Vermischtes

Eine knappe Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass US-Präsident Donald Trump europäischen Nato-Partnern bei einem russischen Angriff militärisch zu Hilfe kommen würde., Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins "Stern". 45 Prozent bezweifeln, dass sich die USA unter Trump an die Beistandsverpflichtung der Nato halten. 41 Prozent vertrauen auf US-Bündnistreue, 14 Prozent äußern sich nicht. Trump hatte sich beim Nato-Gipfel zur Beistandsverpflichtung bekannt, nachdem die Mitgliedsstaaten die Erhöhung ihrer […]

Bildungsverbände haben vor den besonders heißen Tagen mit Temperaturen bis zu 39 Grad deutschlandweit gültige Hitzeschutz-Regelungen an Schulen gefordert., "Es muss einheitliche Regelungen für den Arbeits- und Gesundheitsschutz für Lernende und Beschäftigte an den Schulen geben", sagte Anja Bensinger-Stolze, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"., Bensinger-Stolze sagte, dass die Modernisierung der Schulen vorangetrieben werden müsste. "Gründächer, entsiegelte und begrünte Schulhöfe, Schattenspender, Sonnensegel, Wärmeschutzverglasung und Jalousien müssen […]

Fast jeder Fünfte in Deutschland hat sich von einer Behörde oder einem Amt schon einmal schlecht behandelt gefühlt., Fast jeder Zehnte findet sogar, er oder sie sei dort diskriminiert worden. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet., Demnach erklärten 19 Prozent, bei staatlichen Stellen benachteiligt und neun Prozent, diskriminiert worden zu sein. Besonders häufig berichteten Menschen mit Migrationshintergrund (33 […]

Der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Ulrich Karpenstein, hat die Forderung von Linksparteichef Jan van Aken nach einem eigenen Vorschlagsrecht für Richter am Bundesverfassungsgericht kritisiert., "Das Grundgesetz und das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht sehen ein Richterwahlverfahren vor, das die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Gerichts gewährleisten soll", sagte Karpenstein dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"., "Es zielt auf einen breiten Konsens der beiden Wahlorgane Bundestag und Bundesrat ab, nicht jedoch auf öffentlichen Streit über […]

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) glaubt, dass ihr Ministerium trotz der schmerzhaften Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit und der schwierigen Haushaltslage ein "verlässlicher Partner" bleiben kann., Für das Entwicklungshilfeministerium ginge es um "Krisenprävention, Friedenssicherung und die globalen Herausforderungen", sagte die Ministerin am Montagabend in den ARD-Tagesthemen. Dafür seien die verbleibenden zehn Milliarden Euro für Entwicklungszusammenarbeit "nicht wenig Geld"., Sie wolle, "dass Menschen vor Ort Perspektiven bekommen, damit sie nicht fliehen müssen" […]

Eine massive Hitzewelle hat weite Teile Südeuropas erfasst, von Portugal bis in die Türkei leiden die Menschen unter extremen Temperaturen., In Spanien wurde in Huelva mit 46 Grad Celsius ein neuer Juni-Hitzerekord gemeldet, während im portugiesischen Mora das Thermometer auf 46,6 Grad stieg. Auch das Risiko für Waldbrände ist vielerorts hoch, insbesondere in Frankreich und der Türkei, wo bereits zahlreiche Feuer ausgebrochen sind., In der Türkei wurden laut Katastrophenschutz über […]

Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt., Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die Staatsrechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold auf die Karlsruher Richterbank wechseln., Spinner gilt als CDU-nah, Brosius-Gersdorf und Kaufhold sind Kandidatinnen der SPD. Beide Fraktionen streben eine Wahl der drei Kandidaten in der kommenden Woche an. Für kommenden Montag wurde der zuständige Wahlausschuss des Bundestages zu einer Sitzung eingeladen. Die […]

Der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU), hat Zweifel daran geäußert, ob eine Senkung der Stromsteuer für alle durch eine Reform des Bürgergelds gegenfinanziert werden könnte., "Ich weiß nicht, ob das konsensfähig ist innerhalb der Koalition", sagte Frei im Nachrichtensender "Welt". "Und das ist eben maßgeblich. Nicht das, was ich für sinnvoll und tunlich halte. Deswegen glaube ich, machen Spekulationen jetzt wenig Sinn. Wir werden uns über das Thema unterhalten […]

Eine große Mehrheit der Deutschen bewertet die aktuelle Stimmung in der Gesellschaft negativ. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von T-Online. Demnach nehmen 69 Prozent die Stimmung sehr oder eher negativ wahr. 25 Prozent haben dagegen einen sehr oder eher positiven Eindruck., Dieser Trend ist bei den Wählern aller Parteien zu beobachten, wobei die Stimmung unter den Unionsanhängern noch am positivsten gesehen wird. Dort haben 57 Prozent […]