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Hintergrund

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CDU will Zuzug von wehrfähigen Ukrainern stoppen

Die CDU will den Anstieg der Zahl wehrfähiger Ukrainer in Deutschland stoppen., "Es braucht ukrainische Soldaten, die ihr Land verteidigen", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dem "Stern". "Deshalb ist es nicht richtig, dass derzeit vor allem viele junge Männer die Ukraine verlassen." Die Fluchtbewegung nach Deutschland müsse gestoppt werden: "Wir unterstützen die Ukraine aus Überzeugung - aber der sprunghafte Zuzug nach Deutschland muss gestoppt werden.", Zuvor hatte sich CSU-Chef Markus Söder […]

today24 Oktober 2025 15

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BKA meldt Rückgang der Rauschgiftdelikte nach Cannabis-Legalisierung

Die Gesamtzahl der Rauschgiftdelikte ist im vergangenen Jahr um 34,2 Prozent auf 228.104 Fälle gesunken. Als Hauptursache für diesen Rückgang sehen die Ermittler die Teillegalisierung von Cannabis, wie das Bundeskriminalamt am Freitag mitteilte. Dennoch bleibe die Verfügbarkeit nahezu aller Drogenarten weiterhin hoch., Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, dass das Drogengeschäft das gefährlichste Feld der Organisierten Kriminalität sei. Besorgniserregend seien die drastischen Anstiege bei Kokain und synthetischen Drogen. Kriminelle produzierten in […]

today24 Oktober 2025 18

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Warnung vor leichter Sturmflut an der Nordseeküste

Der Sturmflutwarndienst des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) warnt für die niedersächsische Küste vor einer leichten Sturmflut am Wochenende., Die Vorhersage betrifft die Pegel Norderney, Bensersiel, Emden, Wilhelmshaven, Cuxhaven und Bremerhaven. Für den Freitag wird eine Abweichung des Tidehochwassers von bis zu 1,5 Metern über dem mittleren Tidehochwasser prognostiziert, was die Gefahr einer leichten Sturmflut mit sich bringt., Die Überflutungsgefahr betrifft Strände, Vorländer und Hafenflächen. Die Windrichtung […]

today24 Oktober 2025 15

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Weniger Verkehrstote im August

Im August 2025 sind in Deutschland rund 35.300 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden., Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, waren das zwei Prozent oder 800 Verletzte weniger als im Vorjahresmonat. Die Zahl der Verkehrstoten sank um 14 Personen auf 280. Insgesamt registrierte die Polizei im August 2025 rund 204.100 Straßenverkehrsunfälle, das waren drei Prozent oder 5.400 weniger als im Vorjahresmonat., Im Zeitraum Januar bis August […]

today24 Oktober 2025 22

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DHL bringt Zuschüsse für Zustellung von Tageszeitungen ins Spiel

DHL-Chef Tobias Meyer hat eine mögliche Bezuschussung von Zeitungsverlagen für die Zustellung ihrer Zeitungen und Magazine ins Spiel gebracht., "Wir erkennen die gewaltigen Herausforderungen im Verlagswesen an. Es gibt unterschiedliche Weisen, darauf zu reagieren", sagte der Vorstandsvorsitzende des Post- und Logistikkonzerns den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "In Frankreich gibt es eine Subventionierung für die La Poste für die Frühzustellung von Tageszeitungen. Es gibt auch die Möglichkeit, es über Zuschüsse für die […]

today24 Oktober 2025 17

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Gewerkschaften kündigen Aktionen gegen Sozialabbau an

Die Vorsitzenden von IG Metall und Verdi kündigen Aktionen an, falls die Bundesregierung bei Gesundheit, Pflege, Rente kürzt oder, wie im Koalitionsvertrag geplant, den Acht-Stunden-Tag aufweicht. "Die Mehrheit der Menschen lehnen Einschnitte in den Sozialstaat ab", sagte Verdi-Chef Frank Werneke der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe)., Reform dürfe nicht heißen, dass man den Ärmsten das Dach über dem Kopf wegnehme, sagte IG-Metall-Chefin Christiane Benner der SZ. Den "Herbst der Reformen", den die […]

today23 Oktober 2025 16

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Bundesregierung verschiebt Senkung der Luftverkehrssteuer

Die Bundesregierung hat die für die Luftfahrtbranche in Aussicht gestellten Entlastungen verschoben. "Im Bundeshaushalt 2026 bestehen noch keine Spielräume für die Rücknahme der Luftverkehrsteuererhöhung", teilte das Bundesverkehrsministerium der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) mit. "Im Haushaltsaufstellungsverfahren für 2027 werden wir uns konstruktiv für eine Reduzierung einsetzen.", In einem anderen Kostenpunkt gibt es offenbar schon zeitnah Bewegung. "Wir werden aber den Anstieg der Flugsicherungsgebührensätze so weit wie möglich reduzieren. Aktuell prüfen wir den […]

today23 Oktober 2025 14

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Studie: Kommunen geben 38 Prozent ihres Budgets für Soziales aus

Die Kommunen in Deutschland geben heute fast 38 Prozent ihres Budgets für Soziales aus. Vor drei Jahrzehnten lag der Anteil dagegen erst bei 25 Prozent. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet., Vor allem die Ausgaben für die Sozialhilfe und die Kinderbetreuung nahmen stark zu. Aber auch die Ausgaben für die zentrale Verwaltung […]

today23 Oktober 2025 19

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Stadtwerke fürchten Verzögerung der Wärmewende

Die Stadtwerke warnen angesichts fehlender Planungssicherheit vor einer Verzögerung der bis 2045 zu vollendenden Wärmewende und fordern die Bundesregierung auf, zügig für einen belastbaren Rechtsrahmen zu sorgen. "Aktuell hängen wir in der Luft: Für einen geordneten Um- und Ausstieg brauchen wir Klarheit sowohl für die Umrüstung zu Wasserstoffverteilnetzen oder für die Nutzung mit Biomethan als auch für die Stilllegung von Gasnetzen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands der Kommunalen Unternehmen (VKU), […]

today23 Oktober 2025 13