Vermischtes

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus die Verlegung von deutschen Marine-Einheiten ins Mittelmeer angekündigt. "Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen", sagte Pistorius der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Damit wir in der Straße von Hormus unterstützen können, werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren.", Ein […]

In der Debatte um hohe Spritpreise fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) die Einführung einer "Übergewinnsteuer" für Mineralölkonzerne. "Es kann einfach nicht sein, dass Konzerne Krisen nutzen, um sich die Taschen zu füllen", sagte SoVD-Chefin Michaela Engelmeier der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe)., Die Mineralölbranche mache "fette Gewinne" und die Bürger bezahlten dies an den Zapfsäulen, sagte sie. "Hier muss endlich als regulierende Maßnahme konkret über die Abschöpfung von Übergewinnen diskutiert werden.", Skeptisch […]

In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen., Sie lauten 6, 21, 29, 39, 44, die beiden "Eurozahlen" sind die 1 und die 5. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen "Eurojackpot", liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen., Beim Eurojackpot wird für jede Ziehung ein Jackpot in Höhe von mindestens 10 Millionen Euro garantiert. Wird dieser nicht gewonnen, […]

Das Bundeskabinett will erst frühestens Mitte Mai einen Beschluss zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), auch bekannt als "Heizungsgesetz", fassen. Das geht aus der neuen Kabinettzeitplanung mit Datum vom Freitag hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Demnach soll der Gesetzentwurf zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG), wie es künftig heißen soll, am 13. Mai vom Kabinett beschlossen werden., Union und SPD ist es noch immer nicht gelungen, die Streitpunkte bei der Reform abzuräumen. […]

Grünen-Chef Felix Banaszak hat das Krisenmanagement von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutlich kritisiert., Merz wiederhole einen Fehler von Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), indem er sich den Bürgern nicht wirklich erkläre, "indem er ihnen auch nicht darstellt, wie die Lage eigentlich gerade ist", sagte er dem "Interview der Woche" der ARD. Seit Ausbruch des Iran-Krieges habe es keine Grundsatzrede des Kanzlers gegeben. Das sei ein zentrales Führungsdefizit in der größten Energiekrise […]

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat deutliche Kritik an der neuen Bahn-Chefin und ihren Plänen für den Konzernumbau geäußert. Zwar habe Evelyn Palla angekündigt, den Konzern "auf links drehen" zu wollen, das geschehe jedoch "bisher ohne erkennbares Zielbild", heißt es in einem Brief des stellvertretenden EVG-Vorsitzenden Kristian Loroch und des Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Bahn-Tochter DB Services Caner Cengiz, über den die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet., Das betreffe insbesondere die defizitäre Konzerntochter […]

Deutschlands größte Tankstellenkette Aral hat eine rasche Berücksichtigung des sogenannten "Tankrabatts" bei den Preisen an den Zapfsäulen zugesagt., Aral werde "diese Entlastung am Tag des Inkrafttretens selbstverständlich unverzüglich und vollumfänglich" an die Kunden weitergegeben, teilte der Tankstellen-Marktführer am Freitag der in Essen erscheinenden "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" mit., Der Bundestag hatte am Freitag den "Tankrabatt" beschlossen. Der Bundesrat hatte im Anschluss in einer Sondersitzung dem Vorhaben grünes Licht gegeben., Die Energiesteuersätze […]

Der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Bernd Fitzenberger, will die Beschäftigung von Älteren steigern, um größere Einschnitte bei der Rente zu vermeiden. "Hier liegt noch viel ungenutztes Potenzial", schreibt der Leiter der Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Denn "wer länger arbeitet, zahlt länger Beiträge und bezieht später Rente"., Dazu sollten die längeren Bezugszeiten des Arbeitslosengeldes für Ältere von maximal 24 auf […]

Während sich der Umzug von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus dem sanierungsbedürftigen Schloss Bellevue verzögert, sind die ersten Frösche aus dem Schlossteich bereits umgezogen., Das berichtet der "Spiegel". Der Amtssitz des Bundespräsidenten soll acht Jahre lang saniert werden, Steinmeier muss deshalb in einen Ersatzneubau am Hauptbahnhof ziehen. Auf dem Bellevue-Gelände wird ab August für die Einrichtung der Baustelle eine Fläche benötigt, die bislang von einem Teich belegt ist. Der soll ausgetrocknet […]