Politik

CSU-Chef Markus Söder betrachtet seine Social-Media-Aktivitäten als Bestandteil der politischen Auseinandersetzung mit der AfD. "Die AfD ist im Netz sehr präsent, da müssen wir dagegenhalten", sagte Söder dem "Spiegel". "Es lohnt sich, gegen Antidemokraten in den Wettbewerb zu gehen. Sie zu ignorieren, wäre die schlechteste Reaktion.", "Social Media ist ein neuer Kommunikationsweg für Politik", sagte Söder dem Nachrichtenmagazin. "Wir dürfen ihn nicht den radikalen Kräften allein überlassen. Auch die demokratischen […]

Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat sich anerkennend über die Social-Media-Aktivitäten von CSU-Chef Markus Söder geäußert. "Markus Söder ist der erste Politiker in Deutschland, der wirklich verstanden hat, wie sehr Politik auch Entertainment und Unterhaltung ist", sagte Lang dem "Spiegel"., "Das macht er wirklich gut. Er hat da eine Rolle für sich entdeckt und die Chance genutzt." Besonders schätzt Lang Söders Gabe zur Selbstironie. "Erkennbar Spaß zu haben und sich selbst […]

In der von der Union neu angefachten Debatte über das Bundestagswahlrecht zeigt eine Studie, dass die Mehrheit der Deutschen mit dem gegenwärtigen System eigentlich zufrieden ist., Wie der "Spiegel" berichtet, ist laut einer Umfrage des Politologen Joachim Behnke von der Zeppelin-Universität Friedrichshafen für 50 Prozent der 1.416 Befragten mit am wichtigsten, dass der Bundestag nicht größer wird als vorgesehen. Für knapp 40 Prozent ist die Vergabe der Sitze nach Parteienproporz […]

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) haben in ihrem bereits angekündigten Telefonat am Donnerstag lobende Worte für den US-Präsidenten gefunden., "Beide würdigten die Vermittlungsbemühungen des amerikanischen Präsidenten und waren sich einig, dass Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beenden müsse", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittag. Merz und Selenskyj hätten sich über aktuelle Entwicklungen im Nachgang des Treffens des US-Sonderbeauftragten Witkoff mit dem russischen Präsidenten Putin ausgetauscht., Der […]

In den Umfragen zeigt sich zwischen Union die AfD weiterhin ein Kopf-an-Kopf-Rennen in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend des Instituts Ipsos verlieren CDU und CSU im Vergleich zur letzten Wahlumfrage einen Prozentpunkt und erreichen nur noch 25 Prozent der Stimmen., Die AfD hingegen gewinnt leicht hinzu und liegt mit 25 Prozent (+1) wieder gleichauf mit der Union. Auf dem dritten Platz folgt mit großem Abstand die SPD, für die sich […]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will bei der Landtagswahl im kommenden Jahr nicht erneut antreten. Das berichten am Donnerstag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Parteikreise., Der jetzige CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze soll demnach als Spitzenkandidat der Union antreten. Die Partei will die Personalentscheidung um 14:30 Uhr offiziell verkünden., Haseloff ist seit 2011 Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und mittlerweile der dienstälteste amtierende Regierungschef Deutschlands. Der 71-Jährige führte das Land durch […]

Die Zahl afghanischer Frauen, die in Deutschland Asyl beantragen, ist sprunghaft gestiegen. Das geht aus aktuellen Statistiken des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervor, über die der "Spiegel" berichtet., Demnach haben im Juli 3.104 Afghaninnen einen Asylantrag gestellt, mehr als doppelt so viele wie im Vormonat. Im gesamten Jahr waren es bisher 9.593 Anträge, darunter rund 4.500 sogenannte Folgeanträge von Menschen, die schon länger hier leben., Laut Bamf hat […]

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sorgt sich um die Linie in CDU und CSU gegenüber Israel. "Ich verstehe nicht, warum sich innerhalb der Union Stimmen auftun, die unsere Grundhaltung zu Israel infrage stellen, denn gerade für die Union muss gelten, in der Stunde der Bewährung eindeutig und klar für das israelische Volk und jüdisches Leben einzustehen", sagte Kiesewetter dem "Spiegel". Er "erwarte hier rasch klare Haltung und Orientierung von Fraktions- und […]