Vermischtes

Die CSU will den Autoführerschein ab dem 16. Lebensjahr erlauben., "Wir setzen uns dafür ein, dass die EU-Mitgliedstaaten das begleitete Fahren ab 16 Jahren für die Fahrerlaubnisklasse B ermöglichen", heißt es in einem Beschlussentwurf für die bevorstehende Klausurtagung in Kloster Seeon, über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Dienstagsausgabe) berichtet., Außerdem solle die Möglichkeit geschaffen werden, "in Ausnahmefällen das alleinige Fahren ab 17 Jahren zu erlauben", wenn die entsprechenden Personen zuvor […]

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz könnte sich nach Einschätzung des Betreiberverbands VKU in jeder anderen deutschen Stadt wiederholen., "Berlin ist kein Einzelfall, im Prinzip sind solche Anschläge überall möglich", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), Ingbert Liebing, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Es muss nicht bei Stromleitungen bleiben, auch die Wasserversorgung ist gefährdet", warnte er., Die Energieversorgung in Deutschland sei zuverlässig, aus technischen Gründen gebe es kaum […]

Der Deutsche Philologenverband fordert, den Leistungsgedanken an deutschen Schulen zu forcieren., "Wenn wir unseren gesellschaftlichen Wohlstand halten wollen und Kinder und Jugendliche bestmögliche Entwicklungschancen haben sollen, brauchen wir mehr Leistungsorientierung", sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Lin-Klitzing der "Welt". Aus ihrer Sicht sei die Politik aber "zu zögerlich, das auch einzufordern oder umzusetzen"., Sie sei "dankbar für den dramatischen Appell" von Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU), die die Verbesserung der Leistungen zur "Überlebensfrage" […]

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich bestürzt über den Brandanschlag auf dem Privatgrundstück seines brandenburgischen Amtskollegen Andreas Büttner gezeigt., ‚Der Angriff auf das Haus von Andreas Büttner ist ein feiger und zutiefst alarmierender Ausdruck des Antisemitismus, dem wir uns als Staat und Gesellschaft entschieden und mit allen Mitteln entgegenstellen müssen`, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben)., Antisemitismus sei ‚keine abstrakte Ideologie - er bedroht Juden wie Nichtjuden […]

Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin hat der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) gewarnt, dass es keinen kompletten Schutz der gesamten Energieinfrastruktur gegen solche Taten gebe., "Eine hundertprozentige Sicherheit kann es nicht geben" sagte eine Sprecherin des Stadtwerkeverbands den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Die Netzbetreiber in Deutschland stellten jeden Tag die Versorgung sicher. "Gleichwohl ist es nicht möglich, die weitverzweigte flächendeckende Versorgungsinfrastruktur in Deutschland vollständig gegen derartige gezielte Angriffe […]

Jeder vierte gesetzlich Versicherte muss länger als einen Monat auf einen Facharzttermin warten, jeder Zehnte sogar mehr als drei Monate., Das geht aus einer Umfrage des GKV-Spitzenverbands unter rund 3.500 Kassenpatienten hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Rund ein Drittel der Befragten empfand die Wartezeit auf einen Facharzttermin als zu lang., Der GKV-Spitzenverband fordert angesichts der Umfrageergebnisse ein offizielles Onlineportal zur Terminvergabe. Alle Arztpraxen müssten einen festen Anteil ihrer […]

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Südhessen sind am Sonntag zwei ältere Menschen ums Leben gekommen. Das teilte die Polizeidirektion Groß-Gerau mit., Der Unfall ereignete sich gegen 14 Uhr auf der Kreisstraße 153 zwischen Stockstadt am Rhein und Riedstadt-Crumstadt. Nach bisherigen Erkenntnissen kam ein 88-jähriger Autofahrer aus noch ungeklärter Ursache nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Durch den Aufprall geriet der Pkw in Vollbrand., Der 88-jährige […]

Auf das Grundstück des Brandenburger Antisemitismusbeauftragten Andreas Büttner ist am Wochenende ein Brandanschlag verübt worden. Wie das Landesinnenministerium mitteilte, haben unbekannte Täter einen Schuppen auf dem Grundstück von Büttner in Templin in Brand gesetzt. Bei dem Angriff in der Uckermark wurde niemand verletzt., Ministerpräsident Dietmar Woidke und Innenminister René Wilke verurteilten die Tat. "Extremismus in jedweder Form darf in Brandenburg keinen Platz haben. Gewalt gegen Personen oder Dinge ist und […]