Vermischtes

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nimmt in einer Umfrage wieder die 5-Prozent-Hürde für den Bundestagseinzug. Im Insa-Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, klettert das BSW um einen Prozentpunkt auf fünf Prozent. Zuletzt erreichte das BSW fünf Prozent im Insa-Sonntagstrend am 19. April., Mit Abstand stärkste Kraft bleibt die CDU/CSU mit unverändert 28 Prozent. Die AfD verkürzt den Abstand (24 Prozent, +1 Prozentpunkt) auf vier […]

In der Diskussion um die Aufrüstung der Bundeswehr fordert CSU-Chef Markus Söder die Anschaffung von tausenden Drohnen und neuen Raketensystemen sowie einen "Iron Dome" mit 2.000 Abfangraketen gegen mögliche Angriffe. "Deutschland braucht einen Schutzschirm mit Präzisionswaffen", sagte Söder der "Bild am Sonntag"., "Dazu gehören eine moderne Drohnen-Armee mit 100.000 Drohnen und ein Abwehrschild nach Art des `Iron Dome` mit 2.000 Abfangraketen. Dazu sollten wir mit der Ukraine und Israel kooperieren […]

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 10, 11, 20, 23, 37, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6573716. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 806114 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa […]

Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Andreas Korbmacher, hat den härteren Asylkurs der Bundesregierung mit Zurückweisungen an den deutschen Grenzen kritisiert., Sollte es zu weiteren gerichtlichen Entscheidungen zugunsten von Asylsuchenden kommen, "werden Kanzler und Innenminister sicherlich überlegen müssen, inwieweit sie die Auffassung noch aufrechterhalten können, die sie bisher vertreten haben", sagte Korbmacher dem "Handelsblatt"., Anfang Juni hatte das Berliner Verwaltungsgericht in einer Eilentscheidung festgestellt, dass die Zurückweisung von Asylsuchenden auf deutschem Gebiet […]

Bundesverwaltungsgerichtspräsident Andreas Korbmacher mahnt eine rasche Anschlussregelung für die am 30. Juni auslaufende EU-Notfallverordnung an, die Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien drastisch verkürzt., "Ich hoffe, dass der Bundestag schnell die Umsetzung der Anschlussregelung vornimmt. Der Entwurf ist ja da, er ist nur mit dem Scheitern der Ampel-Koalition der Diskontinuität zum Opfer gefallen, muss also neu eingebracht werden", sagte Korbmacher dem "Handelsblatt"., Solange es keine Anschlussregelung gebe, werde dies dazu führen, "dass […]

Neben der militärischen Aufrüstung bei der Bundeswehr plant die Bundesregierung jetzt zusätzlich ein Sicherheitskonzept für die Zivilbevölkerung, da es in Deutschland zu wenig Schutzräume vor möglichen Raketen- und Drohnenangriffen gibt., Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), zuständig für den Katastrophenschutz, plant daher, ein umfangreiches Sicherheitskonzept vorzulegen. Dobrindt sagte der "Bild am Sonntag": "Wir rüsten die zivile Verteidigung auf.", Dazu soll es ein nationales Schutzraumkonzept mit deutlich mehr Plätzen geben - die Anzahl […]

Mediziner warnen vor einer übersehenen Umweltgefahr: Schon scheinbar geringe Schadstoffmengen können laut neueren Studien zu einem schleichenden Verlust von Zellen im Gehirn führen., Die betroffenen Menschen verlieren das Gedächtnis oder können sich nicht mehr richtig bewegen. Der Lebensstil und die Gene hätten zwar auch einen großen Einfluss auf die Gehirngesundheit, sagte die Ärztin Eva Schäffer von der Klinik für Neurologie am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein in Kiel dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Es […]

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), warnt den Koalitionspartner SPD davor, bei der geplanten Rentenreform der Bundesregierung Kernforderungen der Union unberücksichtigt zu lassen., "Für die Union ist klar, dass wir ein Rentenpaket vereinbart haben: Die Festschreibung des Rentenniveaus von 48 Prozent, Mütterrente, Aktivrente, Frühstartrente und Betriebsrente gehören zusammen und werden nur zusammen als Paket im Bundestag verabschiedet", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". Die frisch gewählte […]

Nach einer Protestaktion der Grünen und Linken am Donnerstag im Bundestag verteidigt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ihre Entscheidung, am Christopher Street Day nicht die Regenbogenflagge zu hissen., "Wir sind der Deutsche Bundestag und bei uns weht eine Fahne: Schwarz-Rot-Gold", sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. "Sie repräsentiert alles, wofür unser Grundgesetz steht: Freiheit, Menschenwürde - und eben auch das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung. Keine Fahne steht über ihr.", Sie verurteile Angriffe […]