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Hintergrund

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Bosch will Aufgabe des Verbrennerverbots

Der Chef des Stuttgarter Autozulieferers Bosch, Stefan Hartung, fordert eine Abkehr vom Verbrennerausstieg in Europa., "In vielen europäischen Ländern ist weder die Ladeinfrastruktur noch die Nachfrage annähernd bereit für 100 Prozent E-Mobilität", sagte Hartung dem "Spiegel". Das Aus könne dazu führen, "dass Verbraucher in den Jahren vor 2035 verstärkt Verbrenner kaufen". Das schade dem Klima, gleichzeitig verkleinere man den Automarkt., Auch eine reine Verschiebung des Enddatums lehnt Hartung ab. Er […]

today10 September 2025 6

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Linke fordert Stopp des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel

Linken-Chef Jan van Aken hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, das EU-Assoziierungsabkommen mit Israel zu stoppen. "Die Bundesregierung darf nicht tatenlos zuschauen, wie die rechtsextreme israelische Regierung das Völkerrecht immer mehr mit Füßen tritt und Kriegsverbrechen begeht", sagte der Linken-Politiker am Donnerstag., Die Ankündigung der israelischen Regierung zur Einnahme von Gaza-Stadt sei eine neue Eskalation des Krieges, mit fürchterlichen Folgen für die Menschen in Gaza und die Geiseln der Hamas, […]

today21 August 2025 14

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BKA warnt vor Aktivitäten iranischer Quds-Einheit

Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor einem "verstärkten asymmetrischen Vorgehen" der iranischen Quds-Einheit gegen israelische und US-Interessen auch in Deutschland., Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf eine interne Lagebewertung. Das BKA registriert demnach seit Jahren zunehmende nachrichtendienstliche Hinweise auf Ausspähaktivitäten der iranischen Spezialeinheit zum Nachteil jüdischer und pro-israelischer Personen sowie Einrichtungen in Deutschland. Nun rechnet das BKA mit einer weiteren Intensivierung dieser Bemühungen., Zugleich heißt es in dem Dokument, dass […]

today23 Juni 2025 16

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Behrens will Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) fordert zeitnah Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan und Syrien., "Die Länder haben jenseits aller Parteipolitik geschlossen die Erwartungshaltung, dass das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium nun sehr schnell weitere Flüge ermöglichen", sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online., Die Innenminister der Länder seien sich "vollkommen einig", dass es "möglichst zeitnah weitere und perspektivisch regelmäßige" Abschiebeflüge für schwere Straftäter und Gefährder nach Afghanistan geben müsse, […]

today11 Juni 2025 21