Vermischtes

Der Petitionsausschuss des Bundestags wirbt bei den Ländern für die Einführung einer Schwimmkurspflicht für Kinder ab sechs Jahren. Das berichtet die "Rheinische Post" (Samstagausgabe)., Der Ausschuss bewertet eine Petition wohlwollend, mit der die Einführung der Schwimmkurspflicht für Kinder ab sechs gefordert worden war, unter anderem wegen vieler Unfälle aufgrund fehlender Fähigkeiten. Verpflichtende Kurse seien am besten in den Schulalltag zu integrieren., Man habe für das vorgetragene Anliegen "großes Verständnis" und […]

In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen., Sie lauten 1, 6, 11, 18, 48, die beiden "Eurozahlen" sind die 10 und die 12. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen "Eurojackpot", liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen., Der Eurojackpot wird seit 2012 gespielt, 19 Länder sind an der Lotterie beteiligt. Bei den Ziehungen am Dienstag und Freitag […]

Aus der Unionsfraktion im Bundestag gibt es deutliche Kritik an den Forderungen der SPD nach zügiger umfassender Entlastung der Bürger aufgrund der hohen Energiepreise. "Die Vollkaskomentalität muss ein Ende haben", sagte Tilman Kuban, CDU-Bundestagsabgeordneter und Wirtschaftspolitiker, dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe)., "Der Staat kann nicht alle geopolitischen und weltwirtschaftlichen Risiken abfedern - erst recht nicht, wenn die Haushaltslage so ernst und die Verschuldung schon so hoch ist", sagte Kuban weiter. "Eigenverantwortung heißt […]

Das US-Softwareunternehmen OpenAI soll offenbar künftig unter den "Digital Services Act" (DSA) der EU fallen und damit stärker reguliert werden. Die EU-Kommission will das Unternehmen in den kommenden Tagen als sehr große Online-Suchmaschine einstufen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Kommissionskreise., Der DSA reguliert sowohl sehr große Plattformen als auch sehr große Suchmaschinen. Für letztere gelten zusätzliche Anforderungen. Als sehr große Plattform oder Suchmaschine gilt, wer mehr als 45 Millionen […]

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Bundesregierung in der Debatte über Maßnahmen gegen die Energiekrise scharf kritisiert und einen Spritpreisdeckel gefordert., "Es ist ein sehr unglückliches Bild, das Kanzler und Bundesregierung in der Debatte um Entlastungen derzeit öffentlich abgeben", sagte Lies dem Nachrichtenportal T-Online. Die Menschen an den Zapfsäulen, vor allem die vielen Pendler, bräuchten keine Ideologiedebatten, sondern Lösungen., In der Bundesregierung war zuvor […]

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat die im Raum stehende Abschaffung des Ehegattensplittings als "überfällig" bezeichnet. "Es begünstigt Ehepaare mit großen Einkommensunterschieden", sagte sie den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern" (Freitagausgaben). "Das verhindert die Gleichstellung am Arbeitsmarkt und erschwert die finanziell eigenständige Absicherung von Frauen.", Der VdK fordere, "dass sich die Förderung von Familien mit Kindern an der Übernahme von familiärer Verantwortung festmacht und nicht am formalen Status der […]

Die hohen Spritpreise in Deutschland führen offenbar zu deutlich mehr Fahrgästen in Bussen und Bahnen., Man gehe davon aus, "dass die Nachfrage nach ÖPNV-Tickets vor dem Hintergrund gestiegener Kraftstoffpreise für Pkw gestiegen ist", sagte ein Sprecher des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Bedauerlicherweise können die Verkehrsunternehmen darauf nicht mit einem angemessenen Angebotsaufwuchs reagieren aufgrund der knappen Budgets.", Wichtig sei daher, dass der Bund den im Koalitionsvertrag vereinbarten […]

Angesichts weiterhin hoher Sprit- und Energiepreise hat die Linke die Bundesregierung dazu aufgefordert, ein umfassendes "Entlastungspaket" auf den Weg zu bringen., "Wenn Merz es ernst meint, muss er jetzt liefern: Preise wirksam deckeln, Krisengewinne der Energiekonzerne konsequent abschöpfen und mit 150-Euro-Energiekrisengeld und 9-Euro-Ticket sofort für spürbare Entlastung im Alltag sorgen", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Eine höhere Pendlerpauschale und niedrigere Strompreise allein reichten nicht, "wenn gleichzeitig die […]