Vermischtes

Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Union vorgeworfen, von ihrem "Versagen" beim Stromausfall in Berlin abzulenken, und er hat die Vorwürfe des innenpolitischen Sprechers der Union im Bundestag, Alexander Throm, Linksextremismus und Linksterrorismus würden im "links-grünen Milieu" vielfach noch immer verharmlost, zurückgewiesen., "Die Aussagen von Alexander Throm sind an Absurdität kaum zu überbieten", sagte Banaszak der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). "CDU und CSU haben über Jahrzehnte hinweg die Innenministerien in Bund und […]

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Mittwochabend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 15, 18, 29, 32, 36, 47, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9804222. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 496945 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa […]

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), hat am vergangenen Samstag während des Stromausfalls offenbar Tennis gespielt. Das habe die Senatskanzlei auf Nachfrage bestätigt, berichtet der RBB., Am Sonntag hatte Wegner Medienberichten zufolge erklärt, er sei von Beginn an in das Krisenmanagement eingebunden gewesen. "Ich habe mich weder gelangweilt noch die Füße hochgelegt, sondern ich war den ganzen Tag am Telefon und habe versucht, zu koordinieren und mich bestmöglich […]

Nach der Einsetzung der Kommissionen für die Sozialreformen drängt die CDU ihren Koalitionspartner SPD auf einen späteren Renteneintritt. "Es darf nicht bei Papieren bleiben", heißt es in einem Entwurf der "Mainzer Erklärung" für die am Freitag beginnende Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands, über die die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) berichtet. "Die Ergebnisse der Kommissionen müssen in mutigen Strukturreformen münden, die zügig angegangen werden.", So werde die Rentenkommission bis Ende Juni 2026 wirksame Vorschläge […]

Die notwendige parlamentarische Zustimmung zu einem Bundeswehr-Einsatz im Zuge eines möglichen Waffenstillstandes in der Ukraine steht noch nicht. "Wir schließen nichts aus", sagte der verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Falko Droßmann, dem "Tagesspiegel" (Mittwoch). "Es kann zum jetzigen Zeitpunkt aber auch noch keine pauschale Zustimmung geben. Dafür müssen noch zu viele Dinge geklärt werden.", Käme es tatsächlich zu einer Waffenruhe, müssten aus Sicht des Sozialdemokraten mehrere Fragen geklärt werden. "Wer würde […]

Die CDU fordert einen sofortigen Stopp von EU-Initiativen, die für die Wirtschaft zu neuen Belastungen führen könnten. Dies geht aus einem Entwurf für die am Freitag beginnenden Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands in Mainz hervor, über den die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) berichtet., "Wir wollen die bestehende Regulierung aus Brüssel massiv zurückbauen und künftige Überregulierung verhindern", heißt es darin. "Dazu braucht es einen sofortigen und weitgehenden Stopp für neue und laufende EU-Initiativen, die […]

Der Deutsche Richterbund hat die Bundesländer aufgefordert, die Digitalisierung der Justiz 2026 deutlich zu beschleunigen. "Noch immer werden Hunderttausende Arbeitsstunden pro Jahr in der Justiz aufgewendet, um Schreiben von Klägern, Beklagten oder Behörden einzuscannen und als PDF-Dokumente in die E-Akte einzupflegen", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). In manchen Fällen müssten sogar USB-Sticks per Post oder Boten verschickt werden, weil Videodateien nicht elektronisch eingereicht werden könnten., Besonders harsch kritisierte […]

Trotz des derzeitigen Wintereinbruchs sieht der Deutsche Städte- und Gemeindebund momentan keine Engpässe bei den Streusalzreserven der Kommunen. Ein Sprecher sagte der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe), die Lager seien ausreichend gefüllt. "Die Situation ist bislang nicht kritisch genug gewesen, um die Reserven aufzubrauchen.", Darüber hinaus seien die Kommunen bemüht, die Reserven falls nötig aufzustocken. Die Lieferketten seien so aufgestellt, dass auch kurzfristig nachbestellt werden könne., Der Sprecher warnte zugleich vor einer […]

Die Nordsee hat 2025 mit einer mittleren Temperatur von 11,6 °C den höchsten Wert seit Beginn der Aufzeichnungen erreicht. Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) teilte am Mittwoch mit, dass die Temperaturen im Vergleich zum langjährigen Mittel von 1997 bis 2021 um 0,9 °C höher lagen. Besonders auffällig waren die Monate Juni und Dezember, die neue Rekorde setzten., Im gesamten Jahresverlauf lag die Oberflächentemperatur in der Nordsee mindestens 0,5 […]