Vermischtes

Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs in einem Ulmer Einkaufszentrum war zum Zeitpunkt der Tat ausreisepflichtig. Nach Angaben des baden-württembergischen Justizministeriums war dem 29-jährigen Eritreer der Flüchtlingsstatus bereits im September 2023 durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge widerrufen worden, berichtet die "Welt" (Freitagausgabe). Der Bescheid sei seit Oktober 2023 bestandskräftig gewesen., Im Januar 2024 wurde der Mann zudem aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Eine Abschiebung nach Eritrea kam nach Ministeriumsangaben jedoch […]

Bei der Sanierung der Strecke von Hagen über Wuppertal nach Köln will die Deutsche Bahn die acht Stellwerke an der Strecke, von denen aus der Bahnverkehr gesteuert wird und von denen sich drei in einem kritischen und weitere zwei in einem sehr schlechten Zustand befinden, außen vor lassen., Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet. "Es […]

Baden-Württemberg treibt trotz der Gewaltexzesse des iranischen Regimes weiter aktiv Abschiebungen in den Iran voran. In Baden-Württemberg liefen "aktuell Bemühungen, einzelne, zum Teil schwere Straftäter in den Iran abzuschieben", sagte Landesintegrationsministerin Marion Gentges (CDU) der "Frankfurter Rundschau" (Freitagausgabe). "Das verfolgen wir auch weiter." Für eine Aussetzung der Bemühungen sehe man "aktuell keine Veranlassung", so Gentges., Dem Ministerium zufolge seien Abschiebungen in den Iran ohnehin kaum möglich, weil Teheran bei der […]

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht die neuen Möglichkeiten für eine beschleunigte Beschaffung und Planung bei der Bundeswehr als Sicherheitsgewinn., "In einer Welt wachsender Krisen müssen Entscheidungen schneller wirken", sagte die CDU-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Deshalb räumen wir Hindernisse aus dem Weg, beschleunigen Abläufe und sorgen dafür, dass die Bundeswehr jetzt schneller bekommt, was sie braucht: moderne Ausrüstung, funktionierende Infrastruktur und Raum für Innovation"., Das neue Gesetz setze ein klares […]

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes kritisiert., "Friedrich Merz will offensichtlich zurück ins 19. Jahrhundert, als Menschen schutzlos ausgeliefert waren", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Andreas Audretsch, der "Welt" (Freitagausgabe). "Schon damals erkannten Arbeitgeber, dass Menschen produktiver sind, wenn sie Pausen machen und gesund sind. Diese Erkenntnis fehlt Friedrich Merz offenbar bis heute.", Es werde Zeit, dass die Bundesregierung die […]

In der Debatte um die Entscheidung der Lufthansa, Internetzugänge im Flugzeug über den Satellitenbetreiber Starlink anzubieten, fordert Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) europäische Alternativen., "Starlink spielt eine wichtige Rolle bei vielen Anwendungen, denken wir nur an die Ukraine. Wir sollten uns fragen, wo die europäische Alternative ist", sagte Wildberger der "Welt" (Freitagausgabe). "Das Starlink-System ist deutlich leistungsfähiger als die Angebote europäischer Konkurrenten. Deswegen ist es längst überfällig, dass wir in Europa […]

Lebensmittel in Deutschland haben 2024 seltener Rückstände von Pflanzenschutzmitteln oberhalb der geltenden Rückstandshöchstgehalte enthalten. Das geht aus einer Analyse des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Insgesamt wurden demnach 16.423 Lebensmittelproben untersucht, wobei der Anteil an Proben ohne quantifizierbare Rückstände im Vergleich zum Vorjahr um zehn Prozent stieg. Die Hälfte der untersuchten Proben wies keine quantifizierbaren Rückstände auf., Gaby-Fleur Böl vom BVL sagte, dass […]

Der Bundesgerichtshof hat eine Haftbeschwerde des Hauptverdächtigen im Fall der Sprengstoffanschläge auf die Nord-Stream-Pipelines zurückgewiesen. Das teilte der BGH am Donnerstag mit. Der Beschuldigte ist seit seiner Auslieferung durch Italien Ende November 2025 in Deutschland inhaftiert., Dem Mann wird vorgeworfen, in leitender Funktion als Besatzungsmitglied einer Segelyacht an der Sprengung der Pipelines am 26. September 2022 beteiligt gewesen zu sein. Im Haftbefehl wird ihm verfassungsfeindliche Sabotage in Tateinheit mit Herbeiführen […]

Die 13 Bundeswehrangehörigen, die sich an einer "Erkundung" in Grönland beteiligen sollen, fliegen nun erst am Freitag und damit einen Tag später als ursprünglich geplant nach Grönland., Wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte, werden die Bundeswehrangehörigen am Donnerstag zunächst nach Karup in Dänemark fliegen und Freitag dann mit dem dänischen "Erkundungsteam" und weiteren Partnern gemeinsam nach Grönland. Dies werde mit einem "zivilen dänischen Luftfahrzeug" erfolgen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums konnte dabei auf […]