Vermischtes

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will den Kommunen das Recht geben, das Abstellen von Leih-E-Scootern und Leihrädern auf dem Bürgersteig zu verbieten. Das geht aus einem neuen Referentenentwurf zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften hervor, über den der "Tagesspiegel" berichtet., Demnach sollen Fahrräder und E-Scooter zwar grundsätzlich auf dem Bürgersteig und in Fußgängerzonen geparkt werden dürfen, sofern "dadurch andere nicht gefährdet oder behindert werden können". Das gilt allerdings nur […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Hinterbliebenen des ehemaligen Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Wolfgang Böhmer, kondoliert., "Mit Professor Wolfgang Böhmer verliert unser Land einen Mann, der sein ganzes Leben lang Verantwortung für andere Menschen übernommen hat", so der Bundespräsident. Er sei ein "Brückenbauer zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Aufbruch" gewesen., Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nahm von seinem früheren Parteikollegen Abschied. "In Wolfgang Böhmer verlieren Sachsen-Anhalt und wir einen verlässlichen Politiker […]

Der langjährige Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, ist tot. Er starb in der Nacht zu Montag im Alter von 73 Jahren, teilte der DGB am Montag mit., Unermüdlich habe er sich für Solidarität und Gerechtigkeit in der Arbeitswelt eingesetzt, hieß es weiter. Dabei habe ihm das Prinzip der Einheitsgewerkschaft am Herzen gelegen., "Mit Leidenschaft hat er über viele Jahre gegen die Hartz-IV-Reformen und die massive Ausweitung von prekärer […]

Nach den Leichenfunden einer Frau und eines Kleinkinds in Dorsten hat die Polizei einen jugendlichen Tatverdächtigen festgenommen., Wie die Staatsanwaltschaft Essen und das Polizeipräsidium Recklinghausen am Montag mitteilten, stellte sich am Sonntagabend der 16-jährige Ukrainer, der ebenfalls in Dorsten wohnt, bei den Einsatzkräften am Tatort und räumte eine Tatbeteiligung ein. Er wurde daraufhin festgenommen., Eine 32-jährige Ukrainerin und ihre 1 Jahr und 7 Monate alte Tochter waren am Sonntag leblos […]

Derzeit hat in Deutschland nicht einmal jede vierte Schule zentral geregelt, was beim Einsatz von KI erlaubt und verboten ist. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom., Lediglich an 23 Prozent der weiterführenden Schulen gibt es demnach zentrale KI-Regeln, die für die ganze Schule gelten. An weiteren 35 Prozent werden entsprechende Regeln von Lehrkräften einzeln festgelegt. An 27 Prozent der Schulen gibt es hingegen noch gar keine […]

Der Juni 2025 ist in Deutschland außergewöhnlich warm, viel zu trocken und üppig sonnig ausgefallen. Seit 2010 sei damit jeder Juni hierzulande zu warm gewesen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2.000 Messstationen mit., Das Temperaturmittel lag demnach im Juni bei 18,5 Grad Celsius (°C) und damit um 3,1 Grad über dem Wert der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990 (15,4 °C). […]

Für Wolfgang Ischinger, langjähriger Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, ist Europas außenpolitische Schwäche selbstverschuldet., Der Mediengruppe Bayern (Montag) sagte er, dass der Nato-Gipfel gezeigt habe, wie dramatisch abhängig Europa nach wie vor von den USA sei und welche katastrophalen Folgen es hätte, wenn Washington sich von Europa tatsächlich abwenden würden., "Wir wären vollkommen schutz- und hilflos. Wir haben keine eigene Satellitenaufklärung. Wir haben keine Luftabwehr. Wir wären jedem Angreifer ausgeliefert." Ischinger […]

In Holsterhausen im nördlichen Ruhrgebiet hat die Polizei am Sonntag eine leblose Frau und ein totes Kleinkind gefunden. Die Beamten wurden am frühen Sonntagmorgen gegen 6 Uhr von Passanten alarmiert, die die beiden an einem Waldweg entdeckt hatten, wie die Staatsanwaltschaft Essen und das Polizeipräsidium Recklinghausen mitteilten., Demnach gibt es Hinweise auf Gewalteinwirkung. Eine Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen. Die Identität der Opfer und der genaue Tathergang werden derzeit untersucht. […]

Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Sonntag offenbar massiv mit Luftangriffen überzogen. Russland habe 477 Drohnen, die meisten davon russisch-iranische Shahed, und 60 Raketen verschiedener Typen eingesetzt, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit., Es soll demnach auch einen Treffer auf ein Wohnhaus in Smila gegeben haben, ein Kind wurde verletzt. Zudem kam nach ukrainischen Angaben ein F-16-Pilot bei der Abwehr des Angriffs ums Leben. Er soll zuvor […]