Vermischtes

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Bundesländer aufgefordert, baurechtliche Vorgaben für Pflegeheime zu überprüfen und deutlich zu reduzieren. Ziel müsse es sein, Kosten im stationären Pflegebereich zu senken und damit auch die Eigenanteile für Pflegebedürftige zu verringern, sagte Warken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben)., Konkret sprach sich die Ministerin für einen Abbau überzogener Standards aus. Die baurechtlichen Vorgaben für Pflegeheime sollten "auf das Mindestmaß reduziert werden", sagte Warken. In der […]

Die Zahl der Straftaten gegen obdachlose Menschen ist 2025 um knapp 17 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Das geht aus Antworten des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die die "Rheinische Post" (Samstagausgabe) berichtet., Demnach kam es 2025 zu insgesamt 2.563 Straftaten gegen Obdachlose. In den Jahren 2023 und 2024 wurden jeweils knapp 2.200 Straftaten verzeichnet. Mehr als 2.000 Fälle richteten sich im vergangenen Jahr gegen […]

Vor dem am Montag im französischen Évian-les-Bains beginnenden G7-Gipfel verbarrikadieren sich im benachbarten Genf zahlreiche Ladenbesitzer., An der bekannten Rue des Alpes zwischen Quai de la Poste und dem Hauptbahnhof Genf-Cornavin waren bereits am Freitag zahlreiche Schaufenster mit Sperrholz verkleidet. Auf manchen stand "Kleiner Familienbetrieb" in verschiedenen Sprachen - wohl in der Hoffnung auf die Gnade von etwaigen gewaltsamen Protestlern., Der G7-Gipfel wird zwar von Frankreich ausgerichtet, aber die 10.000-Einwohner-Stadtgemeinde […]

In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen., Sie lauten 2, 4, 14, 18, 28, die beiden "Eurozahlen" sind die 9 und die 11. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen "Eurojackpot", liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen., Beim Eurojackpot wird für jede Ziehung ein Jackpot in Höhe von mindestens 10 Millionen Euro garantiert. Wird dieser nicht gewonnen, […]

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) pocht auf Änderungen am geplanten Krankenkassen-Sparpaket., Er habe die Sorge, dass Einschnitte bei der Pharmaindustrie zu weniger Forschung in Deutschland führen könnten, sagte der CDU-Politiker dem "Interview der Woche" der ARD. Besonders kritisch sieht der rheinland-pfälzische Regierungschef in diesem Zusammenhang, dass Hersteller auch zu Rabatten auf patentgeschützte Medikamente gezwungen werden sollen, für die diese intensiv geforscht hätten., Große Pharmaunternehmen hatten verärgert auf die Sparpläne […]

Die Polizei in Thüringen ermittelt wegen 19 Briefen mit rassistischem Inhalt. Wie die "taz" am Freitag berichtet, seien diese im Mai unter anderem bei Bildungseinrichtungen, Sportvereinen und kommunalen Verwaltungen eingegangen. Auch der Fraktionsvorsitzende der Linken in Thüringen, Christian Schaft, hat einen solchen Brief erhalten., Teilweise steht in den Schreiben die Bezeichnung "NSU 2.0", wie die Landespolizeidirektion Thüringen der "taz" bestätigte. In allen Fällen würden demnach Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der […]

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat am Freitag dem Moderator Günther Jauch und zwölf weiteren Bürgern den Verdienstorden des Landes verliehen. Die Auszeichnung, die höchste Anerkennung des Landes, wurde in der Potsdamer Staatskanzlei überreicht, wie die Landesregierung mitteilte. Der Orden wird traditionell im Juni anlässlich des Verfassungstages am 14. Juni verliehen., Jauch wurde dafür ausgezeichnet, dass er Sanierungs- und Restaurierungsprojekte in den Schloss- und Gartenanlagen in der Landeshauptstadt seit mehr […]

Der Sicherheitsbereich des Hamburger Flughafens ist am Freitag von Bundespolizei und Sicherheitspersonal geräumt worden. Grund dafür sei ein Sicherheitsvorfall, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Behördenangaben., Die "Bild" schreibt, dass ein verdächtiger Gegenstand Auslöser für den Einsatz sein soll. Eine offizielle Bestätigung dafür stand aber zunächst noch aus. Alle Menschen sollten den Flughafen verlassen - auch bereits in Flugzeugen sitzende Passagiere mussten dem Bericht zufolge wieder aussteigen., Starts wurden […]