Vermischtes

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), verlangt ein konsequenteres Vorgehen bei sexuellen Übergriffen in der Bundeswehr., "Wer die Würde anderer verletzt, hat in unserer Bundeswehr keinen Platz", sagte Otte dem "Focus". "Jeder Vorfall ist einer zu viel." Hintergrund sind die laufenden Ermittlungen zu möglichen Missständen in der Fallschirmjägertruppe., "Wir brauchen weiterhin eine Truppe, in der alle Angehörigen mit Respekt, Würde und Sicherheit ihren Dienst leisten können", sagte Otte. Das […]

Der Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA), Klaus Müller, hält Deutschlands Gasversorgung trotz Wintersturm und Kälteeinbruch für gesichert., "Die winterlichen Witterungsverhältnisse bereiten uns aktuell trotz der niedrigen Temperaturen keine größeren Sorgen", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Selbst wenn es im Februar oder März noch einmal zu Kälteperioden kommen sollte, könnten die deutschen Versorgungsunternehmen seinen Angaben zufolge den Bedarf an Erdgas aus den Speichern und über den Weltmarkt dank der LNG-Terminals decken., […]

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat bauliche Mängel in den Parlamentsgebäuden kritisiert, die zu Geruchsbelästigungen im Plenarbereich und im Jakob-Kaiser-Haus führen., "Hier wurden einst sogenannte SML-Rohre für den Abfluss eingesetzt - leider auch waagrecht. Das führt dazu, dass sie schneller korrodieren, Abwasser sammelt sich, Schwefelsäure entsteht, beschädigt die Rohre und es stinkt", sagte Nouripour dem "Spiegel"., "Der waagrechte Einbau war nicht sonderlich schlau. Das weiß jeder Fachmann. Der Austausch der Rohre […]

Die Linke fordert angesichts der derzeitigen Kältewelle die Unterbringung von Obdachlosen in leerstehenden Bürogebäuden und in U-Bahnhöfen., "Die aktuellen Kältenächte machen unmissverständlich klar: Deutschland braucht sofort wirksame Schutzräume für obdachlose Menschen", sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling dem Nachrichtenportal T-Online., Es brauche nun "schnelle politische Entscheidungen und rechtliche Schritte, um leerstehende Büroflächen kurzfristig für obdachlose Menschen nutzen zu können", so Ehling. Er verweist auf die Situation in Berlin: "Allein dort stehen über […]

Die seit dem Jahreswechsel andauernden Proteste im Iran gehen weiter. Nach tagelangem Schweigen berichten mittlerweile auch iranische Staatsmedien über die Ereignisse, allerdings verbunden mit Attacken und Schuldzuweisungen gegen Israel und die USA., Iranische Sicherheits- und Justizbehörden hätten "mehrere bewaffnete Terrorzellen und die Festnahme von mutmaßlichen ausländischen Akteuren bekannt gegeben", hieß es in einem Bericht des iranischen Auslandsfernsehsenders "Press TV". Hintergrund sei "eine Welle von ausländisch unterstützten Unruhen, bei denen mehrere […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue das ehrenamtliche Engagement von Bürgern gewürdigt., Er sagte, dass der Jahresbeginn eine Zeit des Aufbruchs und der Zuversicht sei, in der viele Menschen etwas zum Positiven verändern wollten. Steinmeier hob hervor, dass die Gäste des Empfangs, darunter auch Einsatzleiter von Polizei, Feuerwehr und Technischem Hilfswerk, die nach einem Anschlag auf das Stromnetz in Berlin geholfen hatten, Verantwortung übernähmen und […]

Der gesamte Schienenverkehr im Großraum Hannover ist aufgrund der aktuellen Wetterlage bis mindestens Freitagmittag eingestellt., Das teilte die Deutsche Bahn mit. Damit sei eines der wichtigsten Drehkreuze Deutschlands betroffen und der Fernverkehr im Norden Deutschlands nicht mehr möglich, hieß es weiter., Die Maßnahme sei notwendig, um Fahrgäste, Mitarbeiter und Fahrzeuge zu schützen. Die Züge würden an geeigneten Bahnhöfen zurückgehalten, um die Sicherheit zu gewährleisten. Die Deutsche Bahn versorge die Fahrgäste […]

Linken-Chef Jan van Aken ist nach eigener Aussage vom christlichen Gebot der Nächstenliebe geprägt., Das habe ihm vor allem seine Mutter "ganz stark vorgelebt, jeden Tag", sagte van Aken der "Rheinischen Post". "Meine Mutter war streng katholisch, sicher auch ein Grund, warum ich sehr sozial erzogen wurde", sagte van Aken, der in seiner Kindheit auch Messdiener war., Als Jugendlicher habe van Aken mit der Kirche dann gebrochen. "Versöhnt war ich […]

Der Zentralrat der Juden fordert, mit den Mitteln des Strafrechts stärker gegen wachsenden Antisemitismus in Deutschland vorzugehen. "Tausendfache Solidaritätsbekundungen für die Hamas, die am 7. Oktober 2023 das größte Massaker an Juden seit der Schoa begangen hat, sind derzeit erlaubt", sagte Zentralratspräsident Josef Schuster dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) am Rande der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag im Kloster Seeon. "Das muss sich ändern.", Konkret schlägt der Zentralrat vor, Sympathiebekundungen für terroristische […]