Vermischtes

Die Polizei ist im Norden Münchens im Großeinsatz, nachdem in einem Einfamilienhaus ein Brand ausgebrochen ist., Nach aktuellem Kenntnisstand sei das Wohngebäude im Rahmen eines Familienstreits vorsätzlich in Brand gesetzt worden, teilte die Polizei München am Mittwoch mit. Ein aufgefundener Verletzter sei zwischenzeitlich verstorben, hieß es weiter. Eine weitere Person werde vermisst. Von ihr gehe aber keine Gefahr aus., Die Polizei hat die Lerchenauer Straße weiträumig abgesperrt und bittet die […]

Die SPD will Altkanzler Olaf Scholz für seine Parteimitgliedschaft ehren, die sich an diesem Mittwoch zum 50. Mal jährt., "Die Feierlichkeiten im Rahmen der Verleihung werden traditionell vom Ortsverein ausgerichtet", sagte ein SPD-Sprecher auf Nachfrage des "Stern". "Beim Jubiläum von Olaf Scholz ist es dem Ortsverein sehr wichtig, diese Tradition fortzuführen und dem Jubilar für seine langjährige Mitgliedschaft in der SPD eine Urkunde der beiden Parteivorsitzenden und die Anstecknadel zu […]

Die Bundesregierung will das Strafrecht verschärfen, um besser auf terroristische Bedrohungen reagieren zu können., Einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums soll das Bundeskabinett laut der "Welt" am Mittwoch beschließen. Geplant ist demnach eine Ausweitung der Strafbarkeit im Vorfeld terroristischer Anschläge., Schon heute kann die Vorbereitung einer "schweren staatsgefährdenden Gewalttat" strafbar sein, wenn potenzielle Täter im Rahmen der Anschlagsplanung zum Beispiel Schusswaffen einkaufen oder Sprengstoff herstellen. Künftig sollen auch Fälle strafbar sein, […]

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vermisst in Deutschland Solidarität gegenüber Opfern von Judenhass., Seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 habe es hierzulande "geradezu eine Explosion antisemitischer Straftaten" gegeben, sagte er der "Rheinischen Post" und stellte zugleich fest: "Jüdinnen und Juden sind massiv verunsichert, weil die Solidarität weitestgehend ausbleibt. Ihre Lebensqualität hat sich extrem verschlechtert.", Klein sagte: "Viele Menschen mit jüdisch klingenden Namen bestellen etwa ein Taxi unter anderem […]

35 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung glaubt jeder dritte Deutsche, dass Ost- und Westdeutsche mehr trennt als sie gemeinsam haben - und das mit zunehmender Tendenz., 30 Prozent der Bundesbürger sind der Ansicht, dass die Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutsche überwiegen, so eine Yougov-Umfrage, die am Mittwoch veröffentlicht wird. Nur 16 Prozent glauben, dass die Gemeinsamkeiten überwiegen, 40 Prozent denken, dass sich Gemeinsamkeiten und Unterschiede die Waage halten und 13 […]

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) plädiert dafür, in Deutschland umgehend die Wehrpflicht wieder einzuführen. "Ich bin für die sofortige Wehrpflicht", sagte Wadephul den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgabe). "Aber das müssen wir in der Koalition miteinander besprechen.", In der kommenden Woche wird im Bundestag erstmals der Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten, der zunächst einen neuen Wehrdienst auf freiwilliger Basis vorsieht. Sollte damit der Personalbedarf der Bundeswehr nicht gedeckt werden und die Sicherheitslage es […]

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert ein wirksameres Strafrecht zur Ahndung von Antisemitismus. "Ein breites Bündnis gegen Antisemitismus hat gerade einen Fünf-Punkte-Plan erarbeitet, mit dem wir klar machen, dass Antisemitismus nicht allein die jüdische Gemeinschaft, sondern auch die Demokratie bedroht", sagte er der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe)., Demnach sollten Aufrufe zur Vernichtung eines Staates strafbar gemacht werden müssten. "Die Strafgesetze müssen außerdem danach überprüft werden, ob sie bei Antisemitismus wirksam […]

Die drei Somalier, die ihre Einreise nach Deutschland Anfang Juni juristisch durchsetzten, haben nach Expertenmeinung Anspruch auf ein reguläres Asylverfahren. "Es gibt einen entsprechenden Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge", sagte der Geschäftsführer von Pro Asyl, Karl Kopp, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgabe). "Es hat fair angehört und beschlossen, die Asylverfahren der drei in Deutschland durchzuführen. Das ist das Ergebnis eines rechtsstaatlichen Verfahrens.", Kopp erklärte, die minderjährige Somalierin wäre sowieso […]

Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) ist ungeachtet der Differenzen in der Koalition beim Bürgergeld optimistisch, dass ihr Gesetzentwurf dazu durch das Kabinett geht. "Erstmal geht es darum, dass wir eine politische Einigung finden zwischen den Koalitionspartnern", sagte Bas am Dienstag dem TV-Sender "Welt" am Rande der Kabinettsklausur., "Der Gesetzentwurf kommt natürlich aus meinem Haus", sagte die Ministerin weiter. "Und deshalb bin ich sehr zuversichtlich, dass wir im Oktober mit […]