Vermischtes

Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines soll vorerst nicht von Italien an Deutschland ausgeliefert werden. Das entschied am Mittwoch der sogenannte Kassationsgerichtshof in Rom, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtet., Demnach wurde die Entscheidung der Vorinstanz, den Ukrainer an Deutschland auszuliefern, aufgehoben. Der Fall soll nun von einem weiteren Gremium bewertet werden., Der Tatverdächtige war am 21. August in Rimini aufgrund eines europäischen Haftbefehls verhaftet worden. Er soll […]

In der Auseinandersetzung um die Zukunft des Wehrdienstes will die Union an den Vorschlägen der Fraktions-Arbeitsgruppe von Union und SPD trotz des Widerstands von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) festhalten. "Hinter die in der Arbeitsgruppe erzielten Ergebnisse werden wir nicht zurückfallen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU), der "Welt" (Donnerstagausgabe)., "Der Entwurf des Ministers ist in wesentlichen Punkten unzureichend. Es fehlt eine klare Messbarkeit - und vor allem […]

Nachdem sich Union und SPD im Koalitionsausschuss bereits auf neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos geeinigt hatten, legt die SPD-Bundestagsfraktion nun dar, wie sie sich die neue Förderung vorstellt. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf ein entsprechendes Forderungspapier., Demnach soll es vom kommenden Jahr an und bis 2029 eine Kaufprämie in Höhe von 3.000 Euro geben. Diese soll "in gleicher Höhe von Herstellern oder Händlern ergänzt werden", heißt […]

In einem ersten Insolvenzprozess gegen Signa-Gründer René Benko ist der österreichische Immobilieninvestor zu zwei Jahren Haft wegen Schädigung seiner Gläubiger verurteilt worden. Das Landesgericht Innsbruck sprach ihn am Mittwoch teilweise schuldig., Konkret ging es dabei demnach darum, dass Benko durch eine Schenkung in Höhe von 300.000 Euro an seine Mutter Vermögen beiseitegeschafft haben soll. In einem weiteren Anklagepunkt, in dem es um eine Mietkostenvorauszahlung ging, wurde er freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft […]

In Deutschland gibt es derzeit über 500 verschiedene Sozialleistungen. Zu diesem Ergebnis kommt ein neuer Forschungsbericht des Ifo-Instituts, der alle Sozialleistungen auf Bundesebene dokumentiert., "Ursprünglich wollten wir Ausmaß und Wirkung aller Sozialleistungen berechnen. Die Vielzahl an Vorschriften und Leistungen ließ diese Aufgabe beinahe unlösbar erscheinen. Statt der Quantifizierung entstand deswegen zunächst nur eine Inventarliste aller Sozialleistungen auf Bundesebene", sagte Andreas Peichl, Leiter des Ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen., Allein die […]

Die Vorsitzende des Marburger Bundes, Susanne Johna, hat eine alarmierende Bilanz zur Führungskultur in deutschen Krankenhäusern gezogen. "Viele Ärztinnen kehren dem System frustriert den Rücken", sagte Johna dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Gesundheit". Machtmissbrauch, Willkür und autoritäres Verhalten seien in vielen Kliniken strukturell verankert. Diese "toxische Arbeitsumgebung" bremse insbesondere weibliche Karrieren aus und gefährde am Ende die Patientensicherheit., Anlass für ihre Kritik ist eine Umfrage des Hamburger Landesverbands des Marburger Bundes, […]

Die Zahl der an Demenz verstorbenen Menschen in Deutschland ist zuletzt weiter gestiegen. Im Jahr 2024 wurden nach den Ergebnissen der Todesursachenstatistik 61.927 Sterbefälle durch eine Demenzerkrankung verursacht, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte. Das waren 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr und 23,2 Prozent mehr als im zehnjährigen Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2024., Demenz in ihren verschiedenen Ausprägungen ist seit Jahren eine der häufigsten Todesursachen bei […]

Die UN-Kinderhilfsorganisation Unicef hält die Umsetzung des Friedensabkommens für Gaza für unabdingbar, um den dort lebenden Kindern eine Zukunft zu geben., Bei Gaza fehlten die Worte, "um zu beschreiben, wie schrecklich es für die Kinder ist", sagte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Landschaft gleiche einer Hölle, viele Kinder seien verletzt und litten an Mangelernährung. Viele hätten Angehörige verloren. Zudem halte Gaza durch den Krieg einen traurigen Rekord: "Pro […]