Vermischtes

In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen. Sie lauten 3, 5, 20, 30, 37, die beiden "Eurozahlen" sind die 6 und 12. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen "Eurojackpot", liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen., Da ein Lottogewinn in Deutschland keiner der sieben Einkommensarten, die einer Einkommenssteuer unterliegen, zugeordnet werden kann, ist ein Gewinn allgemein steuerfrei., […]

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich erleichtert über den Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses gezeigt, zur Deckung des Defizits in der Pflegeversicherung im kommenden Jahr ein höheres Darlehen zu genehmigen. "Für die Beiträge in der sozialen Pflegeversicherung haben wir Stabilität zugesagt", sagte Warken dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Diese können wir durch die Festlegung per Verordnung und den Beschluss des Haushaltsausschusses nun zusichern.", Die "Notwendigkeit von umfassenden und nachhaltigen Reformen im kommenden Jahr" […]

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich für weniger Spaltung beim Thema Klimaschutz ausgesprochen. "Klimaschutz ist ein Teil einer gesellschaftspolitischen Polarisierung in den letzten Jahren geworden", sagte Schneider dem "Interview der Woche" der ARD. Dabei denke er "an die Klimakleber, die zu viel Unverständnis und Wut bei vielen Bürgern geführt haben." Auf der anderen Seite gebe es eine "Verdammung von Klimaschutzpolitik" von der "politisch extrem Rechten - also bei der AfD"., […]

Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Dafür stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, dagegen votierten die AfD und die Linke. Damit sollen EU-Verordnungen in nationales Recht überführt werden, die den Schutz geografischer Angaben für Agrarerzeugnisse, Lebensmittel, Wein und Spirituosen überarbeiten und ein Registrierungs- und Schutzsystem für geografische Angaben im handwerklichen und industriellen Bereich einführen., "Egal ob Nürnberger Lebkuchen, Aachener Printen oder Dresdner Christstollen: Geografische Herkunftsangaben stehen […]

Die Bundesregierung hat sich auf eine Begrenzung des Anstiegs der Trassenpreise geeinigt. "Egal ob Reisende im Fernverkehr oder Unternehmen, die auf einen funktionierenden Schienengüterverkehr angewiesen sind - sie alle profitieren von den heute getroffenen Maßnahmen", sagte Bundesminister Patrick Schnieder (CDU) am Freitag. "Wir haben damit gemeinsam eine gute Übergangslösung für die Unterstützung des Schienenpersonenfernverkehrs gefunden, die uns auch die nötige Zeit verschafft, die wir für die dringend nötige grundsätzliche Überarbeitung […]

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die Einigung des Koalitionsausschusses auf eine Kraftwerkstrategie begrüßt., "Die Einigung der Koalition bei der Kraftwerkstrategie ist ein dringender Schritt, um Versorgungsfähigkeit zu gewährleisten", sagte sie am Freitag. "Die kurzfristige Ausschreibung von insgesamt zwölf Gigawatt steuerbarer Kapazitäten sind Grundlage für eine gesicherte Stromversorgung Deutschlands und damit für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie.", Man gewährleiste damit die Versorgungssicherheit und das Einhalten von Klimaschutzzielen. "Dies ist ein wichtiger erster […]

Die Bundeswehr hat zwei Unternehmen für ein neues KI-gestütztes Aufklärungssystem ausgewählt. "Airbus Defence and Space" sowie das Münchner Start-up Helsing sollen jeweils ein eigenes System entwickeln, das große Räume an der Nato-Ostflanke automatisch überwachen und auswerten kann. Das geht aus Unterlagen hervor, über die "Politico" berichtet., Das Vorhaben mit dem Namen "Uranos KI" soll künftig vor allem die in Litauen stationierte deutsche Brigade unterstützen. Die Systeme sollen Drohnen, Bodensensoren, Roboter […]

Die Entscheidung der schwarz-roten Koalition, die Luftverkehrssteuer zu senken, stößt bei Verkehrs- und Umweltverbänden sowie bei der Linken auf Kritik. Die Präsidentin des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), Christiane Rohleder, sieht darin einen Schlag gegen den Klimaschutz. "Fliegen wird billiger, das Deutschlandticket wird teurer - das ist die fatale Botschaft der Koalition", sagte sie der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe)., Mit der Senkung der Luftverkehrssteuer fördere die Bundesregierung "das klimaschädlichste Verkehrsmittel, während sie den […]

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Forderung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach einer Volksbefragung über den Wehrdienst zurückgewiesen. "Ich bin überhaupt kein großer Befürworter von Volksbefragungen", sagte Günther der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Freitag., Man habe gewählte Politiker. "Und ich glaube, die Erwartungshaltung in der Bevölkerung ist eher: Nun kommt mal zu Potte, macht mal was, bringt unser Land voran", so Günther., Der Ministerpräsident […]