Vermischtes

Die Krankenkasse DAK-Gesundheit sieht das Pflegesystem in Deutschland "am Kipppunkt". In einer am Dienstag veröffentlichten Allensbach-Umfrage im Auftrag der Kasse bewerteten zwei Drittel der Bevölkerung die Versorgung derzeit als nicht oder gar nicht gut. 46 Prozent rechnen mit einer Verschlechterung innerhalb der nächsten zehn Jahre., Die Finanzierung wird als größtes Problem genannt. 70 Prozent der Befragten nennen an erster Stelle die hohen Kosten für Pflegebedürftige und ihre Familien bei stationärer […]

Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes gekippt. Sie seien mit dem Grundgesetz unvereinbar, teilte das Gericht am Dienstag mit. Man habe sie wegen fehlender Bundeskompetenz für die konkreten Regelungen für nichtig erklärt., Die Verfassungsbeschwerden waren von Fachärzten im Bereich der Notfall- und Intensivmedizin eingereicht worden. Sie argumentierten, dass die Regelungen ihre Berufsfreiheit einschränkten. Das Gericht folgte dieser Argumentation und erklärte, dass der Eingriff in die Berufsfreiheit nicht verfassungsrechtlich gerechtfertigt […]

Im Jahr 2024 sind in Deutschland bei Unfällen rund 6,5 Millionen Liter wassergefährdende Stoffe unkontrolliert in die Umwelt ausgetreten. Das waren 69,1 Prozent weniger als im Vorjahr (2023: 21,0 Millionen Liter), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit., Etwa 2,0 Millionen Liter (30,7 Prozent) der ausgetretenen Stoffe konnten nicht wiedergewonnen werden und verblieben dauerhaft in der Umwelt. Im Jahr 2023 waren es noch rund 3,3 Millionen Liter. Starke Schwankungen […]

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert den politischen Druck auf die Justiz bei der Durchsetzung des Abkommens im Bereich Migration scharf., "Die Forderungen europäischer Staaten nach Reformen im Zusammenhang mit der Migration sollten als das angesehen werden, was sie sind: Versuche, den Gerichtshof zu schwächen", sagte Benjamin Ward, Stellvertretender Direktor für Europa und Zentralasien bei Human Rights Watch, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" zum 75. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskommission (EMRK)., "In einer […]

Nur wenige Tage vor Beginn der Weltklimakonferenz in Belem lockert die EU ihr Klimaziel für 2040. Offiziell bleibt es zwar bei 90 Prozent Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2040 im Vergleich zu 1990. Das Ziel soll jedoch durch die Anrechnung internationaler Kredite erheblich gelockert werden., Das geht aus einem Entwurf hervor, über den das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet und dem die Mitgliedstaaten am Dienstag zustimmen wollen. Mehrere große EU-Länder wie Frankreich, Italien […]

An der von der Bundesregierung kurzfristig gestrichenen Förderung für Fernzüge regt sich massive Kritik., "Durch die offensichtlich nachlässige Arbeit des Verkehrsministeriums drohen den Bahnunternehmen jetzt hohe Verluste", sagte Matthias Gastel, Bahnpolitiker der Grünen, dem "Tagesspiegel". Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sei damit direkt verantwortlich, wenn jetzt Fernverkehrsverbindungen gestrichen würden, und sei schuld am höheren Verlust von Flixtrain, Deutscher Bahn und anderer Unternehmen., Geplant war, dass der Staat die Betreiber von Fernzügen […]

Die Fernverkehrszüge der Deutschen Bahn (DB) waren im Oktober 2025 so unpünktlich wie nie zuvor., Lediglich 51,5 Prozent aller ICEs und ICs erreichten nach SZ-Informationen im vergangenen Monat pünktlich ihr Ziel. Die Bahn bestätigte diese Zahlen. Erst im September hatten die Pünktlichkeitswerte der DB mit 55,3 Prozent einen vorläufigen Tiefpunkt erreicht. Als "pünktlich" gilt ein Zug bei der DB, wenn er maximal fünf Minuten und 59 Sekunden Verspätung hat., Ein […]

Nach monatelanger Wartezeit in Pakistan dürfen erneut Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland in die Bundesrepublik einreisen., Dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" zufolge sollen an diesem Dienstag mehrere afghanische Familien mit einem Linienflug aus Islamabad über Istanbul nach Hannover gebracht werden. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es auf Anfrage, man informiere über anstehende Einreisen grundsätzlich nicht., Die Afghanen waren noch vor dem Regierungswechsel im Mai als besonders gefährdet eingestuft worden. Die neue […]