Vermischtes

Einen Tag nach der Attacke im ICE 19 bei Siegburg mit zehn Leichtverletzten haben die Ermittler offenbar neue Erkenntnisse zu dem mutmaßlichen Attentäter gewonnen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreisen berichtet, wurde der 20 Jahre alte Tatverdächtige beim Aachener Staatsschutz in der Rubrik "Politisch motivierte Kriminalität rechts" geführt. Zudem soll der Tatverdächtige unter erheblichen psychischen Problemen leiden., Nach Angaben der Zeitung bestieg der Mann am Donnerstagabend auf […]

Die frühere Grünenchefin Ricarda Lang hat selbst Erfahrung mit digitaler sexualisierter Gewalt gemacht., Dem "Spiegel" sagte sie: "Ich weiß auch von mindestens einem Deepfake-Porno, in dem es so aussieht, als zeigten die Aufnahmen mich." Digitale Gewalt habe sie von Beginn ihrer politischen Karriere an begleitet. Ein Deepfake-Porno fühle sich "schlimmer an als jede Beleidigung. Dreidimensionaler, persönlicher. Obwohl ich weiß, dass es ein Fake ist, dass das nicht ich bin.", Lang […]

Der DGB hält die jüngsten Reformideen der Finanzkommission Gesundheit für ungeeignet. "Die Reformvorschläge sind nicht in sich schlüssig und homogen", sagte die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi dem "Tagesspiegel"., Die 66 konkreten Empfehlungen spiegelten "sehr unterschiedliche Sichtweisen" wider und ließen ungeklärt, ob die Bundesregierung "einfach nur Leistungskürzungen" oder echte Strukturveränderungen wolle. Für grundlegende Reformen müsse die Bundesregierung "bereit sein, sich mit Lobbygruppen anzulegen", sagte Fahimi., Sparpotenzial sieht Fahimi vor allem im Gesundheitswesen, […]

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm schlägt angesichts der Energiekrise ein Tempolimit vor. "Das wäre kein Schaden - vielleicht sogar ein kluges Signal, damit die Menschen die Situation ernst nehmen", sagte Grimm, die auch im Aufsichtsrat von Siemens Energy sitzt, der "Rheinischen Post" (Freitag)., "Viele Länder des globalen Südens haben schon einschneidende Maßnahmen umgesetzt wie Homeoffice-Pflicht und Einschränkung der Fahrzeugnutzung. Je mehr wir verbrauchen, desto schlimmer trifft es letztlich diese Länder", erklärte […]

Der Vorsitzende der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, fordert die Bundesregierung auf, kommerzielle Sterbehilfe zu verbieten. "Immer mehr Sterbehilfe-Anbieter drängen auf den Markt", sagte Brysch der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Selbst Bestatter und Ärzte tun sich zusammen und steigen in das Geschäftsmodell der organisierten, bezahlten Selbsttötung ein.", Es gebe eine radikale Zunahme der Angebote. "Schon jetzt werden mindestens 1.300 organisierte assistierte Suizide pro Jahr gezählt", sagte er. "Die Dunkelziffer dürfte aber höher […]

Die Bundespolizei hat am Donnerstagabend einen vermummten Mann in einem ICE auf der Fahrt von Köln in Richtung Frankfurt festgenommen. Gegen 21:00 Uhr wurde der Zug, der bereits mit rund 20 Minuten Verspätung aus Brüssel gekommen war, außerplanmäßig im Bahnhof Siegburg bei Bonn für den Zugriff gestoppt., Fahrgäste hatten zuvor gemeldet, dass ein Mann im Waggon 23 etwas explodieren ließ, woraufhin starker Rauch entstand. Ob es sich um einen Böller […]

US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag neue Zölle auf patentierte Arzneimittel und deren Inhaltsstoffe verhängt. Das teilte das Weiße Hause mit., Grundsätzlich gilt künftig ein Zollsatz von 100 Prozent, während für die Europäische Union, Japan, Korea, die Schweiz und Liechtenstein ein niedrigerer Zollsatz von 15 Prozent gilt. Auch für Großbritannien ist eine Ausnahme in Arbeit., Die Zölle sollen für bestimmte Großunternehmen in 120 Tagen in Kraft treten. Für kleinere Unternehmen […]

In der CDU gibt es Unmut darüber, wie die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die geplanten großen Reformen angeht. "Der neue Deutschlandtrend ist alarmierend", sagte der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Dennis Radtke, der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe)., Laut der Umfrage von Infratest sind nur noch 15 Prozent der Bürger mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. "Die geopolitischen Herausforderungen einerseits und der Handlungsdruck für Strukturreformen anderseits sind gigantisch", sagte Radtke. Umso […]

Ein russisches Gericht hat den Bildhauer Jacques Tilly wegen Karnevalswagen, die Putin und dessen Ukrainekrieg kritisieren, in Abwesenheit zu acht Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Das Moskauer Urteil stößt im politischen Berlin auf scharfe Kritik., "Das zeigt einmal mehr, dass Diktaturen Kunst und Kultur fürchten und deshalb die Meinungsfreiheit einschränken", sagte der Außenpolitiker Ralf Stegner (SPD) der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Es ist zugleich eine Mahnung, dass wir diese Freiheiten […]