Politik

Frei erwartet Bürgergeld-Reform im Konsens mit SPD

today22 Juli 2025 4

Hintergrund
share close

Ungeachtet der kontroversen Diskussion zwischen Schwarz und Rot über die vereinbarte Abschaffung des Bürgergelds erwartet Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) eine Lösung im Konsens mit der SPD., “Wir haben da noch einige Diskussionen in der Koalition zu führen”, sagte Frei dem TV-Sender “Welt”. “Wir werden das nicht gegen den Widerstand oder im Streit machen, sondern wir werden gemeinsame Lösungen finden.”, Der Kanzleramtschef begründete seinen Optimismus so: “Dass wir das schaffen werden, das hängt ja auch damit zusammen, dass wir viele Fragen im Koalitionsvertrag geregelt haben.” Dort sei vereinbart, dass das Bürgergeld in der jetzigen Form abgeschafft und durch eine neue Grundsicherung ersetzt werde. Frei sagte weiter: “Wir werden auch die Zumutbarkeitsregeln verändern. Und das wird dazu führen, dass nicht mehr 5,6 oder 5,7 Millionen Menschen im Bürgergeldbezug sind, sondern dass wir mit deutlich weniger auskommen.”, Foto: Passanten an einem Bürgergeld-Infostand (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Geschrieben von: Radio Osnabrück Redaktion

Rate it

Ähnliche Beiträge

Politik

Von der Leyen fordert scharfe Sanktionen gegen Israel

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Straßburg: Von der Leyen fordert scharfe Sanktionen gegen Israel. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits., Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

today10 September 2025 1