Vermischtes

Im April 2025 sind in Deutschland rund 31.300 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch unter Verweis auf vorläufige Ergebnisse mitteilte, waren das zwei Prozent oder rund 800 Verletzte mehr als im Vorjahresmonat., 231 Menschen verloren im April 2025 ihr Leben bei Verkehrsunfällen, das war eine Person mehr als im April 2024. Die Zahl der Unfälle mit Personenschaden stieg um rund 800 auf 25.000 (+3 […]

Der Chef des Palästinenserhilfswerks der Vereinten Nationen UNRWA, Philippe Lazzarini, denkt über die Auflösung seiner Organisation nach., "Es gibt eine Alternative zu UNRWA - nämlich eine von Palästinensern geführte öffentliche Institution", sagte er der "Welt". Die gegenwärtige Lage mache es nötig, über eine Neuverteilung der Aufgaben von UNRWA nachzudenken. Derzeit implodiere das Palästinenserhilfswerk, sagte Lazzarini., "Wir können unser Mandat nicht mehr umsetzen, wir haben nicht die Ressourcen, wir haben nicht […]

Die Grünen fordern schärfere Regeln für den Umgang mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst und eine Verschärfung des Waffenrechts., "Von AfD-Mitgliedern im Staatsdienst oder mit waffenrechtlichen Erlaubnissen geht weiterhin eine erhebliche Gefahr für dieses Land aus", heißt es in einem entsprechenden Antrag der Grünen-Fraktion mit dem Titel "Demokratie schützen: Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern", über den die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochsausgabe berichtet., Es sei zu befürchten, dass […]

Der Chef der Krankenkasse DAK, Andreas Storm, hat die Entscheidung der schwarz-roten Koalition, die Kranken- und Pflegeversicherung nur vorübergehend mit Darlehen zu stützen, scharf kritisiert., "Der Haushaltsentwurf für das Bundesgesundheitsministerium ist ein Desaster", sagte Storm dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Mit diesem Etat kann die Beitragsspirale nicht gestoppt werden", beklagte er. Alle Ankündigungen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine finanzielle Stabilität in den Bereichen Gesundheit und Pflege hätten sich in Luft […]

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will mögliche Regelungen zur Verpflichtung junger Männer im neuen Wehrdienstgesetz unter Parlamentsvorbehalt stellen., Er sei dagegen, "dass die Einführung verpflichtender Elemente ein Automatismus ist", sagte Klüssendorf dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das Gesetz kann für dieses Szenario vorsorgen, aber der Bundestag muss darüber aus meiner Sicht dann zwingend erneut befinden.", Zunächst müsse bei der Nachwuchsgewinnung für die Bundeswehr wie im Koalitionsvertrag vorgesehen auf Freiwilligkeit gesetzt werden. "Es geht darum, […]

Die ehemalige Chefin der Linken, Janine Wissler, fordert ein künftiges Verbot von Kurzstreckenflügen unter 500 Kilometern., Der "Rheinischen Post" (Mittwoch) sagte sie: "Kurzstreckenflüge unter 500 Kilometern oder fünf Zugstunden wollen wir durch ein starkes Bahnangebot und faire Preise überflüssig machen - und sie perspektivisch auch untersagen, wo bereits sehr gute Bahnverbindungen bestehen.", Dazu sollten klimafreundliche Alternativen wie die Bahn "endlich Vorrang" bekommen. Weiter sagte Wissler: "Es kann nicht sein, dass […]

Angesichts der aktuellen Entwicklungen an Elite-Universitäten in den Vereinigten Staaten fordern die Grünen ein Nothilfeprogramm für Studierende aus den USA., Das geht aus einem Antrag für die Bundestagssitzung am Donnerstag hervor, über den die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochsausgabe berichtet. "Wir fordern ein umfassendes Nothilfeprogramm für Studierende, die aufgrund der aktuellen Lage ihr Studium nicht fortsetzen können", sagte Ayse Asar, forschungspolitische Sprecherin der Grünen, der "Rheinischen Post"., Sie wolle "Deutschland […]

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) wirbt im Bundestag für zusätzliche Haushaltsmittel zur Unterstützung von Kindesmissbrauchsopfern., "Damit Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs die notwendige Unterstützung bekommen, braucht es ausreichend finanzielle Mittel", sagte sie der "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Ohne zusätzliche Mittel in den kommenden Haushaltsjahren werden wir keine spürbaren Verbesserungen für die Betroffenen erreichen.", "Ich werbe deshalb mit Nachdruck bei den Abgeordneten des Deutschen Bundestages um Unterstützung und werde in den nächsten Wochen gezielt das […]

Der chinesische Außenminister Wang Yi kommt Anfang Juli zu Gesprächen nach Berlin, Brüssel und Paris., Das berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Diplomatenkreise in Berlin und Peking. Wie immer bei Terminen dieser Art steht er noch unter Vorbehalt aktueller Entwicklungen., Für Wang wäre es bereits der zweite Besuch in Deutschland in diesem Jahr. Im Februar war Chinas Chefdiplomat auf der Sicherheitskonferenz in München., Foto: Wang Yi (Archiv), via dts […]