Politik

Angesichts der Hitzewelle in Deutschland hat die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, die Menschen dazu eingeladen, Schutz in kühlen Kirchenräumen zu suchen., Fehrs sagte der "Rheinischen Post", Tausende Menschen stürben jedes Jahr in Deutschland an den Folgen extremer Hitze. Das zeige, dass Hitze eine ernste Gefahr für Gesundheit und Leben sei. Besonders ältere Menschen, Kinder und Kranke bräuchten an heißen Tagen Schutz und […]

Die Zahl der Neuzugänge in die Erwerbsminderungsrente wegen psychischer Erkrankungen hat 2025 einen Höchststand erreicht. Das geht aus Antworten des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die die "Rheinische Post" berichtet., Demnach gab es 2025 knapp 74.800 Neuzugänge in die Erwerbsminderungsrente aufgrund psychischer Erkrankungen und Verhaltensstörungen. Das ist der höchste Wert der vergangenen zehn Jahre. 2024 gab es gut 72.000 Neueintritte, in den drei Jahren zuvor jeweils […]

Rund fünf Monate nach dem Start der Fragebogenaktion für den neuen Wehrdienst hat das Bundesverteidigungsministerium eine seiner Ansicht nach "positive Bilanz" gezogen. Rund 298.200 Anschreiben wurden demnach versendet, davon 153.200 Anschreiben an männliche Personen und rund 145.000 Anschreiben "an Personen anderen Geschlechts", wie es hieß., Von den Männern haben nach Erhalt der Schreiben innerhalb der gesetzten Frist rund 96 Prozent geantwortet. Bei den verbleibenden vier Prozent werde nun die Einleitung […]

In der Diskussion über von "Künstlicher Intelligenz" erstellte Reden kündigt der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) an, seine Arbeit anzupassen. "Wir werden die zeitgemäße Nutzung von KI mit einer verbesserten menschlichen Qualitätskontrolle verbinden", sagte der CDU-Politiker dem "Focus"., Die Debatte habe er aufmerksam verfolgt, so Voigt. "Und ich nehme sie ernst und mir in diesen Tagen bewusst Zeit, um über den richtigen Umgang nachzudenken", sagt er. Wir befänden uns gesellschaftlich […]

Die Staats- und Regierungschefs der sogenannten E5-Gruppe haben nach einem Treffen in Berlin Geschlossenheit vor dem anstehenden Nato-Gipfel demonstriert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigte noch einmal, die Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen, auch die anderen E5-Länder Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen wollen verstärkt in ihre Verteidigung investieren., Ziel sei es, eine ausgewogenere transatlantische Partnerschaft zu schaffen und die europäische Komponente innerhalb der Nato zu stärken., In Ankara wollen die E5-Länder außerdem […]

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Anja Weisgerber, lehnt eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs ab, um Kinder vor digitaler Vernachlässigung zu schützen., Nach Auffassung der CSU-Politikerin seien vornehmlich die Eltern in der Pflicht für eine entwicklungsangemessene Medienerziehung ihrer Kinder, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Donnerstagausgabe. Das Elternrecht sei ein hohes Gut, in welches nicht vorschnell eingegriffen werden dürfe. Nur wenn eine Kindeswohlgefährdung bestehe, sei dies gerechtfertigt. Dafür bedürfe es keiner […]

Der AfD-Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt und Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt gerät wegen eines Fotos aus dem Jahr 2020 in Erklärungsnot. Reichardt soll darauf zu sehen sein, wie er im Beisein von Parteikollegen angeblich den Hitlergruß zeigt. Die Geste sei auf einer Aufnahme dokumentiert, meldet das Magazin "Politico". Auch zwei Augenzeugen sollen dem Magazin gesagt haben, es habe sich um einen Hitlergruß gehandelt - die AfD bestreitet das aber., Auf dem Foto ist […]

Der Militärhistoriker Sönke Neitzel wirft Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor, ihrer historischen Aufgabe für Europa nicht gerecht zu werden., Er könne bei beiden keinen klaren Plan für eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Rüstungspolitik erkennen. "Was mich so frustriert, ist zurzeit, dass ich nicht erkennen kann, dass weder Macron noch Friedrich Merz noch irgendein anderer Staats- und Regierungschef einen Plan hat, wie wir eigentlich vorankommen", sagte Neitzel […]