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Hintergrund
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Vermischtes

39 Anträge für Cannabis-Clubs in NRW

Den Bezirksregierungen in NRW liegen insgesamt 39 Anträge zur Gründung von Cannabis-Anbauvereinigungen vor. Das ergab eine Abfrage der "Rheinischen Post"., Demnach kamen neun Anträge aus Köln. Auf dem zweiten Platz folgte Moers mit drei Anträgen, jeweils zwei kamen aus Herford, Aachen und dem Märkischen Kreis, der Rest verteilte sich über das Land., Zuständig für die Bearbeitung der Vorgänge sind die fünf Bezirksregierungen in NRW. In der Behörde in Köln liefen […]

today27 Juli 2024

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Politik

Geywitz kündigt Baureform für Spätsommer an

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat eine große Baureform für den Herbst angekündigt. Die Länder- und Verbändeanhörung zur Novelle des Baugesetzbuches soll zeitnah starten. "Ich plane damit, dass der Gesetzentwurf im September das Kabinett passiert", sagte Geywitz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ)., "Mit den Änderungen soll mehr Bauland für den Wohnungsbau zur Verfügung stehen, etwa durch das Bauen in zweiter Reihe", sagte die Ministerin und stellvertretende SPD-Vorsitzende der "NOZ". So gebe […]

today27 Juli 2024

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Politik

Paus erwartet keine steigenden Kita-Gebühren durch neues Gesetz

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) erwartet keine steigenden Kita-Gebühren für Eltern durch das geplante Kita-Qualitätsgesetz, das für die Länder künftig strengere Auflagen des Bundes bei der Mittelverwendung vorsieht., "Wir wollen Anreize setzen, dass die Länder das Geld für mehr Personal, den Erhalt der Stellen, bedarfsgerechte Betreuung und die Fachkräftegewinnung einsetzen", sagte Paus der "Rheinischen Post". "In sechs Bundesländern ist das noch nicht der Fall: In Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen und […]

today27 Juli 2024

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Politik

FDP-Fraktionschef fordert Stärkung der Bundespolizei

FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert eine Stärkung der Bundespolizei, um Kontrollen an allen deutschen Grenzen wie zur Fußball-Europameisterschaft fortzusetzen., ‚Die Kontrollen an den deutschen Grenzen haben sich als sehr effektiv im Kampf gegen die irreguläre Migration erwiesen`, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. ‚Das Bundesinnenministerium muss jetzt die Bundespolizei vor allem technisch so ausstatten, dass wir die Grenzkontrollen verstetigen können.` Wenn sich eine Maßnahme bewähre, sollte man sie fortführen, so Dürr. […]

today27 Juli 2024

Intensivmediziner dringt auf Ausgangssperren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Intensivmediziner Uwe Janssens drängt die Politik dazu, zeitnah neue Maßnahmen zu Kontaktbeschränkungen umzusetzen. Schließlich gebe es überfüllte Intensivstationen und eine Zunahme von Sterbefällen, sagte er am Mittwoch dem Fernsehsender Phoenix. "Das sollte den Politikern sagen: Wir haben fünf nach zwölf, ihr müsst jetzt handeln, es muss jetzt eine Strategie verfolgt werden, die bundesweit einheitlich gilt. Bislang laufen wir den Dingen hinterher", so der frühere Präsident […]

today14 April 2021 249 5

Palmer für Weiterführung erfolgreicher Modellprojekte

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert die Corona-Strategie des Bundes scharf. Er fordere ein Weiterführen von erfolgreichen Modellprojekten - auch wenn die Notbremse des Bundes kommt, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. "Was der Bund macht, ist keine Strategie", sagte Palmer T-Online., Es fehle inzwischen die Akzeptanz dafür, "allein mit harten Regeln die Pandemie unter Kontrolle zu bringen", so der Grünen-Politiker. "Nach einem Jahr Pandemie sind die […]

today14 April 2021 87 2

Lottozahlen vom Mittwoch (14.04.2021)

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) - In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 4, 18, 19, 20, 46, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0108847. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 305216 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl […]

today14 April 2021 271 27

Söder sammelt weitere Zustimmung von CDU-Abgeordneten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Einen Tag nach dem denkwürdigen Rededuell in der Unionsfraktion hat CSU-Chef Markus Söder weitere Unterstützer für eine Kanzlerkandidatur gesammelt. Das Büro des CDU-Abgeordneten Norbert Brackmann aus Schleswig-Holstein teilte der dts Nachrichtenagentur mit, "seit der gestrigen Sitzung" favorisiere er Söder. Der CDU-Abgeordnete Tankred Schipanski betonte auf Nachfrage, wie er sich positioniere, dass die Fraktion nicht über die K-Frage entscheide, "das Stimmungsbild der Parteibasis und somit in der […]

today14 April 2021 181 7

Söder sammelt weitere Zustimmung von CDU-Abgeordneten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Einen Tag nach dem denkwürdigen Rededuell in der Unionsfraktion hat CSU-Chef Markus Söder weitere Unterstützer für eine Kanzlerkandidatur gesammelt. Das Büro des CDU-Abgeordneten Norbert Brackmann aus Schleswig-Holstein teilte der dts Nachrichtenagentur mit, "seit der gestrigen Sitzung" favorisiere er Söder. Der CDU-Abgeordnete Tankred Schipanski betonte auf Nachfrage, wie er sich positioniere, dass die Fraktion nicht über die K-Frage entscheide, "das Stimmungsbild der Parteibasis und somit in der […]

today14 April 2021 39

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