Politik

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Hintergrund

Politik

Forsa: AfD weiter klar vor Union

Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiterhin klar an der Spitze. Laut aktuellem RTL/ntv-"Trendbarometer" kommt sie erneut auf 27 Prozent und hält damit den Abstand von fünf Prozentpunkten auf CDU/CSU, die weiterhin bei 22 Prozent liegen., Die Grünen legen um einen Prozentpunkt zu und erreichen mit 16 Prozent ihren besten Wert seit Anfang Mai 2023. Die Linke verliert hingegen einen Punkt und liegt nun bei 11 Prozent., […]

today5 Mai 2026 16

Politik

SPD will Koalition fortsetzen – “Freuen uns auf die drei Jahre”

Ein Jahr nach Start der Bundesregierung hat sich die SPD zur Koalition bekannt. Man sehe, dass "langsam auch Dinge vor Ort entstehen", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Dienstag vor der Fraktionssitzung im Bundestag. "Insofern freuen wir uns auf die kommenden drei Jahre und gehen auch sehr selbstbewusst in diese drei Jahre hinein", sagte Miersch., SPD-Parteichef und Finanzminister Lars Klingbeil unterstrich vor der Fraktionssitzung ebenfalls den Willen zur Fortsetzung der Koalition. […]

today5 Mai 2026 15

Politik

Wagenknecht fordert Rücktritt der Bundesregierung

Sahra Wagenknecht fordert den Rücktritt der Bundesregierung. Die schwarz-rote Koalition um Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ist am Mittwoch seit einem Jahr im Amt., "Friedrich Merz ist ein Jahr im Amt, und man kann nur hoffen, dass den Bürgern ein zweites erspart bleibt", sagte die BSW-Gründerin der "Welt" (Mittwochausgabe). Merz und Klingbeil machten eine Politik, die niemand gewählt habe und die Land und Leute ruiniere., Merz […]

today5 Mai 2026 21

Politik

Merz verliert weiter an Zustimmung

Bundeskanzler Friedrich Merz steht wegen seines Kommunikationsstils und mangelnden Vertrauens in der Kritik. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv halten nur noch 22 Prozent der Bundesbürger seine Äußerungen für angemessen. 73 Prozent sind der Meinung, er solle seine Worte sorgfältiger wählen., Im Oktober 2025 waren noch 30 Prozent mit seinen Äußerungen zufrieden. Auch beim Vertrauen zeichnet sich ein düsteres Bild: Lediglich 11 Prozent glauben, dass es Merz im Laufe […]

today5 Mai 2026 23

Politik

Ein Jahr nach Start nur noch 11 Prozent mit Regierung zufrieden

Ein Jahr nach Amtsantritt stößt die schwarz-rote Bundesregierung in der Bevölkerung auf massive Kritik. Laut einer Forsa-Umfrage sind lediglich 11 Prozent der Bundesbürger mit der Arbeit der Koalition zufrieden, während 87 Prozent unzufrieden sind., Im Vergleich zum Juli 2025 ist die Zustimmung damit deutlich eingebrochen - damals lag sie noch bei 38 Prozent. Besonders schwach fällt die Bewertung in zentralen Politikfeldern aus: Rund 80 bis 90 Prozent der Befragten zeigen […]

today5 Mai 2026 17

Politik

Amthor: Bürokratieabbau hat oberste Priorität

Philipp Amthor (CDU) zeigt sich nach einem Jahr als Parlamentarischer Staatssekretär zufrieden., Es sei gut, dass es ein neues Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung gebe, denn damit seien diese Themen endlich auch Top-Priorität am Kabinettstisch, sagte Amthor am Dienstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Er sei froh über die große Umsetzungsdynamik, die man auf den Weg gebracht habe. Seit Tag eins sei man in der Umsetzung gewesen, […]

today5 Mai 2026 11

Politik

Bahn fordert von Fahrgästen mehr Respekt

Die Deutsche Bahn fordert von ihren Fahrgästen mehr Respekt - und wird neben Bodycams künftig auch auf Tonaufnahmen in den Zügen setzen., "Die Würde des Menschen ist unantastbar - Auch für alle in Uniform" steht ab sofort auf Plakaten in Bahnhöfen und Zügen. Das Motiv solle Fahrgäste aufrütteln, die steigenden Übergriffe gegen Bahnmitarbeiter einzudämmen, teilte der Staatskonzern am Dienstag mit., Bei der Vorstellung der Kampagne wurde an den tödlichen Angriff […]

today5 Mai 2026 12

Politik

Politico-Journalist von Fraktionsparty geworfen

Politico-Journalist Gordon Repinski ist am Montag von einer gemeinsamen Party der Unions- und SPD-Fraktion geworfen worden. Am Abend hatten Jens Spahn (CDU), Matthias Miersch (SPD) und Alexander Hoffmann (CSU) in die "Ossis Bar" ins Souterrain der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft geladen., Repinski war nach eigenen Angaben ebenfalls eingeladen, und das sogar schriftlich - Journalisten waren dort aber dann offenbar doch nicht erwünscht. "Wir mögen Sie natürlich, aber heute nur für Abgeordnete", […]

today5 Mai 2026 13

Politik

Verkehrsministewr schließt Verlängerung des Tankrabatts nicht aus

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) schließt eine Verlängerung des Tankrabatts nicht grundsätzlich aus. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland"., "Wir behalten die Lage im Blick und schauen, was erforderlich ist, damit das Tanken für alle bezahlbar bleibt", sagte Schnieder dem RND. Einzelne Branchen und Verkehrsteilnehmer seien auf das Auto oder den Lkw angewiesen und bräuchten Unterstützung. "Insofern ist es ein wichtiges Signal. Der Tankrabatt ist eine richtige Entscheidung", betonte Schnieder., Seit dem […]

today5 Mai 2026 18