Vermischtes

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen einen 23-jährigen Syrer erhoben. Ihm werden die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, Terrorismusfinanzierung und die Verbreitung von Propaganda des "Islamischen Staates" vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag mitteilte., Der Mann soll spätestens seit März 2025 aus radikal-islamistischer Gesinnung einen Anschlag in Berlin geplant haben, der sich vor allem gegen Juden sowie "Ungläubige" richten sollte. Er soll sich im Internet über den Bau von Spreng- […]

ARD, ZDF und mehrere Medienverbände fordern von der Politik einen Schutz gegen KI-Ausbeutung - und haben sich am Dienstag mit einem flehenden Appell an die Öffentlichkeit gewandt., "Damit Medienunternehmen auch künftig eine vielfältige und demokratische Öffentlichkeit sichern können, braucht es faire Rahmenbedingungen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der öffentlich-rechtlichen Sender und der Verbände BDZV, MVFP und VAUNET., Konkret angemahnt werden Medien-, wettbewerbs- und urheberrechtliche Regelungen. Publizistische Medienanbieter müssten "die […]

Das umstrittene ungarische LGBTQ-Gesetz verstößt gegen zentrale Bestimmungen der EU-Grundrechtecharta. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil., Das ungarische Gesetz, welches laut Ungarn "zum Schutz von Kindern" verabschiedet wurde, untersagt oder beschränkt den Zugang zu Inhalten, die von der dem Geschlecht bei der Geburt entsprechenden persönlichen Identität abweichen, Geschlechtsumwandlungen oder Homosexualität darstellen oder vermitteln., Der Gerichtshof stellte fest, dass das ungarische Gesetz gegen die Freiheit […]

Auf deutschen Smartphones sind im Durchschnitt 46 Apps zusätzlich zu den vorinstallierten Anwendungen installiert. Das ergab eine Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Im vergangenen Jahr lag dieser Wert noch bei 42., Fast jeder Zweite (49 Prozent) hat sogar 50 Apps und mehr auf dem Smartphone. Weitere 19 Prozent kommen auf 30 bis unter 50 Apps, 13 Prozent auf 20 bis unter 30 Apps. Nur vier Prozent […]

Im 1. Quartal 2026 sind in Deutschland rund 270.000 Menschen gestorben. Der für Wintermonate typische Einfluss von Atemwegserkrankungen auf die Sterbefallzahlen war in dieser Zeit vergleichsweise gering, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Dienstag mit., Sie bewegten sich zumeist im Bereich der mittleren Werte der vier Vorjahre oder merklich darunter. Deutlichste Ausnahme waren erhöhte Sterbefallzahlen Mitte Januar (+sieben Prozent und +acht Prozent in den Kalenderwochen zwei und […]

Der Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Helmut Frister, hat sich deutlich für eine Entkriminalisierung von Schwarzfahrern ausgesprochen., "Nur was sozialethisch als besonders verwerflich gilt, sollte bestraft werden. Das schlichte Schwarzfahren ohne Überwindung von Zugangsbeschränkungen gehört nicht dazu", sagte Frister im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). Der Ultima-Ratio-Funktion des Strafrechts werde das Gesetz gegen Schwarzfahrer nicht gerecht., Nach Ansicht des Strafrechtlers müsse das Gesetz entsprechend geändert werden. "Die Überlastung der […]

Der neue Präsident des Reservistenverbandes, Bastian Ernst, fordert, die Altersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 Jahre zu erhöhen. "Wir sollten die Altersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 Jahre erhöhen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"., "Das macht unserer Meinung nach in vielerlei Hinsicht Sinn. Das Renteneintrittsalter steigt ja auch sonst. Die Leute bleiben länger fit. Wir sollten diese Ressourcen von Menschen mit Lebens- und Berufserfahrung nicht verschwenden. Und wenn […]

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Niedersachsen auf der L 282 zwischen Lachtehausen und Lachendorf sind am Montagvormittag drei Menschen ums Leben gekommen. Das teilte die Polizeiinspektion Celle mit., Nach bisherigen Erkenntnissen geriet eine 44-jährige Autofahrerin gegen 11:10 Uhr aus noch ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn. Ein entgegenkommender Lkw-Fahrer konnte trotz Ausweichmanöver einen Frontalzusammenstoß nicht mehr verhindern. Die Frau und ihre beiden 18-jährigen Mitfahrerinnen erlagen noch an der Unfallstelle ihren schweren […]

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, hat den Gesetzentwurf zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung scharf kritisiert., "Wir lehnen diesen Gesetzentwurf ab, weil er Maßnahmen beinhaltet, die dazu führen werden, dass die schon vorhandene Krise der Krankenhäuser nochmals deutlich verschärft wird, ohne dass die Ursachen für die Kostenentwicklung angegangen werden", sagte Gaß dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Die Lasten würden Beschäftigte und Patienten tragen., Einsparungen lehnt der Klinikverbandschef nicht grundsätzlich ab. "Das […]