Betroffene müssen weiter auf eine Kostenübernahme wirksamer Medikamente durch die gesetzlichen Krankenkassen warten. "Wir gehen davon aus, dass der Gemeinsame Bundesausschuss Mitte des kommenden Jahres eine Entscheidung getroffen haben wird", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe)., Ein zugelassenes Medikament gegen ME/CFS gibt es momentan nicht. Um die Versorgung der Betroffenen zu verbessern, wurde vom Gesundheitsministerium aber eine Expertengruppe zum Off-Label-Use eingerichtet. Mitte Oktober konnte die Gruppe ihre […]

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert ein härteres Vorgehen gegen chinesische Versandhändler, die aus seiner Sicht in großem Stil geltende Regeln im deutschen und europäischen Onlinehandel umgehen., "Diese Billigpakete aus China machen viel zu viele Probleme: Spielzeuge, die Gift enthalten, Billigtextilien, die nur einmal getragen werden und dann die Altkleidercontainer überfluten, oder Elektrogeräte, die nicht den Sicherheitsstandards entsprechen", sagte Schneider der "Bild" (Donnerstagausgabe). "Die Anbieter halten sich zu oft nicht an […]

DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat eine befristete Erhöhung des Steuerzuschusses zur Rentenversicherung gefordert, um die hohen demografischen Kosten der kommenden Jahre abzufedern., "Keine Generation - egal ob jung oder alt - sollte allein für die sogenannte Boomer-Welle aufkommen müssen", sagte sie dem "Focus". "Wir müssen diese besondere, zeitlich begrenzte Herausforderung mit einem zusätzlichen temporären Steuerzuschuss auffangen", fügte Fahimi hinzu. "Ich denke an eine Art Demografie-Faktor.", Fahimi schlug eine konkrete Berechnung der […]

Am Mittwoch ist es an einer Pipeline, die zur PCK Raffinerie Schwedt gehört, an einem Schieber nahe Gramzow/Zehnebeck zu einer Havarie gekommen. Dabei ist Öl in großen Mengen ausgetreten, teilte das Brandenburger Umweltministerium mit. Nach Angaben der Ortsfeuerwehr Schwedt/Oder schoss das Öl in einer Fontäne von rund zehn bis zwölf Metern in die Höhe., Das Unternehmen erklärte, dass die PCK-Werkfeuerwehr, örtliche Feuerwehren, die Gefahrstoffeinheit Uckermark sowie die Werkseinsatzleitung der PCK […]

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 11, 12, 13, 17, 24, die Superzahl ist die 8. Im Jackpot liegen derzeit 25 Millionen Euro., Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9980064. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 296652 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige […]

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht keine Verzögerungen bei der Einführung eines vergünstigten "Industriestrompreises" für die energieintensive Industrie. "Wir halten Wort: Der Industriestrompreis kommt", sagte Reiche dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Die Abstimmungen laufen planmäßig, das Verfahren mit der Europäischen Kommission geht voran - und wir nutzen jeden beihilferechtlichen Spielraum, um unsere Industrie zu stärken.", Reiche soll am Mittwochabend im Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD zum Stand beim Industriestrompreis berichterstatten. Der Koalitionsausschuss […]

Unicef fehlen 7,66 Milliarden US-Dollar, um im nächsten Jahr 73 Millionen Kindern lebensrettende Hilfe zu leisten. Das teilte das UN-Kinderhilfswerk am Mittwoch mit., "Erhebliche Finanzierungslücken setzen die lebensrettenden Programme von Unicef unter enormen Druck", sagte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell. "In allen unseren Einsatzgebieten sind die Teams vor Ort gezwungen, unmögliche Entscheidungen zu treffen: Sie müssen die begrenzten Vorräte und Dienstleistungen auf Kinder an bestimmten Orten konzentrieren, die Häufigkeit der Dienstleistungen für […]