Vermischtes

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat erneute Gespräche mit der ungarischen Regierung über die in Ungarn inhaftierte Maja T. angekündigt., "Wir werden in dieser Sache kommende Woche erneut in Ungarn vorstellig werden", sagte Wadephul dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Zunächst gehe es darum, Haftverbesserungen zu erreichen. "Unsere Bemühungen setzen wir intensiv fort", so Wadephul., Allerdings habe Ungarn bisher sein Interesse an eigener Strafverfolgung bekräftigt. Maja T. sei "schwersten Vorwürfen ausgesetzt", sagte der Minister. […]

Die Präsidentin des Beschaffungsamts der Bundeswehr, Annette Lehnigk-Emden, sieht ihre Behörde angesichts der Spannungen mit Russland in einem "Wettlauf gegen die Zeit". "Wir haben vom Generalinspekteur der Bundeswehr die Vorgabe bekommen, dass die Bundeswehr im Jahr 2029 für die Landes- und Bündnisverteidigung vollausgestattet sein muss", sagte Lehnigk-Emden den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Es muss nicht so kommen, dass Russland die Nato angreift, aber wir müssen uns darauf vorbereiten. Deswegen befinden […]

Linken-Chef Jan van Aken begrüßt die Waffen-Abgaben kurdischer Kämpfer. Der frühere Waffeninspekteur war am Freitag vor Ort im irakischen Sulaimaniyya Zeuge, als die ersten PKK-Kämpfer öffentlich ihre Waffen vernichteten, teilte die Linke mit., "Ab heute gibt es neue Hoffnung auf einen Frieden zwischen der Türkei und der kurdischen Bewegung", sagte van Aken. "Im kurdischen Nordirak haben dreißig kurdische Kämpferinnen und Kämpfer ihre Waffen abgegeben und verbrannt. Mit diesem einseitigen Schritt […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung zweier Angeklagter wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der sogenannten Maskenaffäre während der Corona-Pandemie bestätigt., Das teilten die Richter am Freitag mit. Die Angeklagte T. wurde zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und fünf Monaten verurteilt, während der Angeklagte N. eine Strafe von drei Jahren und neun Monaten erhielt., Nach den Feststellungen des Landgerichts München I hatten die Angeklagten mit ihrem Unternehmen Provisionen in Höhe […]

Der Vorsitzende der Jungen Union in NRW, Kevin Gniosdorz, fordert, dass junge Menschen in der Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht an den Tisch geholt werden., "Natürlich muss Deutschland verteidigungsfähig sein, und deshalb halten wir die Wiedereinführung der Wehrpflicht grundsätzlich für den richtigen Weg", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstag). "Aber das ist ein Thema, das durchaus auch kontrovers in einer Nachwuchsorganisation wie der unsrigen diskutiert wird. Klar muss sein: […]

Der durchschnittliche Kerosinverbrauch der deutschen Fluggesellschaften ist erneut gesunken., Die im Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) organisierten Airlines erreichten im Jahr 2024 einen Durchschnittsverbrauch von 3,38 Litern pro Passagier und 100 Kilometer, teilte der BDL am Freitag mit., Seit dem Jahr 1990 sei der Kerosinverbrauch der deutschen Fluggesellschaften von damals 6,3 Liter bis heute um 46 Prozent gesunken. Die CO2-Emissionen pro Passagier seien damit im gleichen Maße zurückgegangen., Ermöglicht werde […]

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Deutsche Bahn Fernverkehr AG Verbraucher nicht zur Angabe einer E-Mail-Adresse oder Handynummer beim Kauf von Sparpreis- und Super-Sparpreistickets zwingen darf., Das Gericht urteilte am Freitag, dass diese Datenverarbeitung gegen die Datenschutzgrundverordnung verstoße, da sie für die Vertragserfüllung nicht erforderlich sei., Die Bahn hatte bis Dezember 2024 den Erwerb dieser Tickets von der Angabe persönlicher Daten abhängig gemacht, selbst beim Kauf am […]

Im Mai 2025 haben die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 47,5 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste verbucht., Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, waren das 2,6 Prozent weniger als im Mai 2024. Ein Grund für diesen Rückgang könnten die späteren Pfingstferien in einigen Bundesländern in diesem Jahr sein, die 2024 überwiegend im Mai und 2025 überwiegend im Juni lagen., Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus […]

Im Streit um die Senkung der Stromsteuer hat der Deutsche Städtetag eindringlich davor gewarnt, die Verbraucher außen vor zu lassen., "Bleibt die Stromsteuer-Senkung für private Haushalte aus, ist das nicht nur sozialpolitisch schwierig, sondern auch energiepolitisch. Das kann uns die Wärmewende zerschießen", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe., Der Leipziger Oberbürgermeister erinnerte daran, dass in einem Jahr die kommunale Wärmeplanung stehen müsse. "Die Hausbesitzer treffen jetzt die Entscheidung, […]