Vermischtes

In der Bundesregierung gibt es Widerstand gegen das Verbot von Bezeichnungen wie "Veggieburger", für das sich vergangene Woche das EU-Parlament ausgesprochen hat. "Bitte kein Kulturkampf um Lebensmittelbezeichnungen", sagte Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Donnerstagausgabe)., Ob ein Produkt vegan, vegetarisch oder fleischhaltig sei, lasse sich bereits unterscheiden - dafür brauche es keine Verbote. Verbraucher wüssten, wie eine vegane Currywurst oder ein Veggie-Burger schmecke, so Hubig. "Wohl […]

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will die Förderung zur geschlechtersensiblen Medizin insgesamt weiter ausbauen., "Medikamente und Therapien wurden jahrzehntelang fast ausschließlich an Männern erforscht, das ist nicht haltbar", sagte Bär der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Wir setzen in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt auf die Stärkung der Frauengesundheit - das ist für mich eine Herzensangelegenheit.", Deshalb stelle ihr Ministerium jährlich bis zu 17,75 Millionen Euro zur Verfügung. "Damit werden wir künftig eine bessere […]

Mit Blick auf die geplante Vorstellung der Eckpunkte zur Kostensenkung in der Fahrschulausbildung von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände eine kompaktere Ausbildung gefordert. "Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass bei einer kompakteren Ausbildung Fahrstunden gespart werden können", sagte Vize-Vorsitzender Kurt Bartels der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Es wäre möglich, die Ausbildung mehr zu verschulen und verpflichtende Lernzielkontrollen einzuführen. So würden die Fahrschüler mehr am Ball bleiben.", Die […]

Der Verfassungsschutz hat in den vergangenen vier Jahren im Auftrag der Bundesregierung mehr als 2.500 Nichtregierungsorganisationen und Einzelpersonen überprüft, die öffentliche Fördermittel beantragt haben. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagausgabe) berichten. Demnach wurden in den Jahren 2020 bis 2024 insgesamt 1.250 NGOs und 1.296 Einzelpersonen nach dem sogenannten "Haber-Verfahren" überprüft., Das Bundeskanzleramt, Ministerien und […]

Ein defektes Stellwerk am Hamburger Hauptbahnhof hat am Mittwoch zu Verspätungen und Ausfällen im Fernverkehr der Deutschen Bahn geführt. Es seien alle ICE- und IC-Züge über Hamburg Hbf betroffen, teilte die Bahn mit., Das gleiche gelte auch für die EC-Züge der Verbindung Hamburg-Kopenhagen. Die Bahn geht offenbar davon aus, dass die Störung auch über Nacht mindestens noch Auswirkungen hat. Denn auch die NJ-Züge der Verbindungen Hamburg-Wien und Hamburg-Zürich seien betroffen, […]

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verkündete Stabilität der Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im kommenden Jahr begrüßt. Daran habe das hektisch vom Kabinett beschlossene Sparpaket der Bundesgesundheitsministerin großen Anteil, sagte SovD-Vorstandschefin Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben)., "Aber dies spiegelt nicht die Realität wider. Denn die Wahrheit ist, dass die GKV ein milliardenschweres Loch hat, das bekämpft werden muss", so Engelmeier weiter. […]

Der CDU-Politiker und Unions-Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger hat die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) scharf kritisiert und Kirchenfunktionären Entfremdung von ihren Mitgliedern vorgeworfen., "Die politische Schlagseite der EKD empfinden viele evangelische CDU-Mitglieder als eine Zumutung", sagte Bilger dem "Focus". "Auch viele andere Kirchenmitglieder sehen das so und schauen viel differenzierter und konservativer auf die Lage als die Funktionäre.", Er habe den Eindruck, "dass etliche Repräsentanten der Kirchen gar nicht spüren, wie […]

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 5, 6, 7, 13, 21, die Superzahl ist die 1. Im Jackpot liegt diese Woche eine Million Euro., Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5894126. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 932833 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs […]

Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines soll vorerst nicht von Italien an Deutschland ausgeliefert werden. Das entschied am Mittwoch der sogenannte Kassationsgerichtshof in Rom, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtet., Demnach wurde die Entscheidung der Vorinstanz, den Ukrainer an Deutschland auszuliefern, aufgehoben. Der Fall soll nun von einem weiteren Gremium bewertet werden., Der Tatverdächtige war am 21. August in Rimini aufgrund eines europäischen Haftbefehls verhaftet worden. Er soll […]