Vermischtes

US-Präsident Donald Trump hat am Montag beim Besuch von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu im Weißen Haus einen Plan für die Zukunft von Gaza vorgestellt. Der Ende vergangenen Jahres gestartete Friedensprozess war ins Stocken gekommen, nachdem Israel im März 2025 die Waffenruhe gebrochen hatte., Trumps neuer Vorschlag, der die Unterstützung Israels hat und der mit arabischen und europäischen Partnern erarbeitet worden sein soll, sieht nun die Schaffung von zwei Gremien vor: […]

Der von der Bundesregierung zur Evaluierung des Cannabis-Gesetzes beauftragte Suchtexperte Jakob Manthey hält Alkohol für deutlich problematischer als Cannabis., Alkohol verursache "sehr viel mehr Probleme", sagte Manthey am Montag bei Vorstellung des ersten Zwischenberichtes zur Evaluation des Konsumcannabisgesetzes (EKOCAN) der dts Nachrichtenagentur. "Ich persönlich trete auch sehr stark für eine stärkere Alkoholkontrollpolitik ein", so Manthey, aber dies sei ein anderes Thema., In Bezug auf den Regierungsauftrag ziehen Manthey und die […]

Angesichts steigender Fälle von häuslicher Gewalt, will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) mit härteren Maßnahmen gegen die Täter vorgehen. "Wir werden die sogenannte elektronische Aufenthaltsüberwachung, kurz Fußfessel, einführen, sodass Familiengerichte überall in Deutschland das auch anordnen können, bei massiver psychischer oder physischer Gewalt", sagte Hubig den Sendern RTL und ntv am Montag., Die Bundesjustizministerin will außerdem dafür sorgen, dass "diejenigen, die schlagen, in einer Familie mit Kindern dann beim Sorge- oder […]

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, unterstützt Überlegungen der Bundesregierung, den Pflegegrad 1 zu kippen., "Die Beiträge zur Pflegeversicherung drohen ohne Reformen zu explodieren", sagte Kampeter der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Daher begrüßen wir, wenn Bundesgesundheitsministerin Nina Warken jetzt diese Diskussion vorantreibt. Das zeigt Mut und Verantwortungsbewusstsein.", Die Pflegeversicherung müsse sich seiner Ansicht nach auf große Risiken konzentrieren, die Betroffene nicht aus eigener Kraft bewältigen können. "Insoweit […]

Die Bundesregierung plant keine Entkriminalisierung des sogenannten Containerns, um gegen Lebensmittelverschwendung vorzugehen., Das sei im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, sagte ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Weiter verwies der Sprecher auf einen entsprechenden Vorstoß in der vergangenen Legislaturperiode, der an der Uneinigkeit der Länder gescheitert sei. Dementsprechend brauche es einen eigenen Vorstoß aus den Ländern., Ein Sprecher des Justizministeriums deutete auf dts-Anfrage auf die […]

Die Zahl der cannabisbezogenen Straftaten ist nach der Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland stark zurückgegangen., Das geht aus dem Zwischenbericht des Projekts EKOCAN hervor, das die Auswirkungen des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) untersucht. Im Jahr 2024 verzeichnete die Polizeiliche Kriminalstatistik rund 100.000 Strafverfahren weniger als im Vorjahr. Besonders Kleinkonsumierende profitieren von der Gesetzesänderung, da der Besitz geringer Mengen zum Eigenbedarf nun legal ist., Die Evaluation zeigt zudem, dass die Zahl der Konsumierenden […]

Der September 2025 war ein Monat großer meteorologischer Gegensätze., Kurz vor dem kalendarischen Herbstanfang brachte er noch einmal Spitzenwerte über 30 Grad Celsius (°C), seit dem 22. September dominieren kühlere Temperaturen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag mit. Während es im Norden und Nordosten insgesamt deutlich wärmer und sonniger als im langjährigen Mittel war, fiel im Südwesten außergewöhnlich viel Regen, so der DWD nach vorläufigen Auswertungen seiner rund 2.000 […]

Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) soll grundlegend neu gefasst werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundesjustizministerium am Montag veröffentlicht hat., Das IRG trifft Regeln für grenzüberschreitende Strafverfahren: Es regelt die Zusammenarbeit deutscher Strafverfolgungsbehörden und Gerichte mit ausländischen Behörden und Gerichten - zum Beispiel bei der grenzüberschreitenden Beweiserhebung oder bei Auslieferungen., Mit der Neufassung des IRG soll das Gesetz insgesamt "praxistauglicher" gestaltet werden: Das IRG […]

Zum Jahresende 2024 lebten in Deutschland rund 17.900 mindestens Hundertjährige. Die Zahl ist gegenüber dem Jahr 2011 um knapp ein Viertel (+24,0 Prozent) gestiegen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) Montag mitteilte., Damals lebten hierzulande gut 14.400 Menschen, die 100 Jahre oder älter waren. Die mindestens Hundertjährigen sind überwiegend Frauen: Ende 2024 betrug ihr Anteil 83,8 Prozent. Im Jahr 2011 war er mit 87,0 Prozent noch etwas höher. Die Lebenserwartung ist […]