Vermischtes

Am frühen Dienstagmorgen ist offenbar ein weiterer Straftäter nach Afghanistan abgeschoben worden. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eigene Informationen., Laut Bundesinnenministerium war der Afghane in Bayern mehrfach zu Haftstrafen verurteilt worden, unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung. Die deutschen Behörden übergaben den Mann am Dienstag in Kabul den örtlichen Verantwortlichen., "Abschiebungen nach Afghanistan sollen regelmäßig und regulär umgesetzt werden", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dem Focus. "Unsere Gesellschaft hat […]

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, hat vor den Gefahren von Feuerwerkskörpern weit über Silvester hinaus in Fußballstadien und Extremisten-Kreisen gewarnt und seine Forderung nach einem Böllerverbot mit den zunehmenden Angriffen auf Einsatzkräfte begründet., Es gebe keine Begrenzung, wie viele Böller oder Raketen jemand kaufen dürfe, sagte Kopelke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" in einem Streitgespräch mit dem Geschäftsführer des Bundesverbandes für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk, Felix Martens. Entsprechend würden enorme […]

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt., "Es wird höchste Zeit, dass diese wichtige Maßnahme endlich kommt, wie sie im Koalitionsvertrag vor allem auf Betreiben der Union vereinbart wurde", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"., "Gerade für die Terrorabwehr und zum Schutz von Kindern vor sexuellen Missbrauchsdarstellungen im Netz ist dies dringend erforderlich. Darin sind sich alle Fachleute der Sicherheitsbehörden […]

Die gesetzlichen Krankenkassen schlagen eine einheitliche digitale Plattform für freie Arzttermine vor, zu der Versicherte via Handy Zugang erhalten., "Es ist heute Standard, dass ich alles Mögliche über mein Handy regeln kann, und das muss natürlich künftig auch regelhaft beim Buchen von Arztterminen gehen. Wir wollen, dass freie Arzttermine zukünftig anteilig an eine unabhängige Plattform gemeldet werden müssen, und dann können die Versicherten etwa über ihre Krankenkassen-App bei Bedarf einen […]

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit Beginn des Ukraine-Krieges eine Zunahme an "russischer Einflussnahme" in Deutschland festgestellt., In der "Bild" warnt BKA-Chef Holger Münch vor einer "ganz anderen Dichte" russischer Aktionen, von Spionage über Sabotage bis hin zu Hackerangriffen und Wegwerf-Agenten. Auf die Frage, ob Russland gegen Deutschland Krieg führe, sagte Münch: "Man kann es mit dem berühmt gewordenen Zitat "Wir sind nicht im Krieg, wir sind aber auch nicht mehr […]

Wer sich dem neuen Wehrdienst-Fragebogen der Bundeswehr entzieht oder falsche Angaben macht, muss ab Januar mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro rechnen., Das berichtet die "Bild" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium. Demnach richtet sich die Höhe der Geldbuße nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten. Dort ist in Paragraph 17 eine Höchstgrenze von 1.000 Euro und ein Mindestsatz von fünf Euro festgelegt., Wie hoch das Bußgeld tatsächlich ausfällt, werde […]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt Nahostexperten, jüdische Einrichtungen und die iranische Exil-Gemeinschaft vor laufenden Onlineaktivitäten gegen sie., "Gegenwärtig sind Cyberspionageangriffe einer fortgeschrittenen und ressourcenstarken Gruppierung festzustellen", zitiert der "Tagesspiegel" aus einem "Sicherheitshinweis für Politik & Verwaltung" vom 18. Dezember ohne direkte Zuschreibung in Richtung des Iran, die sich jedoch aus der Aufzählung der betroffenen Gruppen ergibt. Gewarnt werden "Personen, die sich mit Menschen-, Frauen- oder LGBTQ-Rechten im Iran befassen oder […]

In Gießen ist am Montag ein Pkw in eine Bushaltestelle gefahren, wobei drei Personen verletzt wurden, eine davon schwer. Die Polizei ist derzeit in der Südanlage im Einsatz und ermittelt die genauen Umstände des Vorfalls., Nach ersten Erkenntnissen fuhr der 32-jährige Fahrer eines Audis über die Westanlage in Richtung Südanlage. An der Ampel der Einmündung zur Frankfurter Straße kam es zu einem Zusammenstoß mit zwei weiteren Fahrzeugen, bevor der Fahrer […]

Die digitale Terminvergabe hat sich in Arztpraxen etabliert. Wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom ergab, haben inzwischen 64 Prozent der Deutschen mindestens einmal einen Arzttermin online vereinbart., Damit ist der Anteil innerhalb von zwei Jahren stark gestiegen: 2024 lag er noch bei 50 Prozent, 2023 sogar erst bei 36 Prozent. Weitere 16 Prozent haben zwar bislang keinen Online-Termin gebucht, können sich dies aber künftig vorstellen. Nur noch […]