Vermischtes

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Tarek Al-Wazir (Grüne), hat sich mit Blick auf die angestrebten Reformen bei der Deutschen Bahn klar für einen grundlegenden Kurswechsel ausgesprochen., "Die Bahn ist in keinem guten Zustand. Sie ist zum Symbol dafür geworden, was in diesem Land nicht mehr funktioniert", sagte der Grünen-Politiker am Montag den Sendern RTL und ntv. Es brauche daher nicht nur neue Führungspersonen, sondern vor allem eine strategische Neuausrichtung., Besonders kritisierte […]

Angesichts der Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets mahnt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Siemtje Möller, zu erhöhter Wachsamkeit., "Die wiederholten Luftraumverletzungen durch russische Drohnen und Flugzeuge bereiten auch mir große Sorge. Zugleich haben die Reaktionen in Polen, Rumänien und nun auch in Estland gezeigt, dass die Verteidigungsmechanismen unseres Bündnisses zuverlässig greifen", sagte Möller dem Nachrichtenportal T-Online. Die Nato berate jetzt, wie mit möglichen weiteren Verletzungen umzugehen sei. Diesem Prozess sollte man […]

Die Smartphonenutzung von Kindern und Jugendlichen führt in Familien immer wieder zu Diskussionen. In einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben drei Viertel (74 Prozent) der Eltern an, deren Kinder generell ein Smartphone nutzen dürfen, sich mit ihrem Nachwuchs über Art oder Umfang der Smartphonenutzung zu streiten., Bei der überwiegenden Mehrheit von 60 Prozent bricht ein solcher Streit ums Smartphone eher selten, bei 14 Prozent allerdings häufig aus. Besonders ausgeprägt ist […]

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) lehnt die Pläne der Deutschen Bahn zum Neubau einer ICE-Trasse durch die Lüneburger Heide ab., "Eine Neubaustrecke, die auf Jahrzehnte wieder nicht kommt, bringt uns nicht voran", sagte Lies zu der "Welt am Sonntag". "Ich sehe es als meine Aufgabe als niedersächsischer Ministerpräsident, mich dafür einzusetzen, dass wir die bestehende Strecke Hamburg-Hannover zügig ausbauen, statt Neubaustrecken nachzulaufen, die kaum geplant sind und dann absehbar über […]

Angesichts steigender Unfallzahlen fordert der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) ein Tempolimit von 70 Kilometern pro Stunde auf Landstraßen ohne Radweg. "Landstraßen sind häufig nur für den Autoverkehr ausgelegt", sagte der Bundesvorsitzende Frank Masurat der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Für Radfahrer müssten die Straßen sicherer gemacht werden. Neben einem Tempolimit verlangt der Club den Ausbau von Radwegen und Querungshilfen., Eine Helmpflicht für Radfahrer lehnt Masurat ab. Der ADFC setze auf Freiwilligkeit. "Zur […]

Die Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" will Ende dieses Monats an den Start gehen. "Die Expertenkommission wird am 30. September zu ihrer ersten Sitzung zusammenkommen", sagte die Co-Vorsitzende Nadine Schön der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Dort gehe es um ein Kennenlernen und Festlegen der Arbeitsmodalitäten. "Wir wollen dann aber sehr schnell ins Machen kommen.", Die CDU-Politikerin fügte mit Blick auf Risiken in der digitalen Welt hinzu: "Sexueller Missbrauch, […]

Das Bahn-Bündnis "Allianz pro Schiene" fordert, dass die angekündigte neue Bahnstrategie des Bundes auf Rendite durch das Schienennetz verzichtet., "Bislang trägt die DB InfraGo Gemeinwohlorientierung zwar im Namen, aber in der Praxis sind viele Dinge noch gar nicht gemeinwohlorientiert", sagte Geschäftsführer Dirk Flege dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Als Beispiel nennt er die Renditeerwartung des Bundes, wenn dieser das Eigenkapital der DB erhöht und die DB ihm dafür Zinsen zahlen muss., Auch […]

Angesichts der geopolitischen Lage schnellt die Nachfrage von Privatpersonen nach kleinen Bunkern nach oben., Wie die "Bild" (Montagsausgabe) berichtet, verzeichnet der Hersteller BSSD Defence seit Januar einen Anstieg der Anfragen um 50 Prozent. Nach Angaben von Firmenchef Mario Piejde stammen mehr als die Hälfte der Anfragen von Firmen und Vermietern: "Unternehmen rufen bei uns an, weil sie für ihre Mitarbeiter Bunker auf dem Firmengelände haben wollen.", Auch Vermieter erkundigten sich […]

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat beschlossen, einen Gesetzesantrag im Bundesrat einzubringen, der verurteilten Drogenabhängigen weiterhin Bürgergeld während einer Therapie garantieren soll. Das teilte das Justizministerium am Sonntag mit. Ziel der Initiative sei es, den Lebensunterhalt und die medizinische Versorgung der Betroffenen während der Behandlung abzusichern und bürokratische Hürden abzubauen., Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2021, das suchtkranken Straftätern während einer Therapie nach Paragraf 35 des Betäubungsmittelgesetzes den […]