Vermischtes

Der ADAC fordert deutlich mehr Tempo bei der von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) angekündigten Führerscheinreform., "Eine Verabschiedung im ersten Halbjahr 2026 sollte machbar sein", sagte ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir brauchen eine möglichst rasche Einigung auf die von Herrn Schnieder gemachten Vorschläge, denn sowohl Kosten als auch Wartezeiten sind den jungen Leuten nicht länger zuzumuten.", Der Verkehrsminister hat zwar schon Eckpunkte für Änderungen vorgelegt, die den […]

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) setzt sich für verpflichtende Kurse an Schulen zur Wiederbelebung von Menschen ein., DRK-Präsident Hermann Gröhe sagte der "Rheinischen Post" (Dienstag): "Es gibt einen großen Nachholbedarf bei der Ausbildung in Wiederbelebungsmaßnahmen. Hier müssen wir besser werden.", Gröhe ergänzte: "Wir müssen die Wiederbelebung bundesweit und regelmäßig als verpflichtendes Thema in Schulen behandeln." Einige Bundesländer würden hier bereits vorangehen. "Das ist wichtig. Denn der plötzliche Herzstillstand ist eine […]

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, hat die von der Bundesregierung geplante Gesetzesverschärfung bei Angriffen auf Einsatz- und Rettungskräfte, Polizisten sowie Angehörige der Gesundheitsberufe begrüßt., "Die Ankündigungen von Stefanie Hubig und Alexander Dobrindt sind kurz vor der Silvesternacht ein wichtiges Signal", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die Zahlen zeigen unmissverständlich: Angriffe auf Einsatzkräfte sind kein Ausnahmefall mehr, sondern Teil des Einsatzalltags geworden. Wer Polizistinnen und Polizisten angreift, […]

Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding, hat Konsequenzen aus den Vorwürfen gegen Angehörige des Fallschirmjägerregiments 26 der Bundeswehr angekündigt., "Die im Sommer durch die Meldung von Soldatinnen bekannt gewordenen Vorwürfe sind in den vergangenen Wochen umfassend aufgeklärt worden. Dabei wurden weitere, zum Teil schwerwiegende Dienstvergehen bis hin zu Straftaten aufgedeckt. Die Vorfälle widersprechen dem Werteverständnis und der Führungskultur des Heeres diametral", sagte Freuding dem "Spiegel"., Es seien erste Maßnahmen […]

Die registrierten Gewalttaten gegen Polizisten sind mit 46.367 Fällen im Jahr 2024 weiterhin auf einem sehr hohen Stand geblieben. Das geht aus dem neuesten Bundeslagebild hervor, welches am Montag vom Bundeskriminalamt veröffentlicht wurde., Seit 2015 haben Gewalttaten gegen Vollzugsbeamte demnach um 38,5 Prozent zugenommen, die Zahl der von Gewalttaten betroffenen Polizisten ist noch stärker um 67,2 Prozent gestiegen. Mit einem Anstieg um 0,3 Prozent gegenüber 2023 haben die Gewalttaten im […]

Der Paritätische Wohlfahrtsverband lehnt die Forderung der Kassenärzte nach einer Gebühr für Patienten bei jedem Arztbesuch ab., "Eine Neuauflage der gescheiterten Praxisgebühren würde die Schieflage in der Finanzierung des Gesundheitswesens zu Lasten von Menschen mit geringen Einkommen massiv verstärken", sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Joachim Rock, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Anstatt Behandlungen niedrigschwellig und unbürokratisch zu gestalten, führen Praxisgebühren zu einer zusätzlichen Belastung von Versicherten und Arztpraxen." Rock […]

Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Hermann Gröhe, ruft die Bundesbürger auch zum Jahreswechsel zur Blutspende auf., "Wir brauchen Blutspenden über das ganze Jahr hinweg", sagte Gröhe der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Viele Menschen finden aber zum Jahreswechsel keine Zeit dafür. Andere sind wegen einer Erkältung, Grippe oder Urlaub verhindert. Deshalb ist die Lage im Winter immer etwas angespannt.", Allerdings könne jeder im Fall einer Krankenhausbehandlung oder als Folge eines […]

China hat neue umfangreiche Militärübungen rund um Taiwan angekündigt. Das Großmanöver diene als eine "ernste Warnung an Befürworter einer `Unabhängigkeit Taiwans` und vor Einmischung von außen", teilte das chinesische Militär am Montag mit., Die Übungen, die unter dem Namen "Justice Mission 2025" laufen, sollen demnach die Kampfbereitschaft sowie die Blockade und Kontrolle wichtiger Häfen und kritischer Gebiete testen. Scharfe Schießübungen würden in fünf See- und Lufträumen rund um die Insel […]

Nach mehreren Vorfällen von Rechtsextremismus und sexualisiertem Fehlverhalten in einem Fallschirmjägerregiment hat die Bundeswehr weitreichende Konsequenzen für die Luftlandetruppen insgesamt eingeleitet. Das berichtet die FAZ., Im Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken ermitteln demnach Staatsanwaltschaft, Wehrdisziplinaranwälte und der Militärische Abschirmdienst seit Monaten gegen Dutzende Beschuldigte. Die Führung des Heeres und Generalinspekteur Carsten Breuer wurden hinzugezogen. In den kommenden Tagen wird ein Bericht des Kommandeurs Feldheer erwartet. Ein "Aktionsplan Luftlandetruppe" ist nach Informationen […]