Vermischtes

Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt., Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die Staatsrechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold auf die Karlsruher Richterbank wechseln., Spinner gilt als CDU-nah, Brosius-Gersdorf und Kaufhold sind Kandidatinnen der SPD. Beide Fraktionen streben eine Wahl der drei Kandidaten in der kommenden Woche an. Für kommenden Montag wurde der zuständige Wahlausschuss des Bundestages zu einer Sitzung eingeladen. Die […]

Der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU), hat Zweifel daran geäußert, ob eine Senkung der Stromsteuer für alle durch eine Reform des Bürgergelds gegenfinanziert werden könnte., "Ich weiß nicht, ob das konsensfähig ist innerhalb der Koalition", sagte Frei im Nachrichtensender "Welt". "Und das ist eben maßgeblich. Nicht das, was ich für sinnvoll und tunlich halte. Deswegen glaube ich, machen Spekulationen jetzt wenig Sinn. Wir werden uns über das Thema unterhalten […]

Eine große Mehrheit der Deutschen bewertet die aktuelle Stimmung in der Gesellschaft negativ. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von T-Online. Demnach nehmen 69 Prozent die Stimmung sehr oder eher negativ wahr. 25 Prozent haben dagegen einen sehr oder eher positiven Eindruck., Dieser Trend ist bei den Wählern aller Parteien zu beobachten, wobei die Stimmung unter den Unionsanhängern noch am positivsten gesehen wird. Dort haben 57 Prozent […]

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will den Kommunen das Recht geben, das Abstellen von Leih-E-Scootern und Leihrädern auf dem Bürgersteig zu verbieten. Das geht aus einem neuen Referentenentwurf zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften hervor, über den der "Tagesspiegel" berichtet., Demnach sollen Fahrräder und E-Scooter zwar grundsätzlich auf dem Bürgersteig und in Fußgängerzonen geparkt werden dürfen, sofern "dadurch andere nicht gefährdet oder behindert werden können". Das gilt allerdings nur […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Hinterbliebenen des ehemaligen Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Wolfgang Böhmer, kondoliert., "Mit Professor Wolfgang Böhmer verliert unser Land einen Mann, der sein ganzes Leben lang Verantwortung für andere Menschen übernommen hat", so der Bundespräsident. Er sei ein "Brückenbauer zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Aufbruch" gewesen., Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nahm von seinem früheren Parteikollegen Abschied. "In Wolfgang Böhmer verlieren Sachsen-Anhalt und wir einen verlässlichen Politiker […]

Der langjährige Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, ist tot. Er starb in der Nacht zu Montag im Alter von 73 Jahren, teilte der DGB am Montag mit., Unermüdlich habe er sich für Solidarität und Gerechtigkeit in der Arbeitswelt eingesetzt, hieß es weiter. Dabei habe ihm das Prinzip der Einheitsgewerkschaft am Herzen gelegen., "Mit Leidenschaft hat er über viele Jahre gegen die Hartz-IV-Reformen und die massive Ausweitung von prekärer […]

Nach den Leichenfunden einer Frau und eines Kleinkinds in Dorsten hat die Polizei einen jugendlichen Tatverdächtigen festgenommen., Wie die Staatsanwaltschaft Essen und das Polizeipräsidium Recklinghausen am Montag mitteilten, stellte sich am Sonntagabend der 16-jährige Ukrainer, der ebenfalls in Dorsten wohnt, bei den Einsatzkräften am Tatort und räumte eine Tatbeteiligung ein. Er wurde daraufhin festgenommen., Eine 32-jährige Ukrainerin und ihre 1 Jahr und 7 Monate alte Tochter waren am Sonntag leblos […]

Derzeit hat in Deutschland nicht einmal jede vierte Schule zentral geregelt, was beim Einsatz von KI erlaubt und verboten ist. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom., Lediglich an 23 Prozent der weiterführenden Schulen gibt es demnach zentrale KI-Regeln, die für die ganze Schule gelten. An weiteren 35 Prozent werden entsprechende Regeln von Lehrkräften einzeln festgelegt. An 27 Prozent der Schulen gibt es hingegen noch gar keine […]

Der Juni 2025 ist in Deutschland außergewöhnlich warm, viel zu trocken und üppig sonnig ausgefallen. Seit 2010 sei damit jeder Juni hierzulande zu warm gewesen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2.000 Messstationen mit., Das Temperaturmittel lag demnach im Juni bei 18,5 Grad Celsius (°C) und damit um 3,1 Grad über dem Wert der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990 (15,4 °C). […]