Vermischtes

In Berlin-Mitte ermittelt die Mordkommission nach dem Tod eines 48-jährigen Mannes. Die 8. Mordkommission des Landeskriminalamtes und die Staatsanwaltschaft Berlin haben die Ermittlungen zu dem Tötungsdelikt übernommen, wie die Polizei am Samstagabend mitteilte., Kurz vor 12 Uhr war demnach ein 42-Jähriger auf einem Polizeiabschnitt erschienen und hatte angegeben, in einer Wohnung an der Leipziger Straße einen anderen Mann verletzt zu haben. Rettungs- und Einsatzkräfte fanden in der Wohnung des Mehrfamilienhauses […]

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, hat juristische Bedenken gegen die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geäußert, die Befugnisse der Bundeswehr im Kampf gegen Drohnen zu erweitern., Die Pläne seien "rechtlich und politisch heikel", sagte Peglow dem "Handelsblatt". Das Grundgesetz weise die Verantwortung für die innere Sicherheit eindeutig den Polizeien von Bund und Ländern zu. "Der Einsatz der Streitkräfte im Inland ist nur unter ganz engen, […]

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine bessere Drohnenabwehr begrüßt und ebenfalls Gesetzesänderungen gefordert., "Aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wissen wir, dass insbesondere Angriffe mit bewaffneten und unbewaffneten Drohnen täglich und in großer Zahl stattfinden. Auch in Deutschland beobachten wir eine Zunahme von Drohnenüberflügen über militärischen und zivilen Einrichtungen, insbesondere auch bei kritischer Infrastruktur wie Hafenumschlaganlagen […]

Bei der Einführung eines neuen Digitalfunk-Systems für die Bundeswehr gibt es offenbar neue Probleme., Einem "Spiegel"-Bericht zufolge wurde bereits im Mai ein erster Systemtest der neuen Digital-Funkgeräte auf dem Truppenübungsplatz Munster abgebrochen, die Geräte als "nicht truppentauglich" erklärt. Nach "Spiegel"-Informationen erwies sich die Software zur Bedienung der Geräte als so kompliziert, dass die Soldaten zum Beispiel nur mühselig Funkkreise aufbauen konnten. Weitere Mängel tauchten beim Sprechfunk auf., Die neuen Probleme […]

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt den Plan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ab, zur Abwehr von Drohnen auch die Bundeswehr einzusetzen., Der GdP-Chef für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sagte der "Rheinischen Post": "Im Falle der Drohnenabwehr über kritischer Infrastruktur in Deutschland muss die Politik endlich die Bundespolizei, aber auch alle Polizeien der Länder vollumfänglich ausstatten." Roßkop ergänzte: "Wenn überhaupt, geht das nur im Rahmen der Amtshilfe unter Verantwortung […]

Der Protest gegen den vom damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeführten Bundes-Klinikatlas wächst., In einem gemeinsamen Brief an seine Nachfolgerin Nina Warken (CDU) bitten Bundesärztekammer, der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten und Krankenkassen (GBA) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), den Klinikatlas zu beenden: "Bis heute wird der Bundes-Klinikatlas seiner Aufgabe einer umfassenden und objektiven Informationsbereitstellung für die Bürgerinnen und Bürger nicht gerecht", heißt es in dem Brief, über den die "Rheinische […]

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigt mehr Polizeipräsenz an Bahnhöfen an., "Sicherheit muss erkennbar sein - objektiv wie emotional. Heißt: Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sich Bürgerinnen und Bürger spürbar sicher fühlen. Deshalb brauchen wir mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum und deutlich mehr Polizeipräsenz. Wir planen noch in diesem Jahr spezielle Einsatzwochenenden, bei denen wir mit starker Polizeikraft gezielt an Bahnhöfen auftreten", sagte Dobrindt der "Rheinischen Post"., Zur Frage einer […]

In der Debatte um ein mögliches Namensverbot für pflanzliche Fleischalternativen im EU-Parlament haben sich mehrere Unternehmen und Organisationen mit einem offenen Brief an die deutschen Abgeordneten des EU-Parlaments gewandt. Das Schreiben, über das die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) berichtet, wurde unter anderem von Unternehmen wie Aldi, Lidl, Burger King und Beyond Meat unterzeichnet., Darin warnen diese davor, Begriffe wie "Wurst", "Schnitzel" oder "Burger" künftig nur noch für tierische Produkte zu […]