Vermischtes

Der Oberste Gerichtshof der USA will im Januar 2026 mündlich über den Antrag von US-Präsident Donald Trump verhandeln, Lisa Cook von ihrem Posten als Gouverneurin im Federal Reserve Board abzusetzen. Das teilte das Supreme Court am Mittwoch mit. Cook wird vorerst im Amt bleiben., Das Gericht, dessen Mitglieder größtenteils von Trump und seinen ebenfalls republikanischen Vorgängern nominiert worden waren, hatte Trump bereits in einer früheren vorläufigen Anordnung die Möglichkeit gegeben, […]

Die Bundesanwaltschaft hat drei mutmaßliche Mitglieder der ausländischen terroristischen Vereinigung Hamas in Berlin festnehmen lassen. Die Generalbundesanwältin teilte mit, dass die Beschuldigten am Mittwoch vorläufig festgenommen wurden. Es handelt sich um zwei deutsche Staatsangehörige und einen Mann aus dem Libanon., Die Bundesanwaltschaft wirft den Männern vor, sogenannte Auslandsoperateure der Hamas zu sein. Sie sollen spätestens seit Sommer dieses Jahres von Deutschland aus Schusswaffen und Munition für die Organisation beschafft haben. […]

In Kiel ist in der vergangenen Woche auch eine U-Boot-Werft von Thyssenkrupp von Drohnen überflogen worden. "Wir können bestätigen, dass es diesen Drohnen-Überflug gegeben hat, dazu stehen wir in engem Austausch mit den Behörden", sagte ein Sprecher von der Thyssenkrupp-Marinetochter TKMS der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagausgabe)., Über die Herkunft der Drohnen habe man keine Kenntnisse. Auf die Abläufe in der Werft habe der Vorfall "keinerlei Auswirkungen gehabt", sagte er., Auf […]

Die Sperrung des Oktoberfestes in München ist aufgehoben worden. Das teilte die Integrierte Leitstelle München am Mittwochnachmittag mit. Die polizeilichen Maßnahmen auf der Theresienwiese seien abgeschlossen, und die Gefahrensituation habe sich nicht bestätigt., Es bestehe keine Gefahr mehr, und das Oktoberfest werde um 17:30 Uhr wieder geöffnet. Die ursprüngliche Warnung war am 1. Oktober 2025 um 11:04 Uhr herausgegeben worden. Die Bevölkerung wird weiterhin gebeten, sich über die Medien, wie […]

Der neue Inspekteur des Heeres, Christian Freuding, fordert neue Fähigkeiten und mehr Kampfverbände., "Zum Beispiel die Heeresflugabwehrtruppe gegen die Bedrohung aus der Luft, alte und neue Bedrohung. Das Heer braucht aber auch einen Aufwuchs an Kampfverbänden", sagte er im POLITICO Berlin Playbook-Podcast. "Das Heer braucht Lückenschluss und Vollausstattung, wie wir das nennen. Das heißt, wir brauchen Ersatz für Geräte und Munition, mit denen wir die Ukraine unterstützt haben. Dann können […]

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat den Bund dazu aufgerufen, den Kommunen mehr Macht im Kampf gegen sogenannte "Schrottimmobilien" zu geben., Scharrenbach sagte der "Rheinischen Post" (Donnerstag): "Natürlich sind Eigentumsrechte wichtig. Aber ein kommunales Vorkaufsrecht würde enorm helfen." Stattdessen habe man beispielsweise bei Wohneigentumsgemeinschaften ein Vorkaufsrechtsverbot für die Städte und Gemeinden., "Gladbeck hat deshalb 30 Jahre benötigt, um das Wohnhaus vom Gladbecker Geiseldrama zusammenzukaufen und abzureißen. Der vierte `Weiße Riese` in […]

Die Bundesregierung geht davon aus, dass Jens Stoltenberg nicht mehr als Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zur Verfügung steht., Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Stoltenberg war nach seinem Ausscheiden als Nato-Generalsekretär benannt worden, um als Nachfolger von Christoph Heusgen künftig die MSC zu leiten., Allerdings war der frühere norwegische Ministerpräsident und Sozialdemokrat nach einer Regierungskrise im Februar zum Finanzminister in Oslo berufen worden. Nach […]

Junge Menschen in Ostdeutschland identifizieren sich häufiger als "Ossis" und empfinden ihre Herkunft als bedeutend, während viele junge Westdeutsche der Meinung sind, dass die Unterscheidung zwischen Ost und West keine Rolle mehr spielt., Zu diesem Ergebnis kommt der Bericht der Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser, der die Unterschiede in der Identitätsbildung zwischen jungen Menschen in Ost- und Westdeutschland untersucht. Die Studie zeigt, dass zwei Drittel der Ost-Millennials der Meinung sind, dass die […]

Auch nach der Berufung von Evelyn Palla zur neuen Vorstandschefin der Deutschen Bahn AG besteht im Unternehmen und in der Berliner Regierungskoalition erhebliche Unsicherheit über den künftigen Kurs., Dabei geht es vor allem um die Frage, wie stark die Infrastruktursparte InfraGo vom Rest des Konzerns getrennt wird, berichtet der "Spiegel". Für Misstrauen sorgen Änderungen an der "Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene" von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU)., Noch kurz […]