Vermischtes

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine bessere Drohnenabwehr begrüßt und ebenfalls Gesetzesänderungen gefordert., "Aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wissen wir, dass insbesondere Angriffe mit bewaffneten und unbewaffneten Drohnen täglich und in großer Zahl stattfinden. Auch in Deutschland beobachten wir eine Zunahme von Drohnenüberflügen über militärischen und zivilen Einrichtungen, insbesondere auch bei kritischer Infrastruktur wie Hafenumschlaganlagen […]

Bei der Einführung eines neuen Digitalfunk-Systems für die Bundeswehr gibt es offenbar neue Probleme., Einem "Spiegel"-Bericht zufolge wurde bereits im Mai ein erster Systemtest der neuen Digital-Funkgeräte auf dem Truppenübungsplatz Munster abgebrochen, die Geräte als "nicht truppentauglich" erklärt. Nach "Spiegel"-Informationen erwies sich die Software zur Bedienung der Geräte als so kompliziert, dass die Soldaten zum Beispiel nur mühselig Funkkreise aufbauen konnten. Weitere Mängel tauchten beim Sprechfunk auf., Die neuen Probleme […]

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt den Plan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ab, zur Abwehr von Drohnen auch die Bundeswehr einzusetzen., Der GdP-Chef für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sagte der "Rheinischen Post": "Im Falle der Drohnenabwehr über kritischer Infrastruktur in Deutschland muss die Politik endlich die Bundespolizei, aber auch alle Polizeien der Länder vollumfänglich ausstatten." Roßkop ergänzte: "Wenn überhaupt, geht das nur im Rahmen der Amtshilfe unter Verantwortung […]

Der Protest gegen den vom damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeführten Bundes-Klinikatlas wächst., In einem gemeinsamen Brief an seine Nachfolgerin Nina Warken (CDU) bitten Bundesärztekammer, der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten und Krankenkassen (GBA) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), den Klinikatlas zu beenden: "Bis heute wird der Bundes-Klinikatlas seiner Aufgabe einer umfassenden und objektiven Informationsbereitstellung für die Bürgerinnen und Bürger nicht gerecht", heißt es in dem Brief, über den die "Rheinische […]

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigt mehr Polizeipräsenz an Bahnhöfen an., "Sicherheit muss erkennbar sein - objektiv wie emotional. Heißt: Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sich Bürgerinnen und Bürger spürbar sicher fühlen. Deshalb brauchen wir mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum und deutlich mehr Polizeipräsenz. Wir planen noch in diesem Jahr spezielle Einsatzwochenenden, bei denen wir mit starker Polizeikraft gezielt an Bahnhöfen auftreten", sagte Dobrindt der "Rheinischen Post"., Zur Frage einer […]

In der Debatte um ein mögliches Namensverbot für pflanzliche Fleischalternativen im EU-Parlament haben sich mehrere Unternehmen und Organisationen mit einem offenen Brief an die deutschen Abgeordneten des EU-Parlaments gewandt. Das Schreiben, über das die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) berichtet, wurde unter anderem von Unternehmen wie Aldi, Lidl, Burger King und Beyond Meat unterzeichnet., Darin warnen diese davor, Begriffe wie "Wurst", "Schnitzel" oder "Burger" künftig nur noch für tierische Produkte zu […]

Beamte genießen Privilegien, und es wäre sinnvoll, bei den Verbeamtungen restriktiver vorzugehen. So sehen es fast vier Fünftel der deutschen Bevölkerung (79 und 78 Prozent), wie aus einer aktuellen Allensbach-Studie für die FAZ hervorgeht. Dass ihre Stellung in vieler Hinsicht günstig sei, sieht auch eine knappe Mehrheit der Beamten selbst (52 Prozent) so., Anders ist das mit konkreten Forderungen nach Streichung von Privilegien: 86 Prozent der Bevölkerung sind dafür, auch […]

Verkehrsflugzeuge wurden zuletzt in der Luft im großen Stil zum Ziel von Störangriffen. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, registrierte die Deutsche Flugsicherung (DFS) von Januar bis August 447 Meldungen von Flugzeugbesatzungen, die während des Fluges eine Störung oder Manipulation ihrer Satellitennavigation festgestellt hatten. Zwei Jahre zuvor waren noch lediglich 25 entsprechende Vorfälle gemeldet worden, was - aufs Gesamtjahr 2025 gerechnet - einer Zunahme von mehr als 2.500 Prozent binnen […]