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Prominente Grüne können sich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel als Bundespräsidentin vorstellen. "Natürlich ist eine ehemalige Kanzlerin mit dieser weltpolitischen Erfahrung geeignet für das Amt des Staatsoberhaupts", sagte der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin dem "Spiegel"., Aber Merkel habe gesagt, dass sie das Amt nicht anstrebe, so der Grünen-Politiker. "Der Respekt gebietet es, diese Entscheidung zu akzeptieren.", Merkels Büro hatte Spekulationen über eine Kandidatur kürzlich als "abwegig" bezeichnet. Und die Grünen-Fraktionsspitze […]

Nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Eröffnung der MSC am Freitag die Agenda prägen., "Ich denke, der Bundeskanzler will damit auch in dieser Eigenschaft sozusagen den Ton setzen, indem er gleich als erster auftritt", sagte Ischinger am Montag vor Journalisten in Berlin. Dass man die Konferenz durch den deutschen Bundeskanzler eröffnen lasse, geschehe "in Abänderung unseres üblichen Programms", sagte der langjährige […]

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in Sachen Cyberdome und Nachrichtendienste kritisch., Dem "Tagesspiegel" sagte Behrens: "Ich weiß ehrlich gesagt bis heute noch gar nicht so genau, was mit dem Cyberdome überhaupt gemeint ist." Die Ministerin fügte hinzu: "Ich bin gespannt darauf, wann uns in den Ländern das Konzept einmal vorgestellt wird." Niedersachsen habe gerade einen landesweiten Cyber-Schutzschirm für 30 Millionen Euro gespannt, […]

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag rund 140 Karnevalisten aus allen Bundesländern im Kanzleramt empfangen. "Mensch, ginge es doch hier immer so fröhlich zu", sagte der Kanzler zu den Narren., Er sei dem Karneval "ja auch jedenfalls ein bisschen verbunden". Das beginne mit seinem Geburtstag - er sei am 11.11.1955 geboren - und er habe "eine rheinische Großmutter aus Andernach". Außerdem, so der Kanzler weiter, habe er im vergangenen […]

Die neue Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts Ann-Katrin Kaufhold hat hervorgehoben, wie wichtig "Diversität" im Gericht sei. "Ich halte Pluralismus im Gericht für wichtig und glaube, dass alle davon profitieren", sagte die von der SPD nominierte Staatsrechtslehrerin der FAZ. "Natürlich" sei "noch mehr Diversität vorstellbar." Hierüber nachzudenken und das im Blick zu behalten, sei vor allem Aufgabe derjenigen, die für die Nominierung der Verfassungsrichter zuständig seien., "Wir brauchen Menschen mit unterschiedlichen Positionen, […]

Der jährliche Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat im Januar 2026 wieder Fahrt aufgenommen., Die Inflationsrate wird voraussichtlich 2,1 Prozent betragen, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Im Dezember hatte die Teuerung noch bei 1,8 Prozent gelegen. Gegenüber dem Vormonat haben sich die Verbraucherpreise im ersten Monat des Jahres voraussichtlich um 0,1 Prozent erhöht., Die deutlich aussagekräftigere Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, ist unterdessen […]