Vermischtes

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Facebook Nutzerkonten löschen muss, die ausschließlich für beleidigende Äußerungen genutzt werden. Das teilte das OLG am Freitag mit, Die Klägerin hatte sich gegen zwei Profile gewandt, auf denen unter anderem Beleidigungen wie "Du dumme Sau" und "frigide menopausierende Schnepfe" veröffentlicht worden waren. Das Gericht sah darin eine Persönlichkeitsverletzung., Die Richter begründeten ihr Urteil damit, dass die Profile nach den Gesamtumständen nur für […]

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen syrischen Staatsangehörigen erhoben, der verdächtigt wird, die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) unterstützt zu haben. Das teilte die Behörde am Freitag mit., Laut Anklage soll der Beschuldigte zwischen Juli und August 2024 einen österreichischen Jugendlichen bei den Vorbereitungen eines Anschlags auf ein Taylor-Swift-Konzert in Wien unterstützt haben. Dabei habe er nicht nur die Bauanleitung ins Deutsche übersetzt, sondern auch eine Textvorlage für einen Treueschwur auf […]

Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat entschieden, dass Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben, wenn sie aufgrund von Komplikationen nach einer Tätowierung arbeitsunfähig werden. Das Gericht bestätigte damit ein Urteil des Arbeitsgerichts Flensburg, wie es am Freitag mitteilte., Im konkreten Fall hatte sich eine Pflegehilfskraft am Unterarm tätowieren lassen. Anschließend entzündete sich die Stelle, woraufhin sie mehrere Tage krankgeschrieben war. Die Arbeitgeberin verweigerte die Lohnfortzahlung. Das Gericht sah darin kein Verschulden des […]

Anton Hofreiter, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag, hat sich gegen die geplante Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus ausgesprochen., "Es ist einfach eine unmenschliche und unverantwortliche Entscheidung", sagte der Grünen-Politiker am Freitag ntv. "Jeder Mensch in Deutschland, der selber Kinder hat, möge sich vorstellen, er muss flüchten und dann, nachdem er selbst in Sicherheit ist, wird ihm verweigert, sein eigenes minderjähriges […]

Die RTL Group hat eine verbindliche Vereinbarung zum Erwerb von Sky Deutschland unterzeichnet. Das teilte die Unternehmensgruppe am Freitag mit., Die Transaktion steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Wettbewerbs- und Medienkonzentrationsbehörden. Im Rahmen der Vereinbarung wird die RTL Group die Sky-Geschäfte in Deutschland, Österreich und der Schweiz vollständig übernehmen, einschließlich der Kundenbeziehungen in Luxemburg, Liechtenstein und Südtirol., Der Kaufpreis setzt sich den Angaben zufolge aus einer Barzahlung von 150 […]

In Alzenau im Landkreis Aschaffenburg sind zwei Frauen im Alter von 64 und 69 Jahren getötet worden. Die Polizei nahm einen 66-jährigen Mann als Tatverdächtigen fest, teilte das Polizeipräsidium Unterfranken mit., Die Polizei rückte am Donnerstag gegen 19:20 Uhr nach einem Hinweis auf einen Familienstreit in der Somborner Straße aus. Vor Ort fanden die Beamten die beiden toten Frauen, die durch massive Gewalteinwirkung ums Leben kamen. Bei der Festnahme des […]

Die Evangelische Kirche kritisiert die geplante Aussetzung des Familiennachzugs scharf., "Als evangelische Kirche sagen wir klar und unmissverständlich: Eltern und Kinder gehören zusammen", sagte Christian Stäblein, Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, dem "Tagesspiegel". Geschwister gehörten zusammen, Familien gehörten zusammen. "Es ist ein Gebot der Nächstenliebe, dass alle Menschen, gerade auch Geflüchtete und subsidiär Schutzberechtigte, nicht über Jahre hinweg von ihren engsten Angehörigen getrennt bleiben.", Er hoffe zudem, dass die […]

Russische Propaganda-Kanäle haben zuletzt Bilder und ein Video brennender Bundeswehr-Lkw in Erfurt verbreitet. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online., Offenkundig wurden die Aufnahmen demnach in der Nacht zum Sonntag gemacht, noch bevor Polizei oder Feuerwehr am Tatort eintrafen. Zwei Bilder zeigen die Fahrzeuge noch in unversehrtem Zustand. Ein Video zeigt aus gleicher Perspektive den Brand in einem frühen Stadium ohne Einsatzkräfte vor Ort. Die Kreml-Propaganda rechnet die Tat Russland zu. Es […]

Die Bildungsminister der Länder haben auf der 4. Bildungsministerkonferenz in Klütz in Mecklenburg-Vorpommern die Bundesregierung aufgefordert, die Verhandlungen zum Digitalpakt 2.0 zügig abzuschließen. Ein entsprechender Beschluss wurde am Donnerstag gefasst, wie das Sekretariat der Kultusministerkonferenz mitteilte., Sie hoben demnach die Dringlichkeit hervor, um den Anschluss an bisherige Digitalisierungsmaßnahmen an Schulen nicht zu gefährden. Bereits im Dezember 2024 waren Eckpunkte wie Bundesmittel von 2,5 Milliarden Euro für sechs Jahre vereinbart worden., […]