Vermischtes

Der Fahrgastverband Pro Bahn begrüßt die neuen Pläne der Deutschen Bahn für mehr Sicherheit und Sauberkeit in den Bahnhöfen. "Das ist ein erster Schritt, der dringend nötig ist", sagte der Verbandsvorsitzende Detlef Neuß der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe)., Was die Bahn mit mehr Streifen ihres Sicherheitspersonals, dem Ausbau der Videoüberwachung oder den mobilen Handwerkerteams vorschlage, "ist auch schnell umsetzbar", ergänzte Neuß. "Das ist anders als bei der Instandsetzung des Schienennetzes.", Auch […]

Mit Blick auf die wachsenden Sicherheitsrisiken durch vernetzte Autos fordert der Grünen-Fraktionsvize und stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz, notfalls den Ausschluss nicht vertrauenswürdiger Anbieter vom europäischen Markt. Wenn Anbieter sicherheitspolitische Risiken bergen oder als nicht vertrauenswürdig gelten, "muss diesen selbstverständlich der Zugang zum deutschen und europäischen Markt verwehrt werden", sagte von Notz dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe)., Anlass ist eine neue EU-Cybersicherheitsverordnung, die EU-Tech-Kommissarin Henna Virkkunen an diesem Dienstag […]

Das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) hat beschlossen, einen zentralen Standort in Bonn einzurichten. Dies teilte der Leiter von UNDP, Alexander De Croo, mit. Die Entscheidung wird von hochrangigen Vertretern der deutschen Politik begrüßt, darunter Außenminister Johann Wadephul (CDU) und Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD)., Wadephul sieht die Ansiedlung von UNDP in Bonn als wichtiges politisches Signal für die deutsche Außenpolitik. Er hob hervor, dass Deutschland ein Verfechter internationaler Zusammenarbeit bleibe, insbesondere in […]

Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich zurückhaltend zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Grönland geäußert, schließt diesen aber nicht aus. "Dass wir da mehr Sicherheit brauchen und dass es notwendig ist, bestreitet ja niemand", sagte Stegner der Sendung "Frühstart" der Sender RTL und ntv am Dienstag., Es komme aber auf die Mission an und wie sie ausgestaltet sei. "Man kann nicht einfach leichtfertig Soldaten irgendwo hinschicken." Einen Einsatz müsse […]

29 Prozent der Schüler an allgemeinbildenden Schulen hatten im Jahr 2024 eine Einwanderungsgeschichte. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag anlässlich des Internationalen Tags der Bildung am 24. Januar mit. Eine Person hat in der Definition der Statistiker eine Einwanderungsgeschichte, wenn sie selbst oder beide Elternteile seit dem Jahr 1950 nach Deutschland eingewandert sind., Unter den Lehrkräften traf dies lediglich auf elf Prozent zu. Bei Schülern gab es dabei […]

US-Präsident Donald Trump sich zu einem Treffen in Davos über das zu Dänemark gehörende Grönland bereit erklärt., "Ich hatte ein sehr gutes Telefonat mit Mark Rutte, dem Generalsekretär der Nato, über Grönland. Ich habe einem Treffen der verschiedenen Parteien in Davos in der Schweiz zugestimmt", schrieb Trump am Dienstag auf seiner persönlichen Plattform. Er wiederholte seine Behauptung, dass Grönland "unabdingbar" für die nationale Sicherheit der USA sei., Trump, der bislang […]

Das Bundesinnenministerium von Ressortchef Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor Risiken durch digital vernetzte Autos aus China., "Aufgrund der steigenden Marktanteile chinesischer Autohersteller im europäischen Markt, der geopolitischen Lage und der chinesischen Machtambitionen ergibt sich die Notwendigkeit, mögliche Risiken chinesischer Fahrzeuge genau im Blick zu haben", sagte ein Ministeriumssprecher dem "Handelsblatt". Er wies darauf hin, dass chinesische Fahrzeuge "über hochkomplexe, vernetzte Systeme" verfügten, "die eine große Menge an Daten generieren, speichern […]

Die Bundeswehr will Anfang dieses Jahres mit einer Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt unter Soldaten beginnen. "Der Start der Umsetzungsphase des Projekts ist für Anfang 2026 geplant", sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Wann erste belastbare Ergebnisse vorliegen, sei aber noch unklar., Die wissenschaftliche Aufarbeitung der Thematik "sexualisiertes Fehlverhalten" sei für die Bundeswehr "von größter Wichtigkeit", betonte die Sprecherin. "Sexuelle Übergriffe stehen im absoluten Widerspruch zu unseren […]

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat besorgt auf die jüngsten Zahlen zu gestiegenen Mieten reagiert und rasche Maßnahmen angekündigt., "Die jüngsten Zahlen zu den Mieten in Deutschland zeigen deutlich: Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist weiterhin sehr ernst. Die Mieten haben vielerorts noch einmal spürbar angezogen. Auch der Anteil der Wohnungen, die möbliert oder befristet zur Vermietung angeboten werden, ist nochmal gestiegen", sagte Hubig der "Rheinischen Post" (Dienstag)., "In vielen Ballungszentren […]