Vermischtes

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Reformpläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zur Entlastung der Verwaltungsgerichte als unzureichend kritisiert., "Die Reformpläne für das Verfahrensrecht der Verwaltungsgerichte gehen in die richtige Richtung", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die beschleunigenden Effekte der Rechtsänderungen dürften aber überschaubar bleiben." Der zentrale Engpass liege weniger im Verfahrensrecht als bei der personellen Ausstattung der Justiz., "Tragende Säule eines Rechtsstaatspakts von Bund und Ländern muss […]

In den meisten europäischen Ländern sind Menschen deutlich besser vor sexueller Belästigung geschützt als in Deutschland., Das geht aus einem Rechtsgutachten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. "In sämtlichen Ländern, die sich an der Abfrage beteiligten, ist sexuelle Belästigung sowohl im allgemeinen Zivilrecht als auch im Arbeitsrecht ausdrücklich verboten", heißt es darin., Alle Länder untersagten sexuelle Belästigung mindestens bei der Bereitstellung von Waren […]

Beim Automobilklub ADAC ist Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand zurückgetreten. Das berichtet die "Bild" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf interne Quellen. Hintergrund ist demnach eine Kündigungswelle: 60.000 Mitglieder hätten in den vergangenen vier Wochen ihre Mitgliedschaft beendet, schreibt die Zeitung. Hillebrand habe demnach die Verantwortung für die Austritte und den entstandenen Imageschaden übernommen., Auslöser der Kritik seien Hillebrands Aussagen zu höheren Kraftstoffpreisen. Er hatte sich in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" Ende 2025 für […]

Die Bundesanwaltschaft hat am Montag fünf Personen wegen mutmaßlicher russischer Embargoverstöße festnehmen lassen. Die Festnahmen erfolgten aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs, teilte die Behörde mit., Ein deutsch-ukrainischer, ein deutsch-russischer und zwei deutsche Staatsangehörige wurden von Beamten des Zollkriminalamts in Gewahrsam genommen. Ein weiterer Verdächtiger, ein Deutsch-Russe, wurde ebenfalls vorläufig festgenommen. Die Festnahmen erfolgten in Lübeck und im Kreis Herzogtum Lauenburg. Zeitgleich haben dort sowie in Frankfurt am Main, […]

Die Mehrheit der Senioren in Deutschland sieht digitale Gesundheitsangebote als große Chance. In einer Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben 92 Prozent der Senioren ab 65 Jahren an, der Digitalisierung im Gesundheitswesen positiv gegenüberzustehen. Die Über-80-Jährigen sind mit insgesamt 95 Prozent positiver Einstellung sogar noch überzeugter als die jüngeren Senioren zwischen 65 und 69 Jahren mit 89 Prozent., Die positive Einstellung der Generation 65+ zeigt sich auch konkret an der wachsenden […]

Der Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten hat nach fast einem Jahr teilweise wieder den Betrieb aufgenommen. Nach israelischen Angaben wurde der Übergang für die Passage palästinensischer Fußgänger aus dem Gazastreifen geöffnet, nicht jedoch für Hilfstransporte., Die genaue Anzahl der Palästinenser, die den Übergang bisher passiert haben, ist unklar, jedoch wird erwartet, dass die Zahlen in den ersten Tagen der Öffnung begrenzt bleiben. Alle Palästinenser, die den Gazastreifen betreten […]

Krebs führt gerade bei Menschen im jüngeren und mittleren Alter seltener zum Tod als noch vor 20 Jahren, auch wenn insgesamt die Zahl der an Krebs Gestorbenen steigt., 230.400 Menschen in Deutschland sind im Jahr 2024 an Krebs gestorben, das waren 10,1 Prozent mehr als im Jahr 2004 (209.300), wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte. Der Anstieg ist vor allem auf die Alterung der Gesellschaft zurückzuführen. Das zeigt […]