Vermischtes

Der Bundesgerichtshof hat eine Haftbeschwerde des Hauptverdächtigen im Fall der Sprengstoffanschläge auf die Nord-Stream-Pipelines zurückgewiesen. Das teilte der BGH am Donnerstag mit. Der Beschuldigte ist seit seiner Auslieferung durch Italien Ende November 2025 in Deutschland inhaftiert., Dem Mann wird vorgeworfen, in leitender Funktion als Besatzungsmitglied einer Segelyacht an der Sprengung der Pipelines am 26. September 2022 beteiligt gewesen zu sein. Im Haftbefehl wird ihm verfassungsfeindliche Sabotage in Tateinheit mit Herbeiführen […]

Die 13 Bundeswehrangehörigen, die sich an einer "Erkundung" in Grönland beteiligen sollen, fliegen nun erst am Freitag und damit einen Tag später als ursprünglich geplant nach Grönland., Wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte, werden die Bundeswehrangehörigen am Donnerstag zunächst nach Karup in Dänemark fliegen und Freitag dann mit dem dänischen "Erkundungsteam" und weiteren Partnern gemeinsam nach Grönland. Dies werde mit einem "zivilen dänischen Luftfahrzeug" erfolgen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums konnte dabei auf […]

Die Bundeswehr hat seit 2024 an 40 Übungsmissionen nördlich des Polarkreises teilgenommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die "taz" berichtet., Die Zahl der an den Trainingseinsätzen beteiligten Bundeswehrangehörigen ist dabei sehr unterschiedlich. Sie reicht von 1.140 Soldaten bei einer Marineschießübung im Oktober 2025 im Norden Norwegens im Oktober 2025 bis zur Teilnahme von drei deutschen Soldaten an einem Manöver […]

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt haben gemeinsam mit internationalen Partnern einen Schlag gegen die Ransomware-Gruppierung "Black Basta" geführt. Das teilten die Behörden am Donnerstag mit. Bei den koordinierten Aktionen wurden in der Ukraine Wohnungen von zwei mutmaßlichen Mitgliedern durchsucht und Beweismittel gesichert. Zudem wird nun öffentlich nach dem mutmaßlichen Kopf der Bande, einem russischen Staatsbürger, gefahndet., Bei "Black Basta" handelt es sich laut den Ermittlern um eine […]

Angesichts zu hoher Holzvorräte müssen in deutschen Wäldern dringend mehr Bäume gefällt werden. "Das Anlegen großer Vorräte mag bei Lebensmitteln sinnvoll erscheinen, im Wald bergen sie große Risiken", sagte der Präsident des Waldbesitzerverbandes AGDW, Andreas Bitter, der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe)., Bitter ergänzte: "Es wird viel weniger Holz geerntet, als nachhaltig nutzbar wäre." Im Bundesschnitt erreiche der Holzvorrat rund 335 Kubikmeter pro Hektar, das seien 85 Prozent mehr als der EU-Durchschnitt. […]

Das Bundesjustizministerium unter Leitung von Stefanie Hubig (SPD) will die EU-Richtlinie für ein "Recht auf Reparatur" für elektronische Geräte wie Smartphones, Waschmaschinen und Kühlschränke noch bis Ende Juli in nationales Recht umsetzen., Der Gesetzentwurf, über den die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgaben) berichtet, soll die Hersteller verpflichten, die Produkte "während der üblichen Lebensdauer zu einem angemessenen Preis zu reparieren" und dafür Ersatzteile vorrätig zu halten. Für Waschmaschinen und Wäschetrockner gilt dies […]

Hape Kerkeling kehrt im März mit seiner Rolle als Kultfigur Horst Schlämmer zurück ins Kino - auch wenn die Filmfigur auf den ersten Blick nicht gut gealtert zu sein scheint., "Horst Schlämmer ist der Prototyp alter weißer Mann", sagte der Komiker und Schauspieler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Aber um Humor zu generieren, ist er eine wunderbare Figur." Deshalb habe er ihn wiederbelebt. "Es ist noch mal Zeit für Horst, der ziemlich […]

Vor der ersten Bundestagsdebatte kritisieren die Grünen die Pläne der Bundesregierung zur Umstellung des Bürgergelds auf die geplante neue Grundsicherung scharf und legen eigene Vorschläge vor. Armut lasse sich nicht durch Kürzungen bei Sozialleistungen bekämpfen, sondern mit einem bedarfsgerechten Regelsatz, nachhaltiger Vermittlung, Qualifizierung, fairen Löhnen und einer effektiven Regulierung von Mieten, heißt es in einem Antrag der Grünen im Bundestag, über den "T-Online" am Mittwoch berichtet., "Die neue Grundsicherung ist […]

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat eine Gesundheitsreform mit weitreichenden Folgen für Patienten angekündigt. Kernstück ist das Ende des freien Zugangs zum Facharzt. "Wir planen eine große Reform der Primärversorgung", sagte Warken der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Dann wird nicht mehr jeder direkt zum Facharzt gehen können und nicht mehr zu so vielen Ärzten, wie er oder sie möchte.", Um teure Doppelbehandlungen zu vermeiden, sollen die Hausärzte die erste Anlaufstation sein. […]