DIMR hält Hausdurchsuchungen wegen Hass im Netz für legitim
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält Hausdurchsuchungen wegen Hasskommentaren im Netz grundsätzlich für legitim., Bei der Empfehlung des Instituts im neuen Menschenrechtsbericht, "entschieden mit rechtsstaatlichen Mitteln gegen Hetze und Gewalt vorzugehen", gehe es darum, deutlich zu machen, dass die Meinungsfreiheit Grenzen habe, sagte DIMR-Direktorin Beate Rudolf am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. "Das ist im Grundgesetz und in den internationalen Menschenrechten klar verankert, insbesondere der Schutz […]