Vermischtes

Vor dem ersten Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe ("Zukunftspakt Pflege"), die Eckpunkte für eine große Pflegereform erarbeiten soll, hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) konkrete Arbeitsaufträge vorgegeben., "Wir schicken die Pflegeversicherung in die Kur. Bis Ende des Jahres werden wir in unserer Bund-Länder-Arbeitsgruppe einen Plan erarbeiten, wie wir die Pflege bezahlbar und leistungsfähig halten. Und nach dem Jahreswechsel gehen wir dann direkt in die Gesetzgebung", kündigte Warken in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe an. […]

Ein Flixbus ist in der Nacht zu Freitag in Mecklenburg-Vorpommern auf der Autobahn 19 bei Röbel verunglückt und auf die Seite gekippt., Der Bus der Linie Kopenhagen-Wien hatte 53 Reisende und zwei Fahrer an Bord, wie die Polizei in Rostock mitteilte. 20 Menschen wurden verletzt, einer von ihnen schwer. Der Unfall ereignete sich gegen 2:40 Uhr in Fahrtrichtung Berlin kurz hinter der Anschlussstelle Röbel bei Kilometer 24,5. Die genaue Ursache […]

Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erwägt eine Koppelung des Preises des Deutschlandtickets an die Inflationsrate. "Ein Modell, über das wir mit den Ländern diskutieren, ist die Kopplung des Ticketpreises an die Inflationsrate", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Wir brauchen einen funktionierenden Mechanismus, damit wir nicht jedes Jahr neu verhandeln müssen.", Bund und Länder seien nicht bereit, über den bisherigen Zuschuss von 1,5 Milliarden Euro hinauszugehen. "Jetzt sind alle Beteiligten […]

Die Feuerwehren in Deutschland mahnen Nachholbedarf bei den Möglichkeiten zur Bekämpfung von Waldbränden an. "Hier muss vor allem bei der Unterstützung aus der Luft nachgerüstet werden", sagte Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe)., Besonders die Zahl der Hubschrauber, die zur Brandbekämpfung eingesetzt werden können, müsse aufgestockt werden. Erste Schritte in diese Richtung seien schon unternommen worden., "Aufgrund der Landschaft in Deutschland können Löschflugzeuge nicht überall […]

Angesichts sinkender Nutzerzahlen beim Deutschlandticket hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, gefordert, den Ticketpreis wieder zu senken. "Das Deutschlandticket sollte wieder ein 49-Euro-Ticket sein. Und dauerhaft bleiben", sagte Dröge dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben)., Vor allem für viele junge Menschen sei das Ticket zu teuer geworden. "Dabei war das Ticket ein großer Erfolg: Es hat Bus und Bahn auch für Auszubildende, Studierende und Menschen mit geringem Einkommen bezahlbar gemacht", sagte […]

Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) hält die bislang geltenden Sanktionsmöglichkeiten beim Bürgergeld für angemessen. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.312 Wahlberechtigten für den "Deutschlandtrend" der ARD von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Gut ein Drittel (35 Prozent) befürwortet demnach schärfere Sanktionen. Für 12 Prozent gehen die Sanktionen bereits zu weit., Wenn arbeitsfähige Bürgergeld-Empfänger mehrmals eine zumutbare Arbeit ablehnen, kann ihnen nach derzeitiger Regelung für bis […]

Am Donnerstag hat ein Mann in einem ICE mehrere Personen mit gefährlichen Gegenständen verletzt. Das teilte das Polizeipräsidium Niederbayern mit., Der mit rund 500 Fahrgästen besetzte Zug war in Richtung Wien unterwegs, der Vorfall ereignete sich gegen 13:55 Uhr kurz vor Straßkirchen. Nach derzeitigem Stand wurden vier Personen leicht verletzt. Der Täter wurde von Polizeikräften festgenommen., Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste sind mit einem Großaufgebot vor Ort, ebenso Notfallmanager der Deutschen […]

Die SPD hat davor gewarnt, im Bemühen um mehr Abschiebungen nach Afghanistan den dort regierenden radikalislamischen Taliban zu mehr internationaler Legitimität zu verhelfen., Man müsse "mögliche Gesprächskanäle nutzen", um Abschiebungen durchführen zu können, sagte die SPD-Vize-Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das darf aber keinesfalls dazu führen, dass der Kontakt zu dem Regime der Taliban normalisiert und selbstverständlich wird. Hier sollte man sehr sensibel vorgehen." Sie bekräftigte zugleich, im Koalitionsvertrag […]

Die Frauenrechtlerin und Pazifistin Alice Schwarzer ist nicht grundsätzlich gegen eine Wehr- und Dienstpflicht - auch für Frauen., "Als Realistin muss ich damit leben, dass es die Bundeswehr gibt", sagte die 82-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit". "Da ich schon gegen die Wehrpflicht für Männer bin, werde ich schwerlich für die Wehrpflicht für Frauen sein. Aber ich bin in der Tat für Geschlechtergerechtigkeit. Gleiche Rechte, gleiche Pflichten.", Schwarzer erklärt, sie selbst […]