Vermischtes

Die Bundesregierung fordert die deutsche Industrie auf, bei Künstlicher Intelligenz (KI) und Cloud-Technologien eine führende Rolle einzunehmen. "Wer den KI-Zug verpasst, riskiert, den Markt zu verlassen", schreibt Thomas Jarzombek (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Unternehmen treffen jeden Tag Entscheidungen für Aufträge. Und entscheiden damit, ob die Wertschöpfung auch künftig bei uns liegt oder abfließt.", Zu den Kernmaßnahmen des Staates gehören Jarzombek zufolge eine […]

Die jungen Abgeordneten in der SPD-Fraktion haben sich in einem gemeinsamen Papier gegen den Vorwurf verteidigt, das Rentenkonzept der Bundesregierung sei nicht generationengerecht. Man wolle nicht zulassen, dass das Thema Rente als Generationenkonflikt inszeniert werde, schreiben die SPD-Politiker in dem Text, über den das ARD-Hauptstadtstudio berichtet., Es gehe nicht um "Jung gegen Alt", "sondern um Gerechtigkeit zwischen Arm und Reich". Das Rentenpaket sei dringend nötig, um Altersarmut zu verhindern. Mehr […]

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 51 zwischen Trier und Bitburg sind am Dienstagmorgen vier Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Trier stießen ein Lastwagen und ein Pkw gegen 9:40 Uhr frontal zusammen., Die drei Insassen des Pkw - ein 45-jähriger Mann, eine 42-jährige Frau und ein 7-jähriges Kind aus Bitburg - sowie der 53-jährige Lkw-Fahrer aus dem Landkreis Trier-Saarburg verstarben noch an der Unfallstelle. Die Unfallursache […]

Nach den Funden von menschlichen Körperteilen auf der Autobahn 45 im Kreis Olpe haben die Ermittler die Identität der betroffenen Frau festgestellt. Das teilten die Staatsanwaltschaft Siegen und die Polizei Hagen am Dienstag mit., Eine Autofahrerin hatte in der Nacht zu Montag Gegenstände auf der Fahrbahn gemeldet, woraufhin eine Streifenwagenbesatzung gegen 0:45 Uhr die Fundstelle untersuchte. Die Mordkommission der Hagener Polizei hat ermittelt, dass es sich dabei um die Hände […]

Die Parksituation für Lastwagen an deutschen Autobahnen bleibt kritisch. Seit der letzten Untersuchung vor drei Jahren habe sich die Lage kaum verbessert, teilte der ADAC am Dienstag nach einer aktuellen Erhebung an 100 Rastanlagen mit., An fast der Hälfte der Standorte parkten demnach Lkw in hochriskanten Bereichen wie Ein- und Ausfahrten oder auf dem Seitenstreifen. Auf 85 der 100 getesteten Anlagen standen Lkw im absoluten Halteverbot oder auf nicht zugelassenen […]

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ist zuversichtlich, dass Putin den Ukrainekrieg in absehbarer Zeit aufgeben muss, weil Russland den Kampf, wer länger durchhält, verliert., Der Krieg "wird enden, wenn einer Seite die Mittel ausgehen. Wir müssen sicherstellen, dass das Russland ist", sagte Kallas dem Tagesspiegel. "Die Kreditzinsen dort liegen heute schon bei 17 Prozent, die Inflation über zehn Prozent. Einem Viertel der Unternehmen droht der Bankrott. Putin wird die Steuern erhöhen […]

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) drängt im Kampf gegen zunehmende Schießereien krimineller Banden auf mehr Befugnisse für die Ermittlungsbehörde. Dazu zählt die Telefonüberwachung von Personen, bei denen eine illegale Waffe gefunden wird., Bei der Innenministerkonferenz Anfang Dezember in Bremen will Spranger einen Antrag einbringen, um "weitergehende Ermittlungsmöglichkeiten rechtlich zu verankern", wie die Senatorin dem Tagesspiegel sagte. Die Justizministerkonferenz soll einbezogen werden. Ziel ist es, eine Verschärfung von Bundesgesetzen zu erreichen., […]

Während sich die schwarz-rote Koalition auf ein freiwilliges Wehrdienstmodell geeinigt hat, verweigern immer mehr Menschen den Dienst an der Waffe., Bis Ende Oktober 2025 sind beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) 3.034 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung eingegangen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ)" unter Berufung auf Zahlen der Behörde., So viele Anträge hatte es zuletzt 2011 gegeben. Laut BAFzA steigen die Antragszahlen seit Jahren an: 2023 waren […]