Vermischtes

Die allermeisten Corona-Klagen sind inzwischen abgeschlossen. Nur in wenigen Fällen hatten die Kläger Erfolg, zumeist führten die Gerichte nicht einmal eine mündliche Verhandlung mit Sachverständigenanhörung durch., Das ergab eine Abfrage der "Welt am Sonntag" bei allen Oberverwaltungsgerichten im Februar. Bereits im Eilverfahren hatten die Gerichte die meisten Corona-Maßnahmen abgesegnet. Nun ist klar, dass sie auch im Hauptsacheverfahren bloß selten zu einem anderen Ergebnis gelangt sind., So gingen etwa beim Verwaltungsgerichtshof […]

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat vor den Auswirkungen von sogenannter "Künstlicher Intelligenz" auf den deutschen Arbeitsmarkt gewarnt. "Die Arbeitswelt verändert sich in einer Weise, die wir erst zu begreifen beginnen und auf die wir mit den Werkzeugen der vergangenen dreißig Jahre keine Antwort finden", schreibt Wildberger in einem Beitrag in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). "KI wird den Arbeitsmarkt schon in diesem Jahr spürbar verändern.", Programm-Code entstehe zum großen Teil […]

Nachdem die USA Sanktionen gegen russisches Öl teilweise ausgesetzt haben, fordert BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht, dass die Bundesregierung wieder Öl aus Russland einkauft. "Wenn die USA russisches Öl kaufen, die aufgrund eigener Förderung weit weniger abhängig sind, sollte es Deutschland spätestens jetzt auch tun", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben)., Dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) diese Entscheidung kritisiere, "während die Bürger an den Tankstellen verzweifeln", sei "die kalte Arroganz eines […]

US-Präsident Donald Trump hat einen schweren US-Luftangriff auf die iranische Insel Charg im Persischen Golf vermeldet. "Vor wenigen Augenblicken führte das US-Zentralkommando auf meine Anweisung hin einen der verheerendsten Bombenangriffe in der Geschichte des Nahen Ostens durch", schrieb Trump am Freitag auf seiner Plattform "Truth Social"., Dabei seien sämtliche militärischen Ziele auf der Insel Charg zerstört worden, die er als "Irans Kronjuwel" bezeichnete. "Aus Gründen der Anständigkeit" habe er sich […]

Das Bundesinnenministerium will die Finanzierung der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung ab 2027 streichen. Das Ministerium habe diesen Schritt den zuständigen Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege in einem offiziellen Termin mitgeteilt, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben)., Die betroffene Arbeiterwohlfahrt (AWO) übte scharfe Kritik. Der Schritt sei "ein schwerer politischer Fehler", sagte der Präsident des AWO-Bundesverbandes, Michael Groß, den Zeitungen. "Nach all den Angriffen auf das Recht auf Asyl wird nun auch noch aktiv die […]

Nach dem Scheitern des Transrapids 2008 will Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) der Magnetschwebebahn in Deutschland zu einer neuen Chance verhelfen. Künftig sollen neue und modernere Bahnen vom Bund gefördert werden und in Konkurrenz zu U- oder Straßenbahnen im Nahverkehr zur Anwendung kommen, berichtet die "Rheinische Post" (Samstagausgabe)., Die Technologie sei "eine verfügbare und konkurrenzfähige Alternative zu klassischen spurgeführten Verkehrssystemen", sagte ein Sprecher Schnieders der Zeitung. "Besonders unter schwierigen topografischen Rahmenbedingungen […]

In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen., Sie lauten 7, 23, 37, 44, 47, die beiden "Eurozahlen" sind die 2 und die 6. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen "Eurojackpot", liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen., Beim Eurojackpot wird für jede Ziehung ein Jackpot in Höhe von mindestens 10 Millionen Euro garantiert. Wird dieser nicht gewonnen, […]

Die italienische Politologin Nathalie Tocci fordert die Europäische Union zu mehr Härte gegenüber US-Präsident Donald Trump auf. "Wir wissen, dass Trump auf Stärke reagiert", sagte Tocci dem Wirtschaftsmagazin "Capital". "Wir haben lange versucht, ihn zu beschwichtigen, irgendwie auf unserer Seite zu halten. Das hat nicht funktioniert.", Staaten wie Brasilien, Indien oder Kanada hätten hingegen "mehr Entschlossenheit und Würde gezeigt als die Europäer", so Tocci. "Man sieht, dass Trump, wenn er […]

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat Überlegungen der Union, im Zuge einer großen Steuerreform den Spitzensteuersatz anzuheben und im Gegenzug den starke Steueranstieg für mittlere Einkommen zu verringern, scharf kritisiert., "Bei Abgaben und Belastungen gehören wir zur Spitze, bei Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit nicht mehr", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov dem "Handelsblatt". "Deshalb sind alle Überlegungen zu Steuererhöhungen ein völlig falsches Signal zur falschen Zeit.", Die Debatte darüber wirke genau wie […]