Vermischtes

Angesichts weiterhin hoher Sprit- und Energiepreise hat die Linke die Bundesregierung dazu aufgefordert, ein umfassendes "Entlastungspaket" auf den Weg zu bringen., "Wenn Merz es ernst meint, muss er jetzt liefern: Preise wirksam deckeln, Krisengewinne der Energiekonzerne konsequent abschöpfen und mit 150-Euro-Energiekrisengeld und 9-Euro-Ticket sofort für spürbare Entlastung im Alltag sorgen", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Eine höhere Pendlerpauschale und niedrigere Strompreise allein reichten nicht, "wenn gleichzeitig die […]

Die Initiative "Kufiyas in Buchenwald" darf am kommenden Sonntag nicht vor der Gedenkstätte Buchenwald demonstrieren. Das bestätigte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Weimar dem "Stern"., "Nach den konkreten Umständen ist zu besorgen, dass die Würde der Opfer beeinträchtigt wird", erklärte die Sprecherin. Das Versammlungsgesetz sehe vor, dass Behörden eine Demonstration von Auflagen abhängig machen dürfen, wenn die Versammlung an einem Ort stattfindet, "der als Gedenkstätte von historisch herausragender, überregionaler Bedeutung an […]

Die Union im Bundestag hat eine Aufnahme des Sexualstrafrechts in die Juristen-Ausbildung abgelehnt., "Das Sexualstrafrecht ist zweifellos ein sensibles und praktisch bedeutsames Rechtsgebiet", sagte Rechtspolitikerin Susanne Hierl (CSU) der "Welt" (Freitagausgabe). "Aber wir dürfen die juristische Ausbildung nicht mit immer neuen Pflichtvorgaben überfrachten. Eine exzellente juristische Ausbildung lebt vom methodischen Fundament." Sie forderte, den Fakultäten den "Freiraum" zu lassen, Schwerpunkte selbst zu setzen, "statt die Ausbildung durch starre staatliche Vorgaben […]

SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat eine mögliche Anhebung der Pendlerpauschale und Senkung der Stromsteuer begrüßt, zugleich aber zusätzlich einen Spritpreisdeckel und eine sogenannte "Übergewinnsteuer" gefordert. "Wir müssen davon ausgehen, dass die Benzinpreise anhaltend hoch bleiben, deshalb brauchen wir jetzt zielgerichtete und wirksame Entlastungsmaßnahmen, die zeitnah auf den Weg gebracht werden", sagte Zorn der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe)., "Eine Anhebung der Pendlerpauschale kann ein gutes Mittel sein, um Pendler zielgerichtet zu entlasten. Auch […]

Verbraucherschützer fordern klare Regeln für den Zweitmarkt für Tickets von Konzerten und Sport-Events., Tatjana Halm, Referatsleiterin Recht und Digitales der Verbraucherzentrale Bayern, warnte vor Risiken für Ticketkäufer. Der gewerbsmäßige Weiterverkauf von Tickets dürfe kein Geschäftsmodell auf Kosten der Verbraucher sein, sagte sie am Donnerstag. "Wer ein Ticket auf dem Zweitmarkt erwirbt, muss nachvollziehen können, zu welchem Preis es ursprünglich angeboten wurde, von wem es stammt und ob es tatsächlich gültig […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Tod von Schauspieler Mario Adorf kondoliert. Steinmeier würdigte Adorf am Donnerstag als "einen der bedeutendsten deutschen Schauspieler", der das kulturelle Leben weit über die Landesgrenzen hinaus bereichert habe. Adorf sei sowohl im deutschen Autorenfilm als auch im internationalen Kino zu Hause gewesen, ohne sich dabei zu verlieren., "In seinen zahlreichen Rollen hat Mario Adorf uns Stärken und auch Schwächen des Menschen nahe gebracht - mit […]

Die Menschenrechtsorganisation Memorial ist in Russland offiziell als "extremistisch" eingestuft worden. Der Oberste Gerichtshof Russlands verbot am Donnerstag jegliche Tätigkeit von Memorial auf dem russischen Staatsgebiet, wie mehrere russische Medien übereinstimmend berichten. Betroffen sind demnach auch Unterorganisationen., Memorial wurde 1989 in der Sowjetunion gegründet. Schwerpunkte der Arbeit der Organisation waren die historische Aufarbeitung politischer Gewaltherrschaft, das Eintreten für die Einhaltung der Menschenrechte und die soziale Fürsorge für die Überlebenden sowjetischer […]

Die Bundeswehr wird wohl noch lange von Waffenimporten abhängig sein. Bis 2035 könnte eine Lücke von bis zu 117 Milliarden Euro zwischen der Beschaffungsnachfrage und dem Wert der von deutschen Unternehmen produzierten Rüstungsgüter klaffen, wie eine Modellrechnung von Strategy& ergab, über die der "Spiegel" berichtet., Die Unternehmensberatung geht davon aus, dass Deutschland die Verteidigungsausgaben wie geplant bis 2035 auf 3,5 bis 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht. Dabei wird berücksichtigt, dass […]

Schauspieler Mario Adorf ist tot. Er starb am Mittwoch nach kurzer Krankheit im Alter von 95 Jahren in seiner Wohnung in Paris, wie die "Bild" unter Berufung auf sein Management berichtet., Adorf war in seiner mehrere Jahrzehnte andauernden Karriere nicht nur als Schauspieler, sondern auch als Hörbuch- und Hörspielsprecher, Synchronsprecher sowie Autor tätig. Nach Anfängen auf der Bühne feierte er im Jahr 1957 seinen Durchbruch mit dem Kriminalfilm "Nachts, wenn […]