Vermischtes

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Verbot von Sexpuppen mit kindlichem Erscheinungsbild verfassungskonform ist. Die gesetzliche Regelung, die Herstellung, Verkauf, Erwerb und Besitz solcher Puppen untersagt, sei mit dem Grundgesetz vereinbar. Zwei Verfassungsbeschwerden gegen das strafbewehrte Verbot blieben erfolglos., Die Beschwerdeführer sahen sich durch die Regelung in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, insbesondere in ihrem Recht auf sexuelle Selbstbestimmung, verletzt. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wies jedoch darauf hin, dass der Eingriff […]

Hitzschläge, Sonnenstiche und andere durch Hitze oder Sonnenlicht verursachte Schäden haben im Schnitt in den Jahren 2004 bis 2024 zu knapp 1.400 Krankenhausbehandlungen geführt., Als direkte Todesursache lässt sich Hitze bei durchschnittlich 21 Fällen in den Jahren 2004 bis 2024 allerdings selten feststellen, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Sehr hohe Temperaturen lassen die Sterblichkeit jedoch insgesamt steigen, da in vielen Fällen die Kombination aus Hitze und Vorerkrankungen das […]

Bei einem Dachstuhlbrand in einem Krankenhaus in Ludwigslust sind am Freitag nach ersten Erkenntnissen mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen., Mindestens 34 Menschen wurden nach Polizeiangaben verletzt. Der Brand brach im Dachstuhl des Radiologiegebäudes aus und Rauch verbreitete sich schnell im Klinikgebäude. Die Feuerwehr wurde in den frühen Morgenstunden alarmiert und ist seitdem im Einsatz. Patienten und Mitarbeiter werden aus dem Gebäude evakuiert., Die Klinik in Ludwigslust verfügt über 160 […]

Ein interner Bericht aus ukrainischen Militärkreisen kritisiert das Flugabwehrsystem Skynex des Rüstungskonzerns Rheinmetall. Das berichtet der "Stern"., Das Dokument beschreibt demnach technische Probleme bei einem Einsatz während eines russischen Drohnenangriffs. Rheinmetall wies die Vorwürfe gegenüber dem Magazin zurück und erklärte, das System habe sich in der Ukraine als "außerordentlich effektiv und zuverlässig" erwiesen., Nach Angaben des ukrainischen Berichts soll Skynex am 1. April beim Schutz eines Industriegeländes im Westen der […]

Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat deutliche Kritik an den vom Bundesfamilienministerium verkündeten neuen Fördervorgaben für das Bundesprogramm "Demokratie leben" geübt. Das Haber-Verfahren, nachdem sich zivilgesellschaftliche Organisationen künftig vom Verfassungsschutz vorab überprüfen lassen müssen, sei "intransparent", sagte Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Stiftung, der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagausgabe). "Betroffene erfahren häufig nicht, welche Erkenntnisse zugrunde liegen oder wie sie sich dagegen wehren können.", Gerade für zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich für Demokratie einsetzen, sei, wie der […]

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 4, 5, 13, 41, 48, die Superzahl ist die 4., Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5519273. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 386523 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Im Jackpot liegt diese Woche erneut die Höchstsumme von 50 Millionen Euro., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, […]

Die Bundesanwaltschaft hat einen ersten Tatverdächtigen wegen der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in Hamburg angeklagt. Das berichten die ARD, die "Süddeutsche Zeitung" und die "Zeit" am Mittwoch., Demnach werden einem Ukrainer Angriffe auf zivile Energieinfrastruktur, die Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion sowie die Zerstörung von Bauwerken vorgeworfen. Der Tatverdächtige soll eine Gruppe von Personen angeführt haben, die im September 2022 nahe der Insel Bornholm Sprengsätze an den Gaspipelines Nord Stream 1 und […]

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat seine Warnung von vereinzelt schweren Gewittern ausgeweitet. Diese kämen in Oberschwaben sowie im Raum Hamburg bis zur Schleswig-Holsteinischen Ostseeküste vor, teilten die Meteorologen am Mittwoch mit., Die Warnung gilt am Mittwoch bis 17:00 Uhr. Eine Verlängerung der Warnung oder eine Ausdehnung auf weitere Gebiete sei wahrscheinlich, hieß es., Infolge des Unwetters könne es zu Überflutungen von Kellern und Straßen kommen, erklärte der Wetterdienst. Örtlich seien […]

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sieht Fortschritte beim Aufabau eines Netzes zur Betankung von schweren Nutzfahrzeugen mit Wasserstoff. "Die starke Resonanz auf unseren Förderaufruf für den Aufbau eines initialen Netzes zur Betankung schwerer Nutzfahrzeuge mit Wasserstoff in Deutschland zeigt: mit unserem Ansatz kommen wir genau zur richtigen Zeit", erklärte Schnieder am Mittwoch. "Denn die Branche setzt neben der Elektromobilität auch auf Wasserstoffmobilität bei den schweren Lkw.", Mit einer kombinierten Förderung von […]