Vermischtes

Unbekannte Täter haben am Mittwoch in Hanau fast 50 Fahrzeuge sowie Briefkästen und Hauswände mit Blut beschmiert. Nach Angaben der Polizei Südosthessen wurden die schaurigen Schmierereien am Abend entdeckt, viele der Autos waren mit Hakenkreuzen verunstaltet worden., Auslöser der Ermittlungen war ein Hinweis eines Anwohners gegen 22:40 Uhr, der eine rötliche Flüssigkeit auf der Motorhaube seines Wagens entdeckt hatte. Die Polizei fand im weiteren Umfeld zahlreiche weitere beschmierte Objekte. Nach […]

Die Zahl der stationär in den deutschen Krankenhäusern behandelten Patienten ist im Jahr 2024 gegenüber dem Vorjahr um 2,0 Prozent oder 344.300 auf rund 17,5 Millionen gestiegen., Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte, blieb die Zahl der stationären Behandlungsfälle damit aber weiter deutlich niedriger als vor der Corona-Pandemie: So war die Zahl der Patienten im Jahr 2024 um 9,6 Prozent oder rund 1,9 Millionen geringer als im Vor-Corona-Jahr […]

Der NRW-Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Patrick Schlüter, hat das Land dazu aufgerufen, zügig offene Fragen zum Castortransport zu klären. "Natürlich laufen die Planungen im Polizeipräsidium Münster seit geraumer Zeit", sagte Schlüter der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Bevor die Transporte aber wirklich rollen können, erwarten wir ein umfängliches und mitbestimmtes Arbeitsschutz- und Strahlenkonzept.", Bei den letzten großen Transporten hätten die Beamten nur kurz in unmittelbarer Nähe der Castoren eingesetzt werden […]

Der Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU) hält Alkohol für einen festen Bestandteil der deutschen Kultur und warnt zugleich vor einem zu sorglosen Umgang. "Ob beim Schützenfest, auf dem Oktoberfest oder beim Glas Wein in geselliger Runde: Alkohol gehört zur Kultur in Deutschland", sagte Streeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Aber er steht fast immer im Mittelpunkt, und das ist ein Problem.", Der CDU-Politiker sprach sich erneut dafür aus, das sogenannte begleitete […]

Vor der Vorstellung des Mietenreports 2025 an diesem Donnerstag hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) weitere Maßnahmen zur Entlastung von Mietern angekündigt. "Wir haben angekündigt, das soziale Mietrecht zu stärken", sagte Hubig der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Diese Ankündigung werden wir auch umsetzen.", Die Lage auf dem Wohnungsmarkt bleibe kritisch. "Wer hart arbeitet, aber kein hohes Einkommen hat, kann sich in vielen Städten eine Mietwohnung kaum noch leisten", so die Ministerin., Ihr […]

Die Union will im nächsten Koalitionsausschuss am 13. November auf die Senkung der Luftverkehrssteuer drängen, um den schwächelnden Luftfahrtstandort in Deutschland zu stärken. Wie die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) berichtet, haben CDU und CSU das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag auf die Tagesordnung des Gremiums gesetzt. Demnach laufen dazu derzeit auch Vorgespräche mit der SPD., Aus Unionskreisen hieß es, man wolle möglichst die von der Ampel-Regierung beschlossene Erhöhung der Luftverkehrssteuer zügig zurücknehmen. […]

Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hält die neue Kontrollbehörde für das Tariftreuegesetz für nur schwer vermittelbar. "Wenn Sie mich nach meiner persönlichen Meinung fragen: Ist diese neue Kontrollstelle den Bürgern leicht vermittelbar? Nein", sagte Wildberger dem "Stern"., Allerdings seien seinem Haus die Hände gebunden. "Das Thema steht im Koalitionsvertrag", sagte der CDU-Politiker., Das Tariftreuegesetz verpflichtet Unternehmen zum Vorgehen gegen Lohndumping bei öffentlichen Aufträgen. Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat dafür eine Kontrollbehörde […]

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Thomas Röwekamp (CDU), hat sich in der Debatte über das neue Wehrdienstmodell für eine flächendeckende Musterung ausgesprochen und ein klares Verfahren zum Einzug neuer Rekruten angemahnt. "Wenn wir unsere Verteidigungsfähigkeit ernst nehmen, führt kein Weg an einer flächendeckenden Musterung vorbei", sagte Röwekamp der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Nur wenn wir wissen, über welches personelle Potenzial wir im Ernstfall verfügen, können wir unsere Streitkräfte zielgerichtet stärken.", […]

Die Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendringes, Daniela Broda, lehnt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ab., "Junge Menschen leisten einen erheblichen Beitrag zum Gemeinwohl - in Jugendverbänden, Freiwilligendiensten, Rettungsorganisationen oder Initiativen", sagte Broda, die am Montag als Sachverständige an der Bundestags-Anhörung zum geplanten Wehrdienstgesetz teilnehmen soll, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Sie tragen bereits heute Verantwortung für die Gesellschaft, ohne dass man sie dazu verpflichten müsste. Junge Menschen `schulden` der Gesellschaft auch nichts, nur […]