Vermischtes

In der Debatte um eine bessere Steuerung und eine höhere Kostenbeteiligung der Patienten hat Kassenarzt-Chef Andreas Gassen einen neuen Vorschlag vorgelegt., Versicherte, die auch künftig generell ohne Überweisung eines Hausarztes oder eine digitale Ersteinschätzung direkt zu einem Facharzt gehen wollen, müssen danach einen zusätzlichen "Facharzttarif" mit jährlichen Kosten von voraussichtlich 200 bis 350 Euro abschließen., "Das Vorhaben der schwarz-roten Koalition, die Versicherten vom Hausarzt steuern zu lassen, ist zwar insbesondere […]

Angesichts von elf Millionen Tonnen weggeworfener Nahrungsmittel pro Jahr drängt die SPD auf mehr Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung etwa durch die Freigabe des sogenannten "Containerns"., Der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Esra Limbacher, sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Wir können nicht ständig über Versorgungssicherheit diskutieren und gleichzeitig dieser massiven Lebensmittelverschwendung tatenlos zusehen.", An diesem Montag startet die Aktionswoche "Zu gut für die Tonne", um in Sachen Lebensmittelverschwendung zu sensibilisieren. Limbacher sagte: "Es darf […]

Die SPD drängt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu, für eine bessere Drohnenabwehr in Deutschland rasch zu Lösungen zu kommen., Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Ich begrüße es ausdrücklich, wenn man nun bei der Detektion von Drohnen, also dem Erkennen oder Aufspüren und der Abwehr der Flugobjekte, im Zusammenspiel von Bund und Ländern mit einer wirksamen Regelung schnell vorankommt.", Wiese sagte weiter: "Die fortwährende Bedrohungslage durch Russland ist […]

Ein 15-jähriger Jugendlicher ist am Sonntagnachmittag bei einer Auseinandersetzung am Erlanger Busbahnhof mit einem Messer verletzt worden. Wie die Polizeiinspektion Erlangen-Stadt mitteilte, soll ein 17-Jähriger den Jungen zunächst mit einem Messer bedroht und ihm dann mehrere Stiche im Oberkörper zugefügt haben., Der Vorfall ereignete sich gegen 17 Uhr, nachdem es bereits zuvor Streit zwischen den beiden Jugendlichen gegeben hatte. Als Zeugen eingriffen, flüchtete der 17-Jährige. Der Verletzte musste im Krankenhaus […]

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat seine Partei zu einem neuen Ton in der Migrationsdebatte aufgerufen., "Es ist auch unsere Aufgabe, den Leuten zu erklären, dass Deutschland Zuwanderung braucht, etwa in der Pflege", sagte Weber der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Illegale Migration bekämpfen, aber gleichzeitig die Notwendigkeit der Zuwanderung - das sollten wir in jedem Bierzelt sagen.", Weber, der auch Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) ist, widersprach damit indirekt CSU-Chef Markus […]

Der Bevollmächtigte der Deutschen Bahn für Berlin und Brandenburg, Alexander Kaczmarek, erwartet, dass die Probleme bei der Berliner S-Bahn in den kommenden Monaten andauern werden., "Wir haben aktuell Tage mit 200, 250 oder 300 Störfällen", sagte Kaczmarek dem Tagesspiegel. Die Ausfälle wegen kaputten Signalen, Stellwerken, Weichen oder Fahrzeugen ließen sich nicht kurzfristig beheben. "Es kommt leider immer wieder was Neues an Fehlern dazu. Den ultimativen Hebel, wo ich einmal dran […]

Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung mit sehr knapper Mehrheit für einen elektronischen Identitätsnachweis ausgesprochen., Laut vorläufigem amtlichem Endresultat votierten am Sonntag 50,39 Prozent der Teilnehmer für und entsprechend 49,61 Prozent gegen die entsprechende Vorlage. Die Beteiligung an der Abstimmung lag bei 49,55 Prozent., Durch das Gesetz soll die Grundlage für eine staatliche E-ID geschaffen werden. Damit könnten sich die Nutzer dann gegenüber Behörden und Unternehmen elektronisch ausweisen, um […]

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat zurückhaltend auf Medienberichte über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 reagiert., "Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen", sagte Warken am Sonntag den Sendern RTL und ntv. Ausschließen wollte die Ministerin eine Abschaffung allerdings auch nicht. Das Pflegesystem sei eine große Errungenschaft. "Aber wir müssen jetzt notwendige Änderungen vornehmen, um auch in Zukunft den Menschen noch in gewohntem Umfang helfen zu können und das System generationengerecht zu machen.", Warken verwies auf […]

Bei einem Brand in einer Doppelhaushälfte in Berlin-Marzahn sind zwei Männer ums Leben gekommen. Die 8. Mordkommission des Landeskriminalamtes und die Staatsanwaltschaft Berlin haben die Ermittlungen wegen des Verdachts eines vollendeten und versuchten Mordes übernommen, wie die Polizei mitteilte., Der Brand war am Sonntag gegen 3 Uhr am Hornetweg ausgebrochen und hatte die Doppelhaushälfte vollständig zerstört. Anwohner hatten Polizei und Feuerwehr alarmiert. Die Einsatzkräfte fanden bei ihren Lösch- und Rettungsarbeiten […]