Vermischtes

Die Hilfe für Kommunen und Bürger nach der Flut 2021 in NRW wird offenbar nur schleppend abgerufen. Das berichtet der WDR., Demnach läuft vor allem die Unterstützung der Städte und Gemeinden beim Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur wie Straßen, Schienen und Brücken schleppend. Von vom Land bewilligten 2,8 Milliarden Euro sind bisher nur gut 900 Millionen Euro ausgezahlt worden. Kommunalministerin Ina Scharrenbach von der CDU sieht die Verantwortung dafür bei den Kommunen: […]

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) fordert eine koordinierte Bekämpfung von international organisierten Vergewaltigern. Das berichtet das ARD-Magazin "Panorama". Die Täter, darunter viele Deutsche, tauschen sich seit Jahren auf öffentlichen Pornoseiten und in Telegram-Gruppen darüber aus, wie man Frauen - oft die eigene Partnerin - unbemerkt betäuben und vergewaltigen kann. Videos der Taten stellen sie im Anschluss online., "Unsere Forderung als Berufsverband ist es, hier dringend Ermittlungskooperationen zu gründen oder eine […]

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am Mittwoch entschieden, dass ein Kruzifix im Eingangsbereich einer staatlichen Schule in Bayern die Religionsfreiheit von Schülern verletzt. Die Richter stellen in ihrer Urteilsbegründung fest, "dass es für staatliche Gymnasien keine Rechtsgrundlage gibt, ein Kreuz, geschweige denn ein Kruzifix aufzuhängen", sagte der Sprecher des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, Felix Nürnberger, dem TV-Sender "Welt"., "Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat heute festgestellt, dass zwei Schülerinnen in ihrer Religionsfreiheit dadurch verletzt wurden, […]

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 6, 15, 28, 47, 48, die Superzahl ist die 7., Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5550780. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 730279 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Im Jackpot liegen diese Woche rund 10 Millionen Euro., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, […]

Das vor 20 Jahren eingeführte Mammographie-Screening-Programm für Frauen von 50 bis 69 Jahren trägt deutlich zur Verringerung der Brustkrebssterblichkeit bei. Das ist das Ergebnis einer Studie, die am Mittwoch bei einer Veranstaltung mit Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) in Berlin vorgestellt wurde., Unter den Frauen, die an dem Screening teilnahmen, gingen die Brustkrebs-Todesfälle demnach zwischen 20 und 30 Prozent zurück. Für die Untersuchung wurden Daten aus […]

Im Rahmen der Zwangsvollstreckung sollen künftig mehr Dokumente elektronisch übermittelt werden können. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundesjustizministerium am Mittwoch veröffentlicht hat. Der elektronische Rechtsverkehr soll demnach gestärkt werden., Anträge und Aufträge in der Zwangsvollstreckung sollen demnach künftig im Regelfall vollständig elektronisch gestellt werden können. Derzeit werden Anträge und Aufträge oft in hybrider Form gestellt: Während die eigentlichen Anträge und Aufträge oft bereits in elektronischer Form gestellt werden, […]

Im Jahr 2024 sind in Deutschland 2.770 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen gestorben. Das waren 69 Getötete weniger als im Jahr 2023 (2.839) und in etwa so viele wie im Jahr 2022 (2.788), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach endgültigen Ergebnissen am Mittwoch mit, Die Zahl der Verletzten im Straßenverkehr lag mit rund 365.000 nur knapp unter dem Vorjahresniveau (366.600). Rund 314.400 Menschen wurden leicht verletzt (2023: 313.700), rund 50.600 Menschen schwer […]

Spezialeinsatzkräfte haben am Mittwoch in den frühen Morgenstunden im Rahmen einer Großrazzia einen 27-jährigen Mann mit bosnisch-herzegowinischer Staatsangehörigkeit in Essen vorläufig festgenommen. Das teilten die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf und die Polizei Essen mit. Der Verdacht: gewerbsmäßiger Betrug und die Finanzierung eines islamistisch motivierten Terroranschlags., Bei gleichzeitigen Razzien in Essen, Dortmund, Düsseldorf und Soest durchsuchten Beamte insgesamt sechs Objekte. Neben dem Festgenommenen wurden auch Wohnungen von Zeugen durchsucht, um Beweismittel zu sichern. […]

Im ersten Halbjahr 2025 hat Deutschland erneut nur wenige Migranten über das Dublin-Verfahren in andere EU-Länder überstellt., Das schreibt die "Bild" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zum Stichtag 30. Juni vor. Demnach hat Deutschland in 3.824 Fällen ein Übernahmeersuchen an Italien gestellt. Italien stimmte in 4.477 Ersuchen zu, die teils noch aus dem vergangenen Jahr stammten. Tatsächlich wurden jedoch null Migranten aus Deutschland nach […]