Vermischtes

Auf dem Höhepunkt des sogenannten "Islamischen Staats" (IS) schlossen sich Tausende Europäer in Syrien und dem Irak der Terrororganisation an., Mittlerweile leben 472 Rückkehrer wieder in Deutschland. Das teilte das Auswärtige Amt (AA) in der Antwort auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Cansu Özdemir mit, über die die "Welt am Sonntag" berichtet., Das AA weist darauf hin, dass manche Rückkehrer wiederholt nach Syrien gereist sind und deshalb in der Auflistung mehrfach […]

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die erneute Debatte um das Verbrennerverbot kritisiert. "Solche Zielwerte ständig hin und her zu schieben, scheint mir nur begrenzt sinnvoll, weil es das Gegenteil von Planungssicherheit ist", sagte Fahimi den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben)., "Relevanter bleibt daher die Frage, wie wir die Elektromobilität jetzt auch mit klarer Förderung auf die Straße bekommen." Fahimi schlug vor, über Steuerabschreibungen den Kauf attraktiver zu […]

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 11, 14, 20, 36, 38, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8534152. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 539182 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa […]

In Berlin-Mitte ermittelt die Mordkommission nach dem Tod eines 48-jährigen Mannes. Die 8. Mordkommission des Landeskriminalamtes und die Staatsanwaltschaft Berlin haben die Ermittlungen zu dem Tötungsdelikt übernommen, wie die Polizei am Samstagabend mitteilte., Kurz vor 12 Uhr war demnach ein 42-Jähriger auf einem Polizeiabschnitt erschienen und hatte angegeben, in einer Wohnung an der Leipziger Straße einen anderen Mann verletzt zu haben. Rettungs- und Einsatzkräfte fanden in der Wohnung des Mehrfamilienhauses […]

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, hat juristische Bedenken gegen die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geäußert, die Befugnisse der Bundeswehr im Kampf gegen Drohnen zu erweitern., Die Pläne seien "rechtlich und politisch heikel", sagte Peglow dem "Handelsblatt". Das Grundgesetz weise die Verantwortung für die innere Sicherheit eindeutig den Polizeien von Bund und Ländern zu. "Der Einsatz der Streitkräfte im Inland ist nur unter ganz engen, […]

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine bessere Drohnenabwehr begrüßt und ebenfalls Gesetzesänderungen gefordert., "Aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wissen wir, dass insbesondere Angriffe mit bewaffneten und unbewaffneten Drohnen täglich und in großer Zahl stattfinden. Auch in Deutschland beobachten wir eine Zunahme von Drohnenüberflügen über militärischen und zivilen Einrichtungen, insbesondere auch bei kritischer Infrastruktur wie Hafenumschlaganlagen […]

Bei der Einführung eines neuen Digitalfunk-Systems für die Bundeswehr gibt es offenbar neue Probleme., Einem "Spiegel"-Bericht zufolge wurde bereits im Mai ein erster Systemtest der neuen Digital-Funkgeräte auf dem Truppenübungsplatz Munster abgebrochen, die Geräte als "nicht truppentauglich" erklärt. Nach "Spiegel"-Informationen erwies sich die Software zur Bedienung der Geräte als so kompliziert, dass die Soldaten zum Beispiel nur mühselig Funkkreise aufbauen konnten. Weitere Mängel tauchten beim Sprechfunk auf., Die neuen Probleme […]

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt den Plan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ab, zur Abwehr von Drohnen auch die Bundeswehr einzusetzen., Der GdP-Chef für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sagte der "Rheinischen Post": "Im Falle der Drohnenabwehr über kritischer Infrastruktur in Deutschland muss die Politik endlich die Bundespolizei, aber auch alle Polizeien der Länder vollumfänglich ausstatten." Roßkop ergänzte: "Wenn überhaupt, geht das nur im Rahmen der Amtshilfe unter Verantwortung […]